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Wahlprogramm und Kandidat*innen für die BVV Pankow

Unser Spitzenkandidat für Pankow: Bezirksbürgermeister Sören Benn

Unser Wahlprogramm für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Unsere Kandidat*innen für die Wahl zur BVV Pankow


Protokoll der 4. Sitzung des Bezirksvorstandes DIE LINKE. Pankow

1. Protokollkontrolle

Das Protokoll der Sitzung vom 27.01.2020 wird einstimmig angenommen.

2. Aktuelles

Keine aktuellen Infos.

3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Tina ist zu Gast und führt mit folgendem Beitrag in die Diskussion ein:

Eigentlich geht es um Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vielfach gesetzlich abgesichert.

Die Frage ist, wie baue ich jetzt noch das Ehrenamt ein? Die Verantwortung hierfür auch beim BV.

Anregungen von Tina:

  • Ruf nach Kinderbetreuung zu kurz gegriffen, ist letztendlich für die Kinder belastend
  • weitere Möglichkeiten, z. B. generationsübergreifende Kinderbetreuung, Kinderbetreuung zu Hause, z. B. Wunschomaprojekt – Genossinnen hierfür gewinnen
  • Sitzungszeiten und -dauer überprüfen
  • digitalen Austausch stärker nutzen
  • stärkere Arbeit in Arbeitsgruppen
  • Wegkommen vom Ziel der ständigen Erreichbarkeit
  • Rücksichtnahme und Solidarität
  • bei Übernahme von Funktionen Schulungen anbieten

Wichtigste Voraussetzung ist aber die bewusste Entscheidung von Mann und Frau eben für das Amt, man muss es wollen. Wir müssen den Mut haben, etwas zu probieren.

Es wurde debattiert:

  • Erfahrungen mit online-meetings,
  • das telefonische Zuschalten zu Sitzungen,
  • nicht zur ehrenamtlichen Arbeit überreden,
  • wennein Ehrenamt übernommen wird, auch fragen, was die das Ehrenamt Ausübenden brauchen,
  • Individuell die jeweiligen Genoss*innen fragen, ob und was passt.

Zu den „Wunschomis“ werden wir uns nochmals verständigen und entsprechend abfragen (Wv: 20.04.)

4. AG Veranstaltungen

Die Tischvorlage Planungen Veranstaltungen 2020 wurde erörtert. Sie wird mit den ersten Ergänzungs- und Änderungsvorschlägen in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen (WV: 02.03.).

Die Termine Mitgliederparty und Sommerempfang werden getauscht. Am 21. August soll der Sommerempfang stattfinden und am 14. August die Mitgliederparty. Nur für den 21. August konnte die Kuka gebucht werden. Kirsten ist gebeten, einen Raum für die Mitgliederparty zu finden. Sandra wird gebeten, den veränderten Termin für den Sommerempfang bei den Mandatsträger*innen zu kommunizieren.

a) Vorbereitung 8. Mai 2020

Gisela und Maximilian berichten vom letzten Treffen des Bündnisses Befreiungsfeier 8. Mai am 05.02.2020. Noch ist eine Entscheidung zum Veranstaltungsort Wiltbergstraße, Parkplatz hinter der Post oder Schlosspark Buch nicht gefallen. Ggf. werden zur Sicherheit zwei Anmeldungen vorgenommen. Ein Grobkonzept für die Veranstaltung in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr wurde erarbeitet. Das nächste Bündnistreffen findet am 26.02. statt. Das Bucher Bündnis trifft sich am 19.02. (WV: 02.03.).

b) Vorbereitung 8. März

  • Eine vom BV organisierte zentrale Frauentagsfeier kann es in diesem Jahr wegen des zu späten Beginns mit den Vorbereitungen nicht geben. Kirsten hat jedenfalls bereits für das kommende Jahr das Ewa-Frauenzentrum sozusagen gebucht.
  • Nach der Bedarfsabfrage werden in diesem Jahr 1.100 Blumen verteilt. Der OV Weißensee wird die Bestellung und Abholung vornehmen. Die Blumen können von den OV am 06.03. in der Zeit zwischen 15:00 bis 17:00 Uhr abgeholt werden.
  • In Pankow wird am 28.02.2020 zum ersten Mal der Pankower Frauenpreis verliehen.
  • Am Sonntag, dem 8. März, findet auf dem Leopoldplatz wieder ab 14 Uhr die Demo zum Frauenkampftag statt.

