DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
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Inhaltsverzeichnis

 
  1. Informationen zur organisatorischen Arbeit unter Corona-Bedingungen
  2. Veranstaltungsreihe "Digitale Strategien gegen Rechts"
  3. Fest der Linken am 19. und 20. Juni
  4. Corona und das Neudenken unseres Sozialstaats am 22. Juni
  5. Basistag mit Udo Wolf am 22. Juni
  6. Neues Videokonferenzsystem für DIE LINKE.
  7. Nimm teil an der Mitgliederbefragung
  8. Out of Isolation: Kultur und Corona
  9. Gerechtigkeit und Frieden: Black Lives Matters!
  10. Termine
  11. Neue Spitze der Berliner Linksfraktion gewählt

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

am 14. Juni haben wir als Teil des #unteilbar-Bündnisses ein Band der Solidarität quer durch Berlin gespannt und gemeinsam mit Zehntausenden unter unter dem Motto "unteilbar durch die Krise" gezeigt: So geht solidarisch! Gemeinsam wollen wir uns auf den Weg machen, in eine antirassistische, soziale und klimagerechte und geschlechtergerechte Gesellschaft! Mit dabei am Abschnitt der LINKEN am U-Bahnhof Südstern waren u.a. Carsten Schatz, Katrin Seidel und Hakan Tas von der Berliner Linksfraktion und die Vorsitzenden der LINKEN in Berlin und Bund, Katina Schubert und Bernd Riexinger. Hier gibts ein paar Eindrücke. Wir danken euch allen, die dabei waren!

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni und der anstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat DIE LINKE. außerdem ein Konzept für die Aufnahme von Geflüchteten vorgestellt, das von der Bundespartei, der Bundestagsfraktion, den Landtagsfraktionen mit linker Regierungsbeteiligung in Bremen, Berlin und Thüringen sowie der LINKEN. im Europäischen Parlament gemeinsam erarbeitet wurde. Auf der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus (Video auf Youtube) stellte die Parteivorsitzende Katja Kipping stellte klar, dass DIE LINKE. dabei mit einer Stimme spricht. Wir können und wollen Geflüchtete aus den Lager aufnehmen. Wenn Corona in den Lagern ausbricht, dann werden die Flüchtlingslager ganz schnell zu Friedhöfen. Solidarität ist gerade in diesen Zeiten ein Gebot der Menschlichkeit. Hier gibt es ein kurzes Erklärvideo.

Der Berliner rot-rot-grüne Senat hat deshalb mit Blick auf die katastrophale Situation in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln eine Aufnahmeanordnung für 300 besonders schutzbedürftige Personen verabschiedet. Damit sollen unbegleitete Minderjährige, Schwangere, Familien mit minderjährigen Kindern, Angehörige religiöser Minderheiten und Menschen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert werden, sowie Angehörige einer Hochrisikogruppe nach Berlin geholt werden, wie das Neue Deutschland berichtet.

 
 

Informationen zur organisatorischen Arbeit unter Corona-Bedingungen

 

Die Handreichung des Landesvorstands DIE LINKE. Berlin zur organisatorischen Arbeit der LINKEN Berlin mit Empfehlungen zum Umgang mit den Einschränkungen aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnung kann jetzt hier nachgelesen werden.

Aktuell gilt folgendes:

