DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter September 2020

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Dritte Tagung der 7. Hauptversammlung am 3. Oktober
  2. Artikelvorschau extraDrei September 2020
  3. Aufnahme jetzt!
  4. TVÖD - Wir kämpfen mit!
  5. Von Minneapolis nach Pankow! Gründung der Antirassismus AG am 22. September
  6. Qualifizierung für Interessierte, die politische Bildung machen möchten vom 25. bis 27. September
  7. Dritte Generation Ost – Wochenendseminar vom 9. bis 11. Oktober am Werbellinsee
  8. Busexkursion: Brandenburg (Havel) - Stadt der wechselvollen Geschichte am 10. Oktober
  9. Zum Nachlesen
  10. Termine
  11. Podcast "Zwischen Partys, Politik & Pailletten" von Paul Schlüter mit Elke Breitenbach

Liebe Genoss*innen und liebe Sympathisant*innen,

 

unsere erste Hauptversammlung unter Corona-Bedingungen am 29. August hat trotz einiger Widrigkeiten ganz gut geklappt und wir haben uns gefreut, viele von Euch wieder zu sehen. Nach der Generaldebatte beschlossen die Delegierten einstimmig den Leitantrag "Gemeinsam für eine starke LINKE in Pankow". Mehrheitlich wurden außerdem die Anträge zur Sicherung der Kleingärten und für eine anti-rassistische LINKE angenommen.

Ein paar Fotoeindrücke, alle Beschlüsse, die Rede der Bezirksvorsitzenden und die Vorstellungen der beiden Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 76 findet ihr hier.

Eine Übersicht der gewählten Pankower Delegierten für den Bundesparteitag gibt es hier.

Am 3. Oktober findet bereits die nächste, dritte Tagung der 7. Hauptversammlung statt. Diesmal können alle 120 Delegierten in einem ausreichend großen Raum im Theater im Delphi Platz nehmen. Trotzdem gibt es leider weiterhin einige Einschränkungen. Klaus Lederer, Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa sowie Carsten Schatz, Vorsitzender der Berliner Linksfraktion werden über die Aufgaben und Perspektiven von Rot-rot-grün ein Jahr vor der Wahl sprechen. Nach der Generaldebatte und der Antragsbehandlung werden wir außerdem unsere Pankower Delegierten für den Landesparteitag DIE LINKE. Berlin wählen.

Noch viel mehr Termine und Informationen findet ihr nachfolgend. Viel Spaß beim Lesen & mitmachen und bleibt gesund!

 
 

Dritte Tagung der 7. Hauptversammlung am 3. Oktober

 

Am 3. Oktober findet die dritte Tagung der 7. Hauptversammlung von 10 bis 15:15 Uhr im Theater im Delphi, Gustav-Adolf-Straße 2, Berlin-Weißensee statt.

Wir haben versucht die Tagesordnung wieder so kurz wie möglich zu halten, wollen uns aber auch ausreichend Zeit für die Generaldebatte und Antragsbehandlung lassen. Inhaltlicher Schwerpunkt der Hauptversammlung sind die Vorbereitungen auf das Superwahljahr 2021. Zu den Inhalten und Wahlzielen der LINKEN wird der Bezirksvorstand einen Leitantrag in den nächsten Tagen einreichen. Dazu sprechen werden u.a.:

  • Klaus Lederer (Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa),
  • Carsten Schatz (Vorsitzender der Linksfraktion Berlin) und
  • Christine Keil (Stellv. Vorsitzende DIE LINKE. Pankow)

Nach der Mittagspause wählen wir dann unsere Pankower Delegierten für den Landesparteitag der Berliner LINKEN.

Hier gibt es alle Informationen.

 
 

Artikelvorschau extraDrei September 2020

 

Die Ausgabe September 2020 der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist erschienen! Die vierte Ausgabe in diesem Jahr informiert über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen und vieles mehr aus unserem Bezirk.

Aufgrund der aktuellen Lage kann die Druckausgabe nur an zwei Tagen pro Woche in der Regionalgeschäftsstelle abgeholt, aber jederzeit und überall auf unserer Webseite gelesen oder als PDF heruntergeladen werden.