5. Fraktion vor Ort: Verkehrslösung Nordost

Am 27.04.2020 findet von 18:00 bis 20:00 Uhr im Bürgerhaus die öffentliche Veranstaltung der Linksfraktion in der BVV mit dem Referenten Wolfram Kempe statt. Die Veranstaltung wird entsprechend beworben. Derzeit steht hierfür ein Raum für derzeit 60 Besucher zur Verfügung. Ausgehend von der Bewerbung wird nochmals die Raumfrage erörtert. Ggf. wird eine Teilnahme an der Veranstaltung nur nach entsprechender Anmeldung ermöglicht.

6. Versammlungsräume für dem OV Nordost

Ute weist erneut darauf hin, dass es für diesen Ortsverband zumindest in Wohnnähe keine Veranstaltungsräume gibt.

Sandra berichtet über die Initiative der Zählgemeinschaft.Für den OV Nord-Ost werden darüber hinaus anderweitige Lösungen debattiert, die möglichst kurzfristig umsetzbar sind.

7. Vorbereitung der HV am 14.03.2020

a) Entwurf für Tagesordnung und Zeitplan

Der Entwurf liegt vor. Es wird verabredet, dass die Rede zum Fahrplan Wahlprogramm von Sandra und zur Kandidat*innengewinnung von Christine gehalten werden soll.

b) Entwurfe von Anträgen an die HV zu:

(1) Wahlantritt auf Landesebene 2021 mit Landesliste

Der Vorschlag, auf der HV einen Antrag „Für einen starken Wahlantritt mit einer Landesliste“ einzureichen, wird vom BV einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

(2) Kleingärtensicherung

  • Delia regt an, ob zum Grußwort von Frau Kleinau ein Film von fünf Minuten zu den Kleingärten gezeigt werden kann. André wird prüfen, ob die hierfür notwendige Technik, Beamer plus Ton, bereitgestellt werden kann.
  • Delia, Matthias und Fred werden den Antrag zu den Kleingärten miteinreichen. Der von Matthias vorbereitete Antrag wurde bereits im Entwurf mit den Kleingärtenverbänden beraten.
  • Auf die Frage, ob es sich bei den Kleingärten nicht nur um einen lediglich von einer bestimmten Klientel genutzten Raum handelt, wurde grundsätzlich die Bedeutung der Kleingärten z. B. als Naherholungsgebiet für einkommensschwache Bürger und das gesellschaftliche Mitwirken herausgestellt.
  • Mit einer Gegenstimme bei ansonsten Einstimmigkeit wird angenommen, den Antrag zu den Kleingärten der HV zur Abstimmung vorzulegen.

(3) Elisabeth-Aue

Ein Antrag zur Elisabeth-Aue wird auf der HV nicht eingereicht. Eine Positionierung hierzu sollte im bezirklichen Wahlprogramm erfolgen.

(4) Weitere Anträge sind von Seiten des BV nicht vorgesehen

c) Bewerbungen als BPT-Delegierte

  • Es ist deutlich zu machen, dass die bislang vorbereitete Liste kein geschlossener Vorschlag des BV ist, sondern es sich um bisher vorliegende Bewerbungen handelt. Selbstverständlich können weitere Interessent*innen, selbst noch in der HV, ihre Kandidatur erklären.
  • Matthias und Jonathan erklären ihre Kandidatur.

d) Organisatorisches

  • Die Einladungen zur HV sind raus
  • Kommende Woche erfolgt der Versand der weiteren Unterlagen durch die Geschäftsstelle.
  • In der nächsten Woche wird noch die Kinderbetreuung sichergestellt. Ein separater Raum für die Kinderbetreuung ist vorhanden.
  • Es gibt noch keinen Rücklauf von unserem Techniker. Die Geschäftsstelle wird gebeten, nachzuhaken
  • Der Kreuzpfuhl wird um Mitteilung bis Do, 20.02. gebeten, ob er die Bewirtung übernehmen wird.

