Liefern bis zum Umfallen?

Immer mehr Menschen lassen sich ihr Essen mit ein, zwei Klicks per App nach Hause liefern. Doch was für die einen bequem ist, ist für die Fahrerinnen und Fahrer, die auch bei stechender Hitze oder klirrender Kälte unterwegs sind, harte Arbeit unter schlechten Bedingungen.

Verstöße gegen den Arbeitsschutz gehören hier zum Alltag. Oftmals werden den Fahrerinnen und Fahrern auch Teile ihres Lohnes vorenthalten und Sozialversicherungsbeiträge nicht korrekt abgeführt.

Wer mit den Beschäftigten spricht, erfährt schnell: Besonders bei Wolt und Uber Eats werden systematisch Subunternehmen eingesetzt, um das Arbeitsrecht zu umgehen und Kontrollen durch staatliche Aufsichtsbehörden zu erschweren. So beschäftigt zum Beispiel Uber Eats seit seinem Markteintritt in Deutschland keinerlei eigene Fahrerinnen und Fahrer, sondern arbeitet ausschließlich mit Subunternehmen.

Auch Unternehmen, die bislang reguläre Arbeitsverhältnisse angeboten haben, geraten so unter Druck, So hat Lieferando gerade 2.000 Fahrerinnen und Fahrer entlassen und will künftig ebenfalls auf Subunternehmerstrukturen setzen.

Was muss also noch passieren, damit die Bundesregierung endlich handelt? Was es dringend braucht, ist ein Verbot von Subunternehmen in dieser Branche. Wenn Wolt, Uber Eats und Lieferando hier Geschäfte machen wollen, dann müssen sie auch ihre Fahrerinnen und Fahrer direkt anstellen und für diese als Arbeitgeber Verantwortung übernehmen. 

Anfang des Jahres habe ich deshalb einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Und gemeinsam mit meiner Fraktion Die Linke werde ich hierfür weiter Druck machen. 

Pascal Meiser, Mitglied des Deutschen Bundestags