 

Wieder direkt in den Bundestag

30. August 2020

 

Im Frühjahr hat Stefan Liebich erklärt, 2021 nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Viele waren betroffen und traurig. Aber ich glaube im Namen Aller zu sprechen, dass wir Stefans Entscheidung respektieren und ihm von ganzem Herzen danken für drei Mal Direkteinzug in den Bundestag und für seine Arbeit im Bundestag. Der Anspruch bleibt: DIE LINKE. Pankow will den Wahlkreis 76 in Pankow wieder direkt gewinnen, mit einer starken Kandidatin, einem starken Kandidaten. Wir wollen ein Angebot machen für einen Politikwechsel jenseits der bürgerlichen Regierungskoalition. Die Erfahrungen mit Rot-Rot-Grün in Berlin zeigen, dass das geht und wie es geht. Bringen wir die Erfahrung in den... Weiterlesen

 

Planspiele - Keine Verkehrslösung beim Blankenburger Süden

30. August 2020

 

Protest gegen eine mögliche Trassenführung der Tram durch die Erholungsanlage Blankenburg

Der Senatsstadtentwicklungsverwaltung hat es gefallen, zu Beginn der Saure-Gurken-Zeit Ergebnisse des Werkstattverfahrens "Blankenburger Süden" zu veröffentlichen, so dass mediale Aufmerksamkeit gesichert war. Wirklich "neu" waren die bunten Bilder nicht: Im Wesentlichen sind sie schon seit dem Frühjahr bekannt. Unter den vier Entwürfen ist einer, vielleicht, gefälliger als die anderen drei. Das weist auf das Grundproblem der Diskussion, die sich die Senatsverwaltung jetzt wünscht: Sie ist und kann nur geschmäcklerisch sein und bleiben, solange die Rahmenbedingungen nicht feststehen. Dazu gehören an erster Stelle die Verkehrsanbindung und die Verflechtung des neuen Wohngebietes mit dem... Weiterlesen

 

Kolossales Verwaltungsversagen beim Kino "Colosseum"

30. August 2020

 

Stefan Liebich auf der "Colosseum Demo"

#Rettet das Colosseum Es gibt Vorgänge in der Verwaltung, die einem auch nach längerer Beschäftigung und mehreren Akteneinsichten nicht klarer werden. Man staunt, man versteht, man stellt sich neue Fragen, man findet Antworten – und doch: Man staunt, man kann es einfach nicht fassen und der Ärger bleibt. So geht es vielen und auch mir bei den Vorgängen um die Schließung des Traditionskinos "Colosseum" in der Schönhauser Allee. Die Geschichte des "Colosseum" ist lang und wechselhaft. Anfang der 1920er Jahre wurde das Straßenbahn- und Busdepot aus dem Jahr 1894, dessen Mauern teilweise noch sichtbar sind, zum Kino mit tausend Plätzen umgebaut. Im Zweiten Weltkrieg geschlossen und als... Weiterlesen

 

Halbherzige Lösung - Binationale Paare leiden unter den Corona-Restriktionen

30. August 2020

 

Das Anliegen zählt sicher nicht zu den zentralen Problemen der Pandemie, doch für die Betroffenen ist es eine unsägliche Herausforderung. In den vergangenen Wochen machten zahlreiche Menschen aus der ganzen Bundesrepublik und anderen EU-Staaten, die ohne Trauschein mit einem Partner bzw. einer Partnerin in einem Drittstaat liiert sind, auf ihre Sorgen aufmerksam. Sie berichteten von großen Hemmnissen aufgrund der erzwungenen Trennung. Es sind Väter, die der Geburt ihres Kindes nicht beiwohnen dürfen, Liebende, die seit Monaten keine Umarmung spüren durften. Damit niemand missversteht – die mit Beginn des Lockdowns erlassenen Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Entscheidung,... Weiterlesen

 

Es war nicht die Olsenbande!

30. August 2020

 

Das Frauenzentrum Paula Panke

Das Frauenzentrum Paula Panke gibt es jetzt seit gut 30 Jahren. Hier können sich Frauen vernetzen, finden tolle Vernissagen wie die aktuelle Ausstellung „PankOWER Frauen“ statt, Zufluchtswohnungen für von Gewalt betroffene Frauen werden angeboten und Unterstützung bei Sozial- und Rechtsfragen geleistet. Als Projekt der Pankower Trägerlandschaft, das sich für Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit einsetzt, war und ist es besonderen Anfeindungen der AfD ausgesetzt. Die Gründung eines breiten, überparteilichen Bündnisses »Pankower Frauen* gegen Rechts“ war eine Antwort auf diese massiven Angriffe. Am 15./16. August wurde sowohl in das Frauenzentrum in der Schulstraße als auch in der... Weiterlesen

 

 
 

Aufnahme jetzt!

 

Nach mehreren Bränden im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos sind nun mehr als 13.000 Menschen komplett obdach- und mittellos geworden. Zuvor hatte sich auch Covid-19 im Lager ausgebreitet. Die Polizei riegelt die Umgebung ab – doch wohin sollen diese Menschen gehen? Zehntausende Menschen übernachten auf der Straße oder sogar auf Friedhöfen, weil sie keine anderen Möglichkeiten mehr haben. Unterdessen bleiben die EU und die deutsche Bundesregierung, die auch noch die EU Ratspräsidentschaft innehat, unttätig.