8. Berichterstattung zum Beschluss des BV vom 04.11.2019 Kandidaten*innenfindung AgH

Sandra teilt mit, alle bisherigen Abgeordneten bislang wieder beabsichtigen, nochmals anzutreten. Darüber hinaus haben sich vier weitere Interessenten gemeldet. Die Vorsitzende und ihre Stellv. werden gebeten, mit den Interessenten Gespräche zu führen und insbesondere ein Augenmerk auf die Findung von Kandidatinnen zu setzen. (WV 30.03.)

9. Veranstaltung zu Ost/West

Der TOP wird auf die nächste Sitzung des BV am 02.03.2020 verschoben.

10. Onlinekommunikation

Jonas und Maximilian untersetzen den Antrag „Reichweiten erhöhen –DIE LINKE. Pankow stärken“ und regen bzw. bieten an:

  • Reichweiten kombinieren
  • mehr bezirkliche Themen setzen
  • online-Kommunikationsplan für die Wahl
  • Schulungen anbieten für eigenen sozialmedia-Plan
  • Instagram ab Mai
  • Typo3-workshops

Der Antrag der BO „Merkste Selba“ und des OV PB West wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

11. Finanzen

Der Antrag der BO „Merkste Selba“, den JUP e. V. zu fördern, wird erörtert. Es wird im nächsten Newsletter ein Aufruf an die Genoss*innen zur Förderung mittels einer persönlichen Spende oder mittels Fördermitgliedschaft ergehen.

Aus der Arbeit der AG Beitragsmoral heraus trat ein Buchungsfehler auf. Die Genossin möge die Entschuldigung hierfür bitte annehmen. Dies muss jedoch zum Anlass genommen werden, nochmals und stärker in den OV um aktivere Mitarbeit zu werben.

12. Berichte aus

a) BVV-Fraktion

Es wird u. a. über das digitale Amtsblatt informiert.

b) Bezirksamt

Es wird u. a. über eine Veranstaltung von drei Bezirken zum Verkehrskonzept für den Berliner Nordosten informiert. Initiator hierfür war Sören.

c) Abgeordnetenhaus

Der Mietendeckel ist durch.

d) Landesvorstand

Ganz kurze Sitzung.

13. Sonstiges

a) Geburtstagsliste wird zur Kenntnis genommen.

b) Nächste Sitzung: Kirsten Zeitwächterin, Elke Protokoll, Sitzungsleitung Christine

Für Pankow. Solidarisch in Vielfalt leben.

Unsere Positionen zusammengefasst als Flyer zum Download

Unser thematisches Wahlprogramm-ABC zum Nachlesen

Pankow für alle: 10 Gründe für DIE LINKE. Pankow

Aktuelles aus der extraDrei


Protokoll der 4. Sitzung des Bezirksvorstandes DIE LINKE. Pankow

1. Protokollkontrolle

Das Protokoll der Sitzung vom 27.01.2020 wird einstimmig angenommen.

2. Aktuelles

Keine aktuellen Infos.

3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Tina ist zu Gast und führt mit folgendem Beitrag in die Diskussion ein:

Eigentlich geht es um Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vielfach gesetzlich abgesichert.

Die Frage ist, wie baue ich jetzt noch das Ehrenamt ein? Die Verantwortung hierfür auch beim BV.

Anregungen von Tina:

  • Ruf nach Kinderbetreuung zu kurz gegriffen, ist letztendlich für die Kinder belastend
  • weitere Möglichkeiten, z. B. generationsübergreifende Kinderbetreuung, Kinderbetreuung zu Hause, z. B. Wunschomaprojekt – Genossinnen hierfür gewinnen
  • Sitzungszeiten und -dauer überprüfen
  • digitalen Austausch stärker nutzen
  • stärkere Arbeit in Arbeitsgruppen
  • Wegkommen vom Ziel der ständigen Erreichbarkeit
  • Rücksichtnahme und Solidarität
  • bei Übernahme von Funktionen Schulungen anbieten

Wichtigste Voraussetzung ist aber die bewusste Entscheidung von Mann und Frau eben für das Amt, man muss es wollen. Wir müssen den Mut haben, etwas zu probieren.

