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Grundschule am Planetarium
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Spekulationsgewinne statt Schulneubau?

Die Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 4. Mai war von einem schwerwiegenden Vorgang geprägt. Mit einem Bebauungsplan wollte das Bezirksamt eine Fläche am ehemaligen Güterbahnhof Greifswalder Straße im Thälmannpark für eine dringend benötigte Schule sichern. Eine „Veränderungssperre" sollte dafür Zeit und den nötigen rechtlichen Rahmen schaffen.

Die Verlängerung dieser Sperre wurde in der BVV jedoch von einer Mehrheit aus Grünen, CDU, FDP und AfD - ohne Begründung – zunächst abgelehnt. Damit müssten weitere Jahrgänge von Pankowern Schüler*innen in benachbarte Bezirke pendeln, weil es in Pankow noch nicht ausreichend Schulplätze gibt. Der Weg scheint nun für teure Wohnungen und Büro-Hochhäuser geebnet.

Es gibt aber noch weitere Kritik. Fred Bordfeld, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion erklärte: "Bebauungspläne sind ein Königsrecht der BVV. Deshalb werden derartige Vorlagen, bevor sie in der BVV zur Abstimmung stehen, ausführlich im zuständigen Ausschuss beraten. Es ist verantwortungslos, sich bei der Fachdebatte im Ausschuss zu enthalten und die Veränderungssperre dann im Plenum der BVV ohne jede Erklärung abzulehnen, um sich dadurch der öffentlichen Kritik zu entziehen.“ In der BVV soll jetzt noch mal über den Vorgang gesprochen werden. Mal sehen, ob es gelingt, nunmehr das Allgemeinwohl vor Spekulationsinteressen zu stellen.


Die Redaktion