Horst Seehofer pocht auf eine europäische Lösung und verbietet über sein Innenministerium bis zu diesem völlig unbestimmten Zeitpunkt eine Lösung durch diejenigen Städte und Länder, die aufnahmebereit sind. Integrations- und Sozialsenatorin Elke Breitenbach äußerte sich dazu im Tagesspiegel: »Jetzt muss einfach Schluss sein! Die Situation in Moria ist nicht mehr nur prekär, sie ist lebensbedrohlich. Wir müssen diese Menschen retten, das gebietet eine humane Flüchtlingspolitik«.

Das Land Berlin ist weiterhin aufnahmebereit. Wir fordern von Horst Seehofer, seine Blockadehaltung endlich aufzugeben! Gleichzeitig prüft das Land eingehend, wie eine Aufnahme trotz dieser Blockadehaltung möglich ist.

 
 

TVÖD - Wir kämpfen mit!

 

Im Öffentlichen Dienst wird derzeit der größte Tarifvertrag Deutschlands verhandelt und die laufende Auseinandersetzung ist eine der härtesten der letzten Jahre. Die 2,3 Millionen Beschäftigten sollen stillschweigend eine Reallohnsenkung akzeptieren, obwohl viele von ihnen jene Held*innen sind, die im Lockdown die öffentliche Infrastruktur am Laufen gehalten haben. Der Konflikt betrifft nicht nur den Öffentlichen Dienst, sondern uns alle. Es ist ein gesellschaftlicher Konflikt um die Verteilung der Krisenkosten. Anstatt zu sparen, muss die Konjunktur durch steigende Löhne und Gehälter angekurbelt werden! Der Ausgang wird richtungsweisend dafür sein, ob die Corona Krise zu weiteren Sozialabbau und Umverteilung von unten nach oben führt, oder wir bessere Arbeitsbedingungen und gute öffentliche Versorgung gemeinsam erkämpfen können.

Als Kommunalpolitiker*innen unterstützen wir die Tarifforderung der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst. Während der Corona-Krise hielten die Kolleg*innen in Krankenhäusern und Gesundheitsämtern, in der Abfallwirtschaft und in den kommunalen Behörden den Laden am Laufen. Ihnen steht als Anerkennung eine Tarifsteigerung zu. Ob Reinigungskraft oder Pflegeleitung, ob Technikerin oder Landschaftsgärtnerin - 150€ mehr für jede und jeden der Kolleg*innen ist ein wichtiger Schritt, um der Einkommensspreizung entgegenzutreten.

Der Verhandlungsführer im Verband der kommunalen Arbeitgeber, Ulrich Mädge (SPD), ließ sich mit den Worten zitieren: „Wir müssten im Grunde ganz andere Diskussionen führen, nämlich über Einschnitte reden.“ Wir halten diese Aussage für respektlos gegenüber den Kolleginnen und Kollegen in den Kommunen. Geld ist genug da, es ist nur falsch verteilt.

Als LINKE sind wir solidarisch und kämpfen auf der Seite der Beschäftigten! Hier gibt es alle Informationen "Auf den Punkt gebracht".

 
 

Von Minneapolis nach Pankow! Gründung der Antirassismus AG am 22. September

 

Liebe Genoss*innen,

hiermit möchten wir euch herzlich am 22. September, 19 Uhr im Wahlkreisbüro von Michail Nelken, John-Schehr-Straße 4, 10407 Berlin zum Gründungstreffen der Antirassismus AG einladen.

Auf Grundlage des entsprechenden Beschlusses der letzten Hauptversammlung, soll es hier neben der Vernetzung und inhaltlichen Arbeit auch darum gehen, die erste öffentlichkeitswirksame Aktion für den 10. Dezember 2020 zu planen und uns intensiver mit migrantischen Selbstorganisationen & mit von Rassismus betroffenen Menschen zu vernetzen.

Wir freuen uns auf eure Teilnahme und hoffen mit Gründung der AG auch die unterschiedlichen Erfahrungen & bereits vorhanden Initiativen bündeln zu können

Lasst uns gemeinsam mit vielfältigen Ideen und Energie in die antirassistische Offensive starten!

 
 

Qualifizierung für Interessierte, die politische Bildung machen möchten vom 25. bis 27. September

 

Noch Plätze frei!

Was? Teamer*innen-Qualifizierung – eine Weiterbildung für Genoss*innen, die sich in der politischen Bildung professionalisieren wollen

Hier gibt es das Programm.

Wann? Freitag bis Sonntag, 25. - 27. September 

Wo? Tagungshotel „Rheinhessen Inn“ in Wörrstadt (nahe Mainz)

"Seminare in Zeiten von Corona - spinnt ihr?" Das Hotel hat ein Hygienekonzept, es wird eine überschaubare Gruppe sein. Wir vergeben nur Einzelzimmer, die Mahlzeiten können auf Wunsch an Tischen draußen eingenommen werden. Der Seminarraum ist 100qm groß, wir werden versuchen, so