Es wurde debattiert:

  • Erfahrungen mit online-meetings,
  • das telefonische Zuschalten zu Sitzungen,
  • nicht zur ehrenamtlichen Arbeit überreden,
  • wennein Ehrenamt übernommen wird, auch fragen, was die das Ehrenamt Ausübenden brauchen,
  • Individuell die jeweiligen Genoss*innen fragen, ob und was passt.

Zu den „Wunschomis“ werden wir uns nochmals verständigen und entsprechend abfragen (Wv: 20.04.)

4. AG Veranstaltungen

Die Tischvorlage Planungen Veranstaltungen 2020 wurde erörtert. Sie wird mit den ersten Ergänzungs- und Änderungsvorschlägen in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen (WV: 02.03.).

Die Termine Mitgliederparty und Sommerempfang werden getauscht. Am 21. August soll der Sommerempfang stattfinden und am 14. August die Mitgliederparty. Nur für den 21. August konnte die Kuka gebucht werden. Kirsten ist gebeten, einen Raum für die Mitgliederparty zu finden. Sandra wird gebeten, den veränderten Termin für den Sommerempfang bei den Mandatsträger*innen zu kommunizieren.

a) Vorbereitung 8. Mai 2020

Gisela und Maximilian berichten vom letzten Treffen des Bündnisses Befreiungsfeier 8. Mai am 05.02.2020. Noch ist eine Entscheidung zum Veranstaltungsort Wiltbergstraße, Parkplatz hinter der Post oder Schlosspark Buch nicht gefallen. Ggf. werden zur Sicherheit zwei Anmeldungen vorgenommen. Ein Grobkonzept für die Veranstaltung in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr wurde erarbeitet. Das nächste Bündnistreffen findet am 26.02. statt. Das Bucher Bündnis trifft sich am 19.02. (WV: 02.03.).

b) Vorbereitung 8. März

  • Eine vom BV organisierte zentrale Frauentagsfeier kann es in diesem Jahr wegen des zu späten Beginns mit den Vorbereitungen nicht geben. Kirsten hat jedenfalls bereits für das kommende Jahr das Ewa-Frauenzentrum sozusagen gebucht.
  • Nach der Bedarfsabfrage werden in diesem Jahr 1.100 Blumen verteilt. Der OV Weißensee wird die Bestellung und Abholung vornehmen. Die Blumen können von den OV am 06.03. in der Zeit zwischen 15:00 bis 17:00 Uhr abgeholt werden.
  • In Pankow wird am 28.02.2020 zum ersten Mal der Pankower Frauenpreis verliehen.
  • Am Sonntag, dem 8. März, findet auf dem Leopoldplatz wieder ab 14 Uhr die Demo zum Frauenkampftag statt.

5. Fraktion vor Ort: Verkehrslösung Nordost

Am 27.04.2020 findet von 18:00 bis 20:00 Uhr im Bürgerhaus die öffentliche Veranstaltung der Linksfraktion in der BVV mit dem Referenten Wolfram Kempe statt. Die Veranstaltung wird entsprechend beworben. Derzeit steht hierfür ein Raum für derzeit 60 Besucher zur Verfügung. Ausgehend von der Bewerbung wird nochmals die Raumfrage erörtert. Ggf. wird eine Teilnahme an der Veranstaltung nur nach entsprechender Anmeldung ermöglicht.

6. Versammlungsräume für dem OV Nordost

Ute weist erneut darauf hin, dass es für diesen Ortsverband zumindest in Wohnnähe keine Veranstaltungsräume gibt.

Sandra berichtet über die Initiative der Zählgemeinschaft.Für den OV Nord-Ost werden darüber hinaus anderweitige Lösungen debattiert, die möglichst kurzfristig umsetzbar sind.

