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extraDrei

Das alte Lied

Niemand konnte von der Ankündigung des Senates, die Entwicklung der Elisabethaue wegen „gesamtstädtischer Bedeutung“ an sich zu ziehen, überrascht sein. Bereits 2016 standen wir kurz davor, dann kam die Wahl dazwischen und es wurde auf Drängen der LINKEN ein Moratorium über die Elisabethaue verhängt. Dass mit dem jetzigen Beschluss der Streit darüber zurückkehrt, wie die Fläche bebaut werden soll, kann angesichts der Auseinandersetzungen zwischen Bezirk und Senat über den Standort des neuen Gymnasiums auch niemanden verwundern. Weder Bezirksamt noch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden in dieser Sache hinter ihre eigenen Beschlüsse zurückweichen.

Wirklich ärgerlich ist, dass argumentativ seitens des Senates wieder die ollen Kamellen auf den Tisch kommen: „Tonnenideologie“ in Sachen „Wohneinheiten“, damit die „unsichtbare Hand des Marktes“ die Miete wieder sinken ließe. Das ist neoliberaler Quatsch, sozialdemokratisch verquast. Als wenn irgendjemand glauben würde, die Mieten in der Innenstadt würden wieder sinken, wenn man am Stadtrand Großsiedlungen baute. Oder die Lebensmittel würden wieder billiger werden, wenn die Inflation vorbei ist. Der Kapitalist als Weihnachtsmann … man wünschte der SPD einen Grundkurs in Politischer Ökonomie.

Auf der Strecke bleibt dabei die Stadtgestaltung. Die wäre in der Tat von „gesamtstädtischer Bedeutung“. Aber dafür gibt es keine Abteilung im Senat.
 

Wolfram Kempe
Bezirksverordneter