Blankenburger Süden: Falsch abgebogen

Mit schriftlichen Anfragen hatten sich die beiden LINKEN-Abgeordneten Elke Breitenbach und Sandra Brunner an den Senat in Bezug auf die Planungen zum Wohnungsbaugebiet Blankenburger Süden gewandt. Die Antworten der Senatsverwaltungen für Verkehr und Stadtentwicklung waren enttäuschend.

Bereits im Sommer 2021 hatte der Berliner Senat eine „Vorzugsvariante“ auserkoren. Sowohl Straße als auch Straßenbahn sollen einmal quer durch die Anlage Blankenburg führen. Im Unterschied dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) auf Initiative der Linksfraktion im Bezirk bereits sehr viel früher beschlossen, dass eine Trassenführung so wenig wie möglich in die Anlage Blankenburg eingreifen soll. Die Senatsverkehrsverwaltung beabsichtigt jedoch weiterhin, die Anlage zu zerschneiden.

Auch bei der Öffentlichkeitsbeteiligung waren die Antworten auf die schriftliche Anfrage der beiden Abgeordneten ernüchternd. Der „Projektbeirat Blankenburger Süden“, das zentrale Instrument der Bürgerbeteiligung bei diesem Großprojekt, ist Geschichte. Nach Auskunft der Verwaltung ist weder geplant noch vorgesehen, dass der Projektbeirat wieder zusammentritt. Damit verabschiedet sich die SPD-geführte Senatsstadtentwicklungsverwaltung von einem Beteiligungsverfahren, das auch als Muster für andere Großprojekte hätte dienen können.

Die Redaktion