7. Vorbereitung der HV am 14.03.2020

a) Entwurf für Tagesordnung und Zeitplan

Der Entwurf liegt vor. Es wird verabredet, dass die Rede zum Fahrplan Wahlprogramm von Sandra und zur Kandidat*innengewinnung von Christine gehalten werden soll.

b) Entwurfe von Anträgen an die HV zu:

(1) Wahlantritt auf Landesebene 2021 mit Landesliste

Der Vorschlag, auf der HV einen Antrag „Für einen starken Wahlantritt mit einer Landesliste“ einzureichen, wird vom BV einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

(2) Kleingärtensicherung

  • Delia regt an, ob zum Grußwort von Frau Kleinau ein Film von fünf Minuten zu den Kleingärten gezeigt werden kann. André wird prüfen, ob die hierfür notwendige Technik, Beamer plus Ton, bereitgestellt werden kann.
  • Delia, Matthias und Fred werden den Antrag zu den Kleingärten miteinreichen. Der von Matthias vorbereitete Antrag wurde bereits im Entwurf mit den Kleingärtenverbänden beraten.
  • Auf die Frage, ob es sich bei den Kleingärten nicht nur um einen lediglich von einer bestimmten Klientel genutzten Raum handelt, wurde grundsätzlich die Bedeutung der Kleingärten z. B. als Naherholungsgebiet für einkommensschwache Bürger und das gesellschaftliche Mitwirken herausgestellt.
  • Mit einer Gegenstimme bei ansonsten Einstimmigkeit wird angenommen, den Antrag zu den Kleingärten der HV zur Abstimmung vorzulegen.

(3) Elisabeth-Aue

Ein Antrag zur Elisabeth-Aue wird auf der HV nicht eingereicht. Eine Positionierung hierzu sollte im bezirklichen Wahlprogramm erfolgen.

(4) Weitere Anträge sind von Seiten des BV nicht vorgesehen

c) Bewerbungen als BPT-Delegierte

  • Es ist deutlich zu machen, dass die bislang vorbereitete Liste kein geschlossener Vorschlag des BV ist, sondern es sich um bisher vorliegende Bewerbungen handelt. Selbstverständlich können weitere Interessent*innen, selbst noch in der HV, ihre Kandidatur erklären.
  • Matthias und Jonathan erklären ihre Kandidatur.

d) Organisatorisches

  • Die Einladungen zur HV sind raus
  • Kommende Woche erfolgt der Versand der weiteren Unterlagen durch die Geschäftsstelle.
  • In der nächsten Woche wird noch die Kinderbetreuung sichergestellt. Ein separater Raum für die Kinderbetreuung ist vorhanden.
  • Es gibt noch keinen Rücklauf von unserem Techniker. Die Geschäftsstelle wird gebeten, nachzuhaken
  • Der Kreuzpfuhl wird um Mitteilung bis Do, 20.02. gebeten, ob er die Bewirtung übernehmen wird.

8. Berichterstattung zum Beschluss des BV vom 04.11.2019 Kandidaten*innenfindung AgH

Sandra teilt mit, alle bisherigen Abgeordneten bislang wieder beabsichtigen, nochmals anzutreten. Darüber hinaus haben sich vier weitere Interessenten gemeldet. Die Vorsitzende und ihre Stellv. werden gebeten, mit den Interessenten Gespräche zu führen und insbesondere ein Augenmerk auf die Findung von Kandidatinnen zu setzen. (WV 30.03.)

9. Veranstaltung zu Ost/West

Der TOP wird auf die nächste Sitzung des BV am 02.03.2020 verschoben.