  • Versammlungen in geschlossenen Räumen sind bis zu einer Zahl von 150 Teilnehmenden wieder zulässig. Dabei sind die Abstands- und Hygieneregeln zu beachten (Mindestabstand von 1,5 Meter, ausreichende Belüftung, Mund-Nasen-Schutz). Bei der Durchführung solcher Veranstaltungen ist eine Liste aller Teilnehmenden anzufertigen, die mindestens die Angabe von Vor- und Nachnamen, Anschrift und Telefonnummer enthält und die vier Wochen lang aufbewahrt werden muss. Unter diese Regelung fallen u.a. Basisorganisationen, Ortsverbände, Mitgliederversammlungen, Vorstandssitzungen und Arbeitsgruppen.
  • Es wird empfohlen, sofern möglich und sinnvoll, bei regelmäßigen Versammlungen auch auf Video- und Telefonkonferenzen auszuweichen.
  • Infostände für DIE LINKE. sind erlaubt. Dabei dürfen nicht mehr als fünf Genoss*innen gegenüber max. fünf Personen für unsere Partei werben. Besser sind eher zwei Genoss*innen am Infostand. In der Regel sollte nur gegenüber Einzelpersonen geworben werden. Menschenansammlungen an Infoständen über diese Personenanzahl hinaus sind nicht erlaubt.
  • Straßenfeste und ähnliche Veranstaltungen im öffentlichen Straßenland sind derzeit fast unmöglich, weil auch bei diesen Veranstaltungen die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln und das Führen einer Anwesenheitsliste vorgeschrieben sind.

Eine gute Nachricht ist, das im Karl-Liebknecht-Haus Beratungen mit bis zu 25 Personen im Konferenzraum 1 und mit bis zu 20 Personen im Rosa-Luxemburg-Saal wieder möglich sind. Veranstaltungen mit mehr Teilnehmenden bleiben allerdings abgesagt.

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hat sich am 8. Juni 2020 auf folgende Festlegungen verständigt:

  • Die im März ausgefallene 2. Tagung der 7. Hauptversammlung wird mit einer kürzeren Tagesordnung zur politische Debatte und Wahl der Bundesparteitagsdelegierten am 29. August im Münzenbergsaal und weiteren Räumen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung nachgeholt werden.
  • Die zweite Sitzung des Bezirkswahlbüros am 18. Juni werden wir in Präsenz um 18.00 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal des KLH durchführen. Mehr Infos
  • Unser nächster Basistag am 22. Juni mit Udo Wolf von der Linksfraktion Berlin wird im Frei-Zeit-Haus in Weißensee, Pistoriusstr. 23, 13086 Berlin stattfinden.
  • Am 14. August soll unsere Mitgliederparty ebenfalls im Frei-Zeit-Haus Weißensee stattfinden.

Wir halten Euch zu den aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Unsere Regionalgeschäftsstelle ist weiterhin an zwei Tagen in der Woche geöffnet: jeden Dienstag von 11 bis 15 Uhr und jeden Donnerstag von 12 bis 18 Uhr. Wir sind außerdem weiterhin telefonisch unter Tel. 44017780 oder schriftlich (bezirk@die-linke-pankow.de) zu erreichen.

Seid für einander da. Seid solidarisch und helft einander.

 
 

Veranstaltungsreihe "Digitale Strategien gegen Rechts"

 

HateSpeech, Angriffe von Rechts, Drohungen und Hass im Internet sind keine neuen Phänomene. Personen des öffentlichen Lebens, Menschen, die sich für eine starke, antifaschistische Zivilgesellschaft einsetzen aber immer auch wieder Institutionen oder Organsationen geraten verstärkt in den digitalen Fokus der extremen Rechten.

Mit unserer Online-Konferenz »Digitale Strategien gegen Rechts« wollen wir uns mit rechten Strategien auseinandersetzen, sie analysieren und vor allem eigene Strategien entwickeln, um dem Hass zu begegnen und etwas entgegenzusetzen.

Sie richtet sich an alle Mitglieder der LINKEN, die im Social-Media Bereich nicht nur hauptamtlich, sondern auch ehrenamtlich arbeiten – also Kanäle von LAGen, BOen etc. betreuen – und diejenigen, die schon immer mal einen Einblick in die Welt von Social-Media-Dynamiken werfen wollten.

Euch erwarten insgesamt sechs spannende Veranstaltungen, die das Ziel haben, Theorie und Praxis zu verbinden. Los geht es schon am 18. Juni mit der Auftaktveranstaltung mit: 

  • Petra Pau (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages),
  • Anne Helm (Vorsitzende Linksfraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin),
  • Theresa Lehmann (Civic.net – Aktiv gegen Hass im Netz) und
  • Patrick Stegemann (Autor).

