DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter Winter 2021

Am 3. Dezember hat mit der Zusendung des Koalitionsvertrags und der Abstimmungsmaterialien unser Mitgliederentscheid begonnen.

Bis zum 17. Dezember haben die Parteimitglieder nun Zeit, den Koalitionsvertrag zu studieren und gemeinsam mit Genossinnen und Genossen zu besprechen. Am 17. Dezember um 13 Uhr müssen die Wahlunterlagen wieder in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sein.

Zahlreiche Initiativen, Gewerkschaften, Bewegungen und Genoss*innen haben sich auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 4. Dezember zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen und dem vorliegenden Vertrag geäußert. Hier können alle Reden angeschaut werden.

Auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 19. Oktober 2021 wurden außerdem Punkte beschlossen, die uns LINKEN in einem Koalitionsvertragsentwurf wichtig sind.

Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen, viele Ideen beim kritischen Nachdenken, Diskutieren und Abwägen.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Danke Elke!
  2. Artikelvorschau extraDrei Dezember 2021
  3. Virtuelle Diskussionsrunde zum rot-grün-roten Koalitionsvertrag am 7. Dezember
  4. Landesweites Neumitglieder- und Interessiertentreffen am 9. Dezember
  5. Rote Socken Kampagne: Sammlung von Kleiderspenden am 18. Dezember
  6. Selbstverständnis und Rahmenkonzept für eine geschlechtergerechte, migrantische, queere und vielfältige LINKE
  7. Einsteigerkurs für Senior*innen zum Umgang mit dem Smartphone ab 3. Januar
  8. Erste Tagung der 8. Hauptversammlung am 16. Januar
  9. Termine
  10. Stellenausschreibungen der Berliner Linksfraktion
  11. Telegram-Kanal der Pankower LINKEN
 

Danke Elke!

 

Unsere Genossin und Pankower Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin Elke Breitenbach hat die letzten fünf Jahre als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales unheimlich viel erreicht für die Menschen in Berlin, die eher selten im Rampenlicht stehen.

Stets stand sie energisch, mit Herz und Empathie für die Belange von sozial und gesellschaftlich Abgehängten ein. Sei es für geflüchtete Menschen, Jugendliche ohne Ausbildungsplatz, wohnungslose Menschen oder Menschen mit Behinderungen - Elke war vor Ort, hörte zu und erhob ihre Stimme für gleichberechtigte Teilhabe und Partizipation.

Nun hat Elke erklärt, aus persönlichen Gründen nicht mehr als Senatorin zu kandidieren und ihr Amt in die "jüngeren Hände" von Katja Kipping zu übergeben.

Wir möchten ihr deshalb an dieser Stelle unseren großen Dank für ihre wichtige Arbeit im Senat aussprechen. Wir freuen uns, dass du an unserer Seite bist und den Bezirksverband in der Berliner Linksfraktion und auf dem Landesparteitag vertrittst. Deine Stimme und ansteckende Energie wird weiterhin und mehr denn je gebraucht! 

 
 

Artikelvorschau extraDrei Dezember 2021

 

Die Ausgabe Dezember 2021 der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist erschienen! Die siebte Ausgabe in diesem Jahr informiert unter anderem über das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten, unsere neue Stadträtin Dominique Krössin und die Kooperationsvereinbarung mit der SPD. Außerdem gibt es ein Interview mit Bezirksbürgermeister Sören Benn, Themen aus den Kiezen und Übersicht unserer Termine.

Die Druckausgabe kann nach Absprache in der Geschäftsstelle abgeholt und jederzeit auf unserer Webseite gelesen oder als PDF heruntergeladen werden.