10. Onlinekommunikation

Jonas und Maximilian untersetzen den Antrag „Reichweiten erhöhen –DIE LINKE. Pankow stärken“ und regen bzw. bieten an:

  • Reichweiten kombinieren
  • mehr bezirkliche Themen setzen
  • online-Kommunikationsplan für die Wahl
  • Schulungen anbieten für eigenen sozialmedia-Plan
  • Instagram ab Mai
  • Typo3-workshops

Der Antrag der BO „Merkste Selba“ und des OV PB West wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

11. Finanzen

Der Antrag der BO „Merkste Selba“, den JUP e. V. zu fördern, wird erörtert. Es wird im nächsten Newsletter ein Aufruf an die Genoss*innen zur Förderung mittels einer persönlichen Spende oder mittels Fördermitgliedschaft ergehen.

Aus der Arbeit der AG Beitragsmoral heraus trat ein Buchungsfehler auf. Die Genossin möge die Entschuldigung hierfür bitte annehmen. Dies muss jedoch zum Anlass genommen werden, nochmals und stärker in den OV um aktivere Mitarbeit zu werben.

12. Berichte aus

a) BVV-Fraktion

Es wird u. a. über das digitale Amtsblatt informiert.

b) Bezirksamt

Es wird u. a. über eine Veranstaltung von drei Bezirken zum Verkehrskonzept für den Berliner Nordosten informiert. Initiator hierfür war Sören.

c) Abgeordnetenhaus

Der Mietendeckel ist durch.

d) Landesvorstand

Ganz kurze Sitzung.

13. Sonstiges

a) Geburtstagsliste wird zur Kenntnis genommen.

b) Nächste Sitzung: Kirsten Zeitwächterin, Elke Protokoll, Sitzungsleitung Christine

Bürgerbüros in Pankow

Bürgerbüro Bluhm Seidel Wolf
Wahlkreisbüro Stefan Liebich
Bürgerbüro Michail Nelken

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Stefan Liebich

Pankows direkt gewählter
Abgeordneter im Bundestag

Termine


Protokoll der 4. Sitzung des Bezirksvorstandes DIE LINKE. Pankow

1. Protokollkontrolle

Das Protokoll der Sitzung vom 27.01.2020 wird einstimmig angenommen.

2. Aktuelles

Keine aktuellen Infos.

3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Tina ist zu Gast und führt mit folgendem Beitrag in die Diskussion ein:

Eigentlich geht es um Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vielfach gesetzlich abgesichert.

Die Frage ist, wie baue ich jetzt noch das Ehrenamt ein? Die Verantwortung hierfür auch beim BV.

Anregungen von Tina:

  • Ruf nach Kinderbetreuung zu kurz gegriffen, ist letztendlich für die Kinder belastend
  • weitere Möglichkeiten, z. B. generationsübergreifende Kinderbetreuung, Kinderbetreuung zu Hause, z. B. Wunschomaprojekt – Genossinnen hierfür gewinnen
  • Sitzungszeiten und -dauer überprüfen
  • digitalen Austausch stärker nutzen
  • stärkere Arbeit in Arbeitsgruppen
  • Wegkommen vom Ziel der ständigen Erreichbarkeit
  • Rücksichtnahme und Solidarität
  • bei Übernahme von Funktionen Schulungen anbieten

Wichtigste Voraussetzung ist aber die bewusste Entscheidung von Mann und Frau eben für das Amt, man muss es wollen. Wir müssen den Mut haben, etwas zu probieren.

Es wurde debattiert:

  • Erfahrungen mit online-meetings,
  • das telefonische Zuschalten zu Sitzungen,
  • nicht zur ehrenamtlichen Arbeit überreden,
  • wennein Ehrenamt übernommen wird, auch fragen, was die das Ehrenamt Ausübenden brauchen,
  • Individuell die jeweiligen Genoss*innen fragen, ob und was passt.

Zu den „Wunschomis“ werden wir uns nochmals verständigen und entsprechend abfragen (Wv: 20.04.)

4. AG Veranstaltungen

Die Tischvorlage Planungen Veranstaltungen 2020 wurde erörtert. Sie wird mit den ersten Ergänzungs- und Änderungsvorschlägen in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen (WV: 02.03.).