Alle Workshops, Infos und Links zur Anmeldung findet ihr hier: https://dielinke.berlin/online/

Weitersagen und mitmachen! 

 
 

Fest der Linken am 19. und 20. Juni

 

Das Fest der Linken findet auch 2020 statt!

Am 19. und 20. Juni bieten wir wieder ein buntes Programm aus Berlin, allerdings diesmal nicht (nur) in Berlin. Sondern im Corona-sicheren Neuland, sprich dem Wohnzimmer.

Und da kommt keine Langeweile auf: Ob Diskussionsrunde, Live-Talk mit Politiker*innen, Konzerte, einem virtuellen Rundgang durch die "heiligen Hallen" der Parteizentrale der LINKEN, das Karl-Liebknecht-Haus. Gemeinsam wollen wir auch in diesem Jahr das Fest der Linken zu einem besonderen Ereignis  machen – diesmal als Fest der Linken 2.0.

Und noch ein spezieller Hinweis: Im Rahmen des Festes der Linken streamen wir den Film "Sorry we missed you". Die Anmeldung erfolgt über info@fest-der-linken.de

 
 

Corona und das Neudenken unseres Sozialstaats am 22. Juni

 

In einer parteiübergreifenden Online-Veranstaltung am 22.06.2020 um 18:00 Uhr mit

  • Canan Bayram MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Stefan Liebich MdB, DIE LINKE.
  • Klaus Mindrup MdB, SPD

diskutieren wir, was Corona für unser Verständnis eines Sozialstaats bedeutet:

  • Wie sieht eine gerechte Entlohnung und gesellschaftlichen Wertschätzung von Menschen mit systemrelevanten Tätigkeiten aus?
  • Wie sehen arbeitsmarktpolitische Reformen aus um unsere Gesellschaft krisenfester zu gestalten?
  • Wie kann soziale Absicherung garantiert werden, in denen Menschen nicht selbstverschuldet und nicht mangels Qualifizierung in die Arbeitslosigkeit geraten sind?
  • Wagen wir nunmehr sogar einen mutigen Schritt in Richtung eines Grundeinkommens?
  • uvm.

Hier könnt ihr mitdiskutieren

Weitere Infos gibt es auf Facebook.

 
 

Basistag mit Udo Wolf am 22. Juni

 

Nach langer Corona bedingter Auszeit erwacht allmählich wieder das Parteileben in Präsenz.

Beginnen wollen wir mit dem nächsten Basistag, der am 22. Juni 2020, um 18.00 Uhr stattfindet.

Zu Gast ist Udo Wolf, der uns von dem Generationswechsel in der Abgeordnetenhausfraktion berichten wird:

Was ihn und Carola Bluhm bewogen hat, vor dem Ende der Legislatur den Fraktionsvorsitz frei zu machen. Wie er sich seine politische Zukunft vorstellt.

Achtung! Wir treffen uns im Frei-Zeit-Haus (StadtTeilZentrum Weißensee) in der Pistoriusstr. 23, 13086 Berlin. Das Haus befindet sich direkt neben den Räumen des Kreuzpfuhl e.V.. Es ist in zehn Minuten fußläufig vom Antonplatz (Tramlinien M4, 12,13) zu erreichen und direkt davor ist die Bus-Station Woelckpromenade (Linien 158, 255).

 
 
 

Neues Videokonferenzsystem für DIE LINKE.

 

Spätestens seit der Corona-Pandemie ist klar, dass die Präsenzkultur in Deutschland an ihre Grenzen stößt und dringend digitale Alternativen nötig sind, um sich per Live-Videochat auszutauschen. Bei den meisten Videokonferenzsystemen kann allerdings der Datenschutz und die Datensicherheit meist nicht garantiert werden oder sie sind kostenpflichtig.

Anfangs haben auch wir notgedrungen diese Anbieter genutzt, doch das ist zum Glück nun vorbei!

Vor ein paar Wochen hat DIE LINKE. eine eigene Plattform für Videokonferenzen durch Nutzung des Open-Source-Programms BigBlueButton geschaffen.

