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Streitpunkt: Die Durchwegung im Thälmannpark

extraDrei

Abschied und Interregnum

Am 29. September fand die 44. und letzte Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. In dieser kurzen Tagung - nach dem Wahltag, aber in alter Zusammensetzung - wurden vor allem Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen abgearbeitet, Dank gesagt und Abschied genommen. Voraussichtlich am 4. November wird die konstituierende Sitzung der BVV Pankow für die nächste Wahlperiode zusammentreten.

Wie immer begann die BVV mit einem Bericht des Bezirksbürgermeisters Sören Benn (DIE LINKE). Er berichtete, dass die Fachtagung anlässlich des Europäischen Tags der Sprachen zum Thema herkunftssprachlicher Unterricht ein voller Erfolg war. Ein einjähriges Workshop-Projekt für diversitätssensible Personalarbeit, das auch Schulungen für Führungskräfte beinhaltet, hat begonnen. Im Rahmen einer Ausstellung zur Geschichte der Sozialarbeit im Prenzlauer Berg während der Weimarer Republik war Marianne Liebknecht, die Enkeltochter von Karl Liebknecht, zu Gast. Ihre Großmutter, Ehefrau von Karl Liebknecht, war zu jener Zeit im Jugendamt Prenzlauer Berg beschäftigt.

Zu den Anträgen, zu denen die BVV noch eine Beschlussfassung herbeigeführt hat, gehörte der Einwohnerantrag der Anwohnerinitiative Thälmann-Park, der nach Beratungen in zwei Fachausschüssen zur Abstimmung gestellt wurde. Ein Vertreter der Einreicher*innen ergriff das Wort. Er verwies auf die vielen gesammelten Unterschriften und darauf, dass es eine große Unzufriedenheit damit gibt, dass Teile der Grünanlage wegen der Vergrößerung der Grundschule am Planetarium aus der öffentlichen Grünanlage wegfallen. Die Linksfraktion konnte die Forderungen des Antrages nicht unterstützen, weil die Schulerweiterung Priorität für das bezirkliche Handeln haben muss. Gleichwohl sind wir unzufrieden mit der Beteiligung im Bebauungsplanverfahren. Auch die Möglichkeiten für eine Durchwegung des Campus außerhalb des Schulbetriebs sind nicht ausreichend geprüft worden. Daher hat sich die Linksfraktion größtenteils enthalten. Die Ablehnung des Antrages erfolgte in der BVV einstimmig.


Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion Pankow