Die Termine Mitgliederparty und Sommerempfang werden getauscht. Am 21. August soll der Sommerempfang stattfinden und am 14. August die Mitgliederparty. Nur für den 21. August konnte die Kuka gebucht werden. Kirsten ist gebeten, einen Raum für die Mitgliederparty zu finden. Sandra wird gebeten, den veränderten Termin für den Sommerempfang bei den Mandatsträger*innen zu kommunizieren.

a) Vorbereitung 8. Mai 2020

Gisela und Maximilian berichten vom letzten Treffen des Bündnisses Befreiungsfeier 8. Mai am 05.02.2020. Noch ist eine Entscheidung zum Veranstaltungsort Wiltbergstraße, Parkplatz hinter der Post oder Schlosspark Buch nicht gefallen. Ggf. werden zur Sicherheit zwei Anmeldungen vorgenommen. Ein Grobkonzept für die Veranstaltung in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr wurde erarbeitet. Das nächste Bündnistreffen findet am 26.02. statt. Das Bucher Bündnis trifft sich am 19.02. (WV: 02.03.).

b) Vorbereitung 8. März

  • Eine vom BV organisierte zentrale Frauentagsfeier kann es in diesem Jahr wegen des zu späten Beginns mit den Vorbereitungen nicht geben. Kirsten hat jedenfalls bereits für das kommende Jahr das Ewa-Frauenzentrum sozusagen gebucht.
  • Nach der Bedarfsabfrage werden in diesem Jahr 1.100 Blumen verteilt. Der OV Weißensee wird die Bestellung und Abholung vornehmen. Die Blumen können von den OV am 06.03. in der Zeit zwischen 15:00 bis 17:00 Uhr abgeholt werden.
  • In Pankow wird am 28.02.2020 zum ersten Mal der Pankower Frauenpreis verliehen.
  • Am Sonntag, dem 8. März, findet auf dem Leopoldplatz wieder ab 14 Uhr die Demo zum Frauenkampftag statt.

5. Fraktion vor Ort: Verkehrslösung Nordost

Am 27.04.2020 findet von 18:00 bis 20:00 Uhr im Bürgerhaus die öffentliche Veranstaltung der Linksfraktion in der BVV mit dem Referenten Wolfram Kempe statt. Die Veranstaltung wird entsprechend beworben. Derzeit steht hierfür ein Raum für derzeit 60 Besucher zur Verfügung. Ausgehend von der Bewerbung wird nochmals die Raumfrage erörtert. Ggf. wird eine Teilnahme an der Veranstaltung nur nach entsprechender Anmeldung ermöglicht.

6. Versammlungsräume für dem OV Nordost

Ute weist erneut darauf hin, dass es für diesen Ortsverband zumindest in Wohnnähe keine Veranstaltungsräume gibt.

Sandra berichtet über die Initiative der Zählgemeinschaft.Für den OV Nord-Ost werden darüber hinaus anderweitige Lösungen debattiert, die möglichst kurzfristig umsetzbar sind.

7. Vorbereitung der HV am 14.03.2020

a) Entwurf für Tagesordnung und Zeitplan

Der Entwurf liegt vor. Es wird verabredet, dass die Rede zum Fahrplan Wahlprogramm von Sandra und zur Kandidat*innengewinnung von Christine gehalten werden soll.

b) Entwurfe von Anträgen an die HV zu:

(1) Wahlantritt auf Landesebene 2021 mit Landesliste

Der Vorschlag, auf der HV einen Antrag „Für einen starken Wahlantritt mit einer Landesliste“ einzureichen, wird vom BV einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

(2) Kleingärtensicherung

  • Delia regt an, ob zum Grußwort von Frau Kleinau ein Film von fünf Minuten zu den Kleingärten gezeigt werden kann. André wird prüfen, ob die hierfür notwendige Technik, Beamer plus Ton, bereitgestellt werden kann.
  • Delia, Matthias und Fred werden den Antrag zu den Kleingärten miteinreichen. Der von Matthias vorbereitete Antrag wurde bereits im Entwurf mit den Kleingärtenverbänden beraten.
  • Auf die Frage, ob es sich bei den Kleingärten nicht nur um einen lediglich von einer bestimmten Klientel genutzten Raum handelt, wurde grundsätzlich die Bedeutung der Kleingärten z. B. als Naherholungsgebiet für einkommensschwache Bürger und das gesellschaftliche Mitwirken herausgestellt.
  • Mit einer Gegenstimme bei ansonsten Einstimmigkeit wird angenommen, den Antrag zu den Kleingärten der HV zur Abstimmung vorzulegen.

(3) Elisabeth-Aue

Ein Antrag zur Elisabeth-Aue wird auf der HV nicht eingereicht. Eine Positionierung hierzu sollte im bezirklichen Wahlprogramm erfolgen.

(4) Weitere Anträge sind von Seiten des BV nicht vorgesehen

c) Bewerbungen als BPT-Delegierte

  • Es ist deutlich zu machen, dass die bislang vorbereitete Liste kein geschlossener Vorschlag des BV ist, sondern es sich um bisher vorliegende Bewerbungen handelt. Selbstverständlich können weitere Interessent*innen, selbst noch in der HV, ihre Kandidatur erklären.
  • Matthias und Jonathan erklären ihre Kandidatur.

d) Organisatorisches

  • Die Einladungen zur HV sind raus
  • Kommende Woche erfolgt der Versand der weiteren Unterlagen durch die Geschäftsstelle.
  • In der nächsten Woche wird noch die Kinderbetreuung sichergestellt. Ein separater Raum für die Kinderbetreuung ist vorhanden.
  • Es gibt noch keinen Rücklauf von unserem Techniker. Die Geschäftsstelle wird gebeten, nachzuhaken
  • Der Kreuzpfuhl wird um Mitteilung bis Do, 20.02. gebeten, ob er die Bewirtung übernehmen wird.

8. Berichterstattung zum Beschluss des BV vom 04.11.2019 Kandidaten*innenfindung AgH

Sandra teilt mit, alle bisherigen Abgeordneten bislang wieder beabsichtigen, nochmals anzutreten. Darüber hinaus haben sich vier weitere Interessenten gemeldet. Die Vorsitzende und ihre Stellv. werden gebeten, mit den Interessenten Gespräche zu führen und insbesondere ein Augenmerk auf die Findung von Kandidatinnen zu setzen. (WV 30.03.)

9. Veranstaltung zu Ost/West

Der TOP wird auf die nächste Sitzung des BV am 02.03.2020 verschoben.

10. Onlinekommunikation

Jonas und Maximilian untersetzen den Antrag „Reichweiten erhöhen –DIE LINKE. Pankow stärken“ und regen bzw. bieten an:

  • Reichweiten kombinieren
  • mehr bezirkliche Themen setzen
  • online-Kommunikationsplan für die Wahl
  • Schulungen anbieten für eigenen sozialmedia-Plan
  • Instagram ab Mai
  • Typo3-workshops

Der Antrag der BO „Merkste Selba“ und des OV PB West wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

11. Finanzen

Der Antrag der BO „Merkste Selba“, den JUP e. V. zu fördern, wird erörtert. Es wird im nächsten Newsletter ein Aufruf an die Genoss*innen zur Förderung mittels einer persönlichen Spende oder mittels Fördermitgliedschaft ergehen.

Aus der Arbeit der AG Beitragsmoral heraus trat ein Buchungsfehler auf. Die Genossin möge die Entschuldigung hierfür bitte annehmen. Dies muss jedoch zum Anlass genommen werden, nochmals und stärker in den OV um aktivere Mitarbeit zu werben.

12. Berichte aus

a) BVV-Fraktion

Es wird u. a. über das digitale Amtsblatt informiert.

b) Bezirksamt

Es wird u. a. über eine Veranstaltung von drei Bezirken zum Verkehrskonzept für den Berliner Nordosten informiert. Initiator hierfür war Sören.

c) Abgeordnetenhaus

Der Mietendeckel ist durch.

d) Landesvorstand

Ganz kurze Sitzung.

13. Sonstiges

a) Geburtstagsliste wird zur Kenntnis genommen.

b) Nächste Sitzung: Kirsten Zeitwächterin, Elke Protokoll, Sitzungsleitung Christine