Alle Mitglieder der LINKEN können die Plattform ab sofort für ihre Parteiveranstaltungen nutzen. Ihr müsst euch nur registrieren, die Nutzung selbst ist kostenlos.

Hier könnt ihr euch anmelden. Wenn ihr Hilfe benötigt, könnt ihr euch gern an uns wenden. Hier gibt es auch eine Anleitung.

 
 

Nimm teil an der Mitgliederbefragung

 

Im Herbst 2021 wird in Berlin das Abgeordnetenhaus neu gewählt. In der Zeit vor Wahlen steigt das Interesse an Politik und Parteien und wir kommen mit einer großen Anzahl von Menschen ins Gespräch. Auch unsere Partei bereitet sich auf diese intensive Zeit vor und erarbeitet eine Strategie für den Wahlkampf.

Der Landesvorstand von DIE LINKE. Berlin möchte dabei die Mitglieder in diese Vorbereitung einbeziehen und ihr Wissen und ihre Erfahrungen nutzen. Jeden Tag führen wir Gespräche über die Stadt und die Stadtpolitik in unserem Umfeld, am Arbeitsplatz, im Verein, in der Nachbarschaft oder anderen Zusammenhängen.

Eure Eindrücke, die ihr aus diesen Gesprächen mitnehmt, könnt ihr hier mitteilen und ein paar Fragen beantworten.

 
 

Out of Isolation: Kultur und Corona

 

Nach der weitgehenden Stilllegung des Kulturlebens, nach den Wochen des "Stay At Home" erleben wir nun eine Phase des Herantastens an ein neues soziales und kulturelles Leben mit und trotz Corona. Während in manchen Museen und Ausstellungen schon fast wieder so etwas wie ein regulärer Betrieb stattfinden kann, bleiben die großen Theatersäle geschlossen. Kleinere Veranstaltungsformate werden vor allem im Freien ausprobiert, während an Öffnungsperspektiven für die Clublandschaft noch lange Zeit nicht zu denken ist.

Wie aber sorgen wir dafür, dass es auch in einigen Monaten noch solche Orte gibt, die man wiedereröffnen kann? Welche Kämpfe um gesellschaftliche Hegemonie werden dafür entscheiden, ob die Kosten der Krise auf die ohnehin schon Prekären abgewälzt werden oder ob die wirklich Vermögenden einen substanziellen Beitrag leisten müssen? Welche neuen – auch digitalen – Formate haben sich schon jetzt bewährt? Zu welcher schon vor der Krise falschen „Normalität“ wollen wir gar nicht zurückkehren? Und wie kommen wir allesamt klüger aus dieser Krise, als wir in sie hineingeraten sind?

Das und viel mehr wurde auf der Kulturcouch von Kultursenator Klaus Lederer im Gespräch mit Janina Benduski (Theaterproduzentin und kulturpolitische Aktivistin), Berthold Seliger (Konzertagent und Autor) und Marion Brasch (Autorin und Journalistin) diskutiert.

Das Gespräch gibt es hier zum anschauen und nachhören.

 
 

Gerechtigkeit und Frieden: Black Lives Matters!

 

DIE LINKE. unterstützt die Demonstrationen gegen die rassistische Polizeigewalt in den USA und hierzulande. Dass das Problem von Rassismus und Gewalt bei der Polizei auch hier in Deutschland Thema sein muss, das belegt eine so lange Liste von bekannt gewordenen Fällen, dass es absurd wäre, von Einzelfällen zu sprechen", so Bernd Riexinger in einer Presseerklärung. Notwendig seien unabhängige Beschwerdestellen, vor allem auch unabhängige Ermittlungseinrichtungen, so dass Ermittlungen gegen Polizist*innen im Fall der Fälle nicht von den eigenen Kolleg*innen durchgeführt werden müssen.

Deshalb ist es richtig, dass der Berliner rot-rot-grüne Senat ein Landesantidiskriminierungsgesetz, das sich insbesondere gegen Diskriminierung durch die Verwaltung wendet, und eine*n unabhängige*n Polizeibeauftragte*n auf den Weg gebracht hat. Weitere Informationen gibt es hier und hier.

