Pankower Abgeordnete machen weiter

Beim Landesparteitag im Oktober kam es zu Auseinandersetzungen über den Pankower Antrag „Gegen jeden Antisemitismus - Emanzipation und universelle Menschenrechte verteidigen!“, nachdem dieses Anliegen durch Änderungsanträge entkernt werden sollte. Der Streit gipfelte später in dem Parteiaustritt von fünf Berliner Abgeordneten, unter ihnen auch Elke Breitenbach und Klaus Lederer aus Pankow.

Zusammen mit Carsten Schatz, Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg erklärten sie u.a.: „Seit einiger Zeit ist es uns jedoch immer weniger möglich, uns in unserem Landesverband für unsere inhaltlichen Positionen und unsere strategischen Orientierungen einzusetzen. Dies erlebten wir nicht zum ersten Mal bei einer klaren Positionierung gegen Antisemitismus, sondern z.B. auch bei der Frage der Solidarität mit der Ukraine.“ 

Alle erklärten sich bereit, auch weiterhin mit der Linksfraktion zusammenzuarbeiten und unterbreiteten den Partei- und Fraktionsvorsitzenden Vorschläge, wie diese Zusammenarbeit zukünftig aussehen könnte. Die Fraktion kündigte an, zu prüfen, ob noch ein Vertrauensverhältnis besteht.