 

Milieuschutz: Vorkaufsrecht gekippt

4. Dezember 2021

 

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat Anfang November der Klage eines Käufers eines Wohnhauses in einem Milieuschutzgebiet von Friedrichshain-Kreuzberg gegen die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes recht gegeben.  Das hat weitreichende Folgen. Die Richter*innen interpretieren den § 26 Baugesetzbuch (BauGB) textgenau so, dass die Ausübung des Vorkaufsrechtes ausgeschlossen sei, wenn das Grundstück entsprechend den Zielen der Satzung genutzt werde. Die Vermutung, der Käufer könnte zukünftig den städtebaulichen Zielen der Milieuschutzsatzung zuwiderhandeln und Mieter*innen verdrängen, reiche nicht.  Diese Sichtweise des Gerichts ist eigenwillig. Denn ein Käufer konnte vor dem Kauf… Weiterlesen

 

Keine gemeinsame Sache mit Nazis

4. Dezember 2021

 

Die erste Sitzung eines Parlaments ist meist ein feierlicher Akt. Diesmal war die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) am 4. November von einigen politischen Turbulenzen geprägt.  Nachdem B‘90/DIE GRÜNEN es mangels eigener inhaltlicher Vorstellungen und Verlässlichkeit nicht vermocht hatten, ein grün-rot-rotes Bündnis zu schmieden, verabredeten LINKE und SPD ein inhaltliches Fundament für eine gemeinsame Arbeit. Dies enthielt auch den Vorschlag, Sören Benn (DIE LINKE) wieder zum Bürgermeister zu wählen.   So ist es dann auch gekommen. Dafür reichten mehr Ja- als Nein-Stimmen. Zusätzlich gab es eine Vereinbarung zwischen SPD und CDU zur Wahl des Bezirksamts. Ohne eine… Weiterlesen

 

Interview mit Bezirksbürgermeister Sören Benn: "Konfrontation mit Ansage"

4. Dezember 2021

 

Chaostage in Pankow - die Schlagzeilen zu Deiner Wiederwahl waren wenig erfreulich. Wie konnte das passieren?  Die Konfrontation in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war eine mit Ansage. Die Grünen sind zwar stärkste Fraktion geworden. Es war ihnen aber nicht gelungen, eine politische Mehrheit im Bezirksparlament zu organisieren. Unsere Zählgemeinschaft mit der SPD und die parallel dazu getroffene Vereinbarung zwischen SPD und CDU, in deren Konsequenzen ich letztendlich mit 29 von 55 möglichen Ja-Stimmen zum Bezirksbürgermeister gewählt worden bin, wurde schon Tage vor dem Wahltermin durch die Grünen mit der steilen These von der Abhängigkeit der Bezirksbürgermeisterwahl durch… Weiterlesen

 

Vorgestellt: Dominique Krössin

4. Dezember 2021

 

„Ich bin zufrieden, wenn ich nicht zufrieden bin.“  Geboren in Buch, aufgewachsen in Weißensee und bis heute wohnhaft in Prenzlauer Berg bin ich lebenslange Pankowerin. Bis 1989 studierte ich an der Humboldt-Universität Diplompädagogik für Deutsch und Kunsterziehung. Nach der Wende arbeitete ich als zunächst als Kulturredakteurin und absolvierte ein Studium der Kulturwissenschaften. Mit der ersten rot-roten Landesregierung 2002 bis 2006 arbeitete ich in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur als persönliche Referentin des Senators. Von 2006 bis 2012 leitete ich das Büro der Senatorin in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Von 2012 bis 2016… Weiterlesen

 

Rot-Rot in Pankow

4. Dezember 2021

 

Die Linksfraktion Pankow und die SPD haben sich auf eine Kooperationsvereinbarung geeinigt, die nun mit wechselnden Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) umgesetzt werden muss. Rot-rot hat in der BVV keine eigene Mehrheit.  Trotzdem sind wir zuversichtlich, bei den bürgernahen Leistungen spürbare Verbesserungen erzielen zu können. Dazu gehört eine bessere Ausstattung der Bürgerämter, der Straßenverkehrsbehörde, des Hochbau- und Schulamts. Zusätzlich soll mehr Personal zum Einsatz kommen, um die Zweckentfremdung von Wohnraum gezielter bekämpfen zu können.  Neubauprojekte müssen unter Beteiligung der Anwohnenden und mit der nötigen Infrastruktur und Angeboten der… Weiterlesen

 

 
 

Virtuelle Diskussionsrunde zum rot-grün-roten Koalitionsvertrag am 7. Dezember

 

Nach intensiven Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag, und auf dieser Grundlage wird ein Mitgliederentscheid über die Rot-Grün-Rote Koalition im Land bestimmen. Wir haben also alle viel zu lesen und müssen dann individuell entscheiden, ob wir dem zustimmen oder nicht.

Wir möchten uns und euch gern die Möglichkeit geben, sich über den Koalitionsvertrag auszutauschen und Fragen stellen und beantworten zu können. Zu diesem Zweck möchten wir euch zu einem virtuellen Treffen des Ortsverbands Prenzlauer Berg Süd einladen. Sandra Brunner wird ebenfalls dabei sein und versuchen, unsere Fragen zu beantworten.

Wir treffen uns am Dienstag, den 7. Dezember um 19:00 Uhr in virtueller Runde hier. Der Zugangscode kann hier erfragt werden.

Anleitungen und Hilfestellungen für die Nutzung der Konferenz-Software findet ihr bei Bedarf unter www.die-linke.de/bbb.

 
 

Landesweites Neumitglieder- und Interessiertentreffen am 9. Dezember

 

Du möchtest politisch aktiv werden, weißt aber nicht, wo anfangen? Dann komm zu unserem landesweiten Neumitglieder- und Interessiertentreffen!

Wofür steht DIE LINKE. Berlin und wo kann ich mich einbringen? Wie funktionieren die Strukturen der Partei? Wo sind wir aktiv und machen Druck? Und was machen unsere Abgeordneten eigentlich den ganzen Tag?

Diese und viele weitere Fragen werden wir dir beantworten. Schau vorbei, lerne andere Neumitglieder kennen, erzähl uns, was du von DIE LINKE erwartest und mit welchen Ideen du dich einbringen möchtest!

Das Neumitgliedertreffen findet am 9. Dezember um 17.30 Uhr statt. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird das Treffen aller Voraussicht nach online stattfinden. Über Präsenz oder online und gegebenenfalls den Ort informieren wir euch rechtzeitig.

Wir freuen uns auf interessante Gespräche mit dir in lockerer Runde. Bitte melde dich zur Veranstaltung an, du erhältst dann kurz vor der Veranstaltung weitere Informationen sowie ggfls. den Link zur Teilnahme.

Hier gibt's alle Informationen.

 
 

Rote Socken Kampagne: Sammlung von Kleiderspenden am 18. Dezember

 

Dieses Weihnachten wird kalt!

Und für manche mehr als für andere. Deshalb sammeln wir Kleiderspenden für die Notunterkunft der Berliner Stadtmission in der Storkower Straße.

Kommt am 18. Dezember von 11 bis 13 Uhr zum Infostand am Helmholtzplatz und bekommt für eure Spende ein heißes Getränk.

Es werden benötigt:

  • Jogginghosen
  • Kapuzenpullover
  • Socken, Unterwäsche
  • Thermounterwäsche
  • Handschuhe, Mützen, Schals
  • Winterschuhe, Sneaker
  • Winter- und Regenjacken
  • Schlafsäcke, Isomatten
  • Fahrscheine
  • Hygieneartikel

Hier gibt's den Infoflyer zum Verteilen.

 
 

Selbstverständnis und Rahmenkonzept für eine geschlechtergerechte, migrantische, queere und vielfältige LINKE

 

Zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des im Landesausschuss beschlossenen Antrags „Für eine migrantische und antirassistische LINKE. Berlin“ hat sich eine AG Diversität aus Mitglieder des Bezirskvorstands und den Ortsverbänden, der Linksfraktion und Sympathisant*innen gegründet.

In mehreren Online-Sitzungen wurde eine Aufgabenbeschreibung für eine*n Diversitätsbeauftragte*n des Bezirksvorstands und das "Selbstverständnis und Rahmenkonzept für eine vielfältige LINKE in Pankow" erarbeitet. 

Das Selbstverständnis wurde am 22. November 2021 vom Bezirksvorstand beschlossen und kann hier nachgelesen werden.

Wir wollen eine geschlechtergerechte, antirassistische, vielfältige und inklusive Partei sein. Dazu gehören eine vielfältige Mitgliedschaft und Mandats- sowie Amtsträger*innen, die unsere Vielfalt glaubhaft und überzeugend vertreten. Deshalb haben wir uns als Bezirksverband als Ziel gesetzt, die Teilhabe und Repräsentanz von Menschen mit Migrationsgeschichte und von Rassismus betroffenen Menschen, von Menschen mit Behinderungen, aller sexuellen und geschlechtlichen Identitäten, jeden Alters und sozialen Herkünften zu fördern.

Dabei wollen wir Barrieren auf dem Weg in die und innerhalb der Partei abbauen und die Parteiarbeit stärker für Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismus- sowie Diskriminierungserfahrungen öffnen.

Gemeinsam und im engen Austausch mit den Ortsverbänden und Mitgliedern wollen wir für die Notwendigkeit von gleichberechtigter Teilhabe sensibilisieren, das Bewusstsein für die verschiedenen Formen von Diskriminierung schaffen und ihnen entgegenwirken. Wir werden Euch über die nächsten Schritte wie Angebote zur politischen Bildung und Vernetzung der Mitglieder, Aufbau eines Mentor*innen- und Praktika-Programms und Handreichungen für eine geschlechtergerechte und vielfältige Partei laufend informieren und freuen uns über eure Unterstützung.

 
 

Einsteigerkurs für Senior*innen zum Umgang mit dem Smartphone ab 3. Januar

 

In den vergangenen Wochen haben bereits zwei Einsteigerkurse für Senior*innen zum Umgang mit dem Smartphone erfolgreich stattgefunden.

Auf Grund des großen Zuspruchs und erhöhten Bedarfs hat der Bezirksvorstand beschlossen, diese Kurse im kommenden Jahr weiterzuführen.

Sie finden ab Januar 2022 jeweils am ersten Montag im Monat in der Zeit von 11.00 bis 13.00 Uhr in der Pankower Geschäftsstelle, Wisbyer Str. 37, 13189 Berlin, statt.

Der nächste Kurs findet am 3. Januar 2022 um 11 Uhr statt.

Für Mitglieder entstehen keine Kosten. Sie müssen über ein eigenes Smartphone verfügen.

Eine vorherige Anmeldung (bis eine Woche vor dem Kurstermin) ist unbedingt erforderlich. Bitte meldet euch, unter Angabe einer Mailadresse oder Telefonnummer der Teilnehmer*innen, bei der Genossin Tina Pfaff:

Mail:  t.pfaff@linksfraktion-pankow.de

 
 

Erste Tagung der 8. Hauptversammlung am 16. Januar

 

Die 1. Tagung der 8. Hauptversammlung des Bezirksverbandes DIE LINKE. Pankow wird dieses Mal an einem Sonntag, den 16. Januar 2022 ab 10 Uhr stattfinden.

Ort: Theater im Delphi, Gustav-Adolf-Straße 2, 13086 Berlin

Ziele und Aufgabenstellung der 1. Tagung der 8. Hauptversammlung sind dabei:

  • Auswertung der politischen Arbeit des Bezirksverbandes und der Ortsverbände
  • Bilanz nach mehr als zwei Jahren der Gründung der Ortsverbände
  • Aufgaben DIE LINKE. Pankow für die kommenden beiden Jahre
  • Wahl des Bezirksvorstandes
  • Wahl der Mitglieder des Landesausschusses

Antragsschluss für die 1. Tagung der 8. Hauptversammlung ist der 6. Januar 2022.

Hier gibt es die Tagesordnung und den Zeitplan. 

Den Entwurf des Tätigkeitsberichts des Bezirksvorstands, eine Übersicht zu den Kandidat*innen und weitere Informationen werden wir dort zeitnah veröffentlichen.

 
 

Termine

 

Stammtisch der BO Valentin
23. Juni 2022, 19:00 Uhr

 

Thema: "Konsens und Dissens innerhalb der Europäischen Linken". Mit Konstanze Kriese, Mitarbeiterin im Brüsseler Büro von MdEP Martina Michels, Linksfraktion im EP mehr

 

Basistag im Karl-Liebknecht-Haus
27. Juni 2022, 17:30 - 19:00 Uhr

 

Auswertung des Bundesparteitages mehr

 

Basistag in der Geschäftsstelle und online
27. Juni 2022, 17:30 - 19:00 Uhr

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow. mehr

 

Basistag
27. Juni 2022, 17:30 Uhr, Berlin, Karl-Liebknecht-Haus

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Basistag im Karl-Liebknecht-Haus
27. Juni 2022, 17:30 - 19:00 Uhr

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow. Thema ist die Auswertung des Parteitages. mehr

 

Sitzung
27. Juni 2022, 19:30 Uhr, Berlin, Karl-Liebknecht-Haus

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Mitgliedertreffen Prenzlauer Berg Süd
30. Juni 2022, 18:00 Uhr

 

Wann? 30.06.2022, 18h Wo? Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin Wer? Alle Mitglieder DER LINKEN. im Prenzlauer Berg Süd Es bewegt sich einiges in unserem Orstverband: BOen werden neu strukturiert, viele Neumitglieder bereichern uns und die lange präsenzfreie Coronazeit macht gerade eine Pause. Perfekter Moment also, uns… mehr

 

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Nord-Ost
2. Juli 2022, 10:00 Uhr, Berlin, Linke Spitze

 

Die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Nord-Ost findet am Samstag, 02. Juli ab 10 Uhr in der Geschäftsstelle in der Wisbyer Str. 37 statt. (Der Termin wurde vom 25.06 verschoben) mehr

 

Einsteigerkurs
4. Juli 2022, 14:00 - 17:00 Uhr, Berlin, Linke Spitze

 

Smartphone für Senior*innen mehr

 

Treffen der BO Clara
5. Juli 2022, 20:00 Uhr

 

Du willst mitmachen? Unser Treffpunkt variiert momentan, schreibt uns einfach an: bo-clara@die-linke-pankow.de. mehr

 

Neumitgliedertreffen
7. Juli 2022, 19:00 - 21:00 Uhr

 

Unsere jungen Mitglieder laden wir zu einem Gedankenaustausch ein. Ältere dürfen auch teilnehmen. mehr

 

 
 

Stellenausschreibungen der Berliner Linksfraktion

 

Interesse an linker Politik für Berlin?

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus beabsichtigt, folgende Stellen zu besetzen:

  • Referent*in für den Bereich Parlamentarische Geschäftsführung, zum 1. Februar 2022
  • Sachbearbeiter*in für den Bereich Fraktionsgeschäftsführung, zum 1. März 2022

Interessensbekundungen können bis zum 23. Dezember 2021 abgegeben werden.

Weiterlesen

 
 

Telegram-Kanal der Pankower LINKEN

 

Du willst über aktuelle Themen, kommende Veranstaltungen und Termine oder Positionen der Pankower LINKEN informiert bleiben?

Dann kannst du unseren Info-Kanal beim Messenger Telegram abonnieren und über Aktuelles informiert werden. Hier kannst du unserem Telegram-Kanal beitreten.

Für noch mehr aktuelle Nachrichten und Infos könnt ihr uns auch hier folgen:

 
 

Impressum

Bezirksverband Pankow
Wisbyer Straße 37
13189 Berlin
Telefon: +49.30.44017780
Fax: +49.30.44017781
info@die-linke-pankow.de

Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier austragen: Newsletter abbestellen