Der Mord an George Floyd durch Polizisten hat den Rassismus und die Benachteiligung von Schwarzen und People of Color in den USA wieder einmal deutlich gezeigt. Als Antwort auf die Ermordung sind in den USA und Europa Millionen Menschen auf die Straßen gegangen. Auch in Deutschland gingen zehntausende Menschen in Solidarität auf die Straße, aber auch um den Rassismus in Deutschland zu thematisieren. Selten waren in Deutschland so viele People of Color und Migrant*innen gemeinsam auf der Straße. Wir möchten die Black Lives Matter (BLM)-Bewegung in Deutschland unterstützen. Hier findet ihr eine Kopiervorlage in deutscher und hier in englischer Sprache. Ihr könnt diese gerne bei Demonstrationen und an migrantische Communitys und People of Color vor Ort verteilen.

+++ Veranstaltungstipp der Bundestagsfraktion DIE LINKE. – 25. Juni 2020, 16:00 - 18:00, Videokonferenz über alfaview +++

Online-Fachgespräch: Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland

Antimuslimischer Rassismus ist ein Problem in Deutschland. Muslime werden in vielen Bereichen diskriminiert. Das wird u. a. in der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der LINKEN deutlich. Leider macht die Bundesregierung keine konkreten Vorschläge und hat offensichtlich keine Strategie, antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung zu bekämpfen. Die Linksfraktion im Bundestag lädt Initiativen im Bereich Antidiskriminierung, Antirassismus und Religionsfreiheit, sowie Vertreterinnen und Vertreter muslimischer Organisationen und Verbände ein, um unterschiedlichen Dimensionen von antimuslimischem Rassismus und Diskriminierung darzustellen und Schlussfolgerungen und Anforderungen an die Politik zu beraten. 

Hier gibt es weitere Informationen.

 
 

Termine

 

Sprechstunde von Paul Schlüter, Linksfraktion Pankow
10. Juli 2020, 11:00 Uhr, Rathaus Center Pankow, Breite Straße

 

Offene Sprechstunde von Paul Schlüter, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der BVV Pankow, unter freiem Himmel: am 10. Juli um 11 Uhr vor dem Rathaus Center Kommt vorbei und fragt unseren Bezirksverordneten aus. Mit freundlicher Unterstützung des Ortsverbands Pankow Zentral. mehr

 

Öffentliche Sitzung
27. Juli 2020, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Vorstandssitzung des Ortsverbands Weißensee
3. August 2020, 17:30 Uhr, Pistoriusstraße 24, in den Räumen des Bildungsverein am Kreuzpfuhl

 

mehr

 

Sitzung des OV um 18.00 Uhr als Videokonferenz
11. August 2020, Berlin, Wahlkreisbüro Liebich

 

Einladungslink folgt bzw. wenn möglich, direktes Treffen. mehr

 

Mitgliederparty des Bezirksvorstand Pankow
14. August 2020, 18:00 Uhr, Freizeithaus, Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin

 

mehr

 

 
 

Neue Spitze der Berliner Linksfraktion gewählt

 

Die Linksfraktion Berlin hat in ihrer Fraktionssitzung am 2. Juni den Fraktionsvorsitz neu gewählt, nachdem Carola Bluhm und Udo Wolf ihre Ämter zur Verfügung gestellt hatten.

Im Wahlgang zur weiblichen Liste wurde Anne Helm mit 16 von 27 Stimmen und im Wahlgang zur gemischten Liste wurde Carsten Schatz mit 21 Ja-Stimmen von 27 Stimmen als Fraktionsvorsitzende zur neuen Doppelspitze der Linksfraktion gewählt.

Wir gratulieren den beiden sehr herzlich und freuen uns schon auf die Zusammenarbeit!

Hier gibt es Interviews im Neuen Deutschland und dem RBB zum nachlesen.

 
 

Impressum

Bezirksverband Pankow
Fennstraße 2
13347 Berlin
Telefon: +49.30.44017780
Fax: +49.30.44017781
bezirk@die-linke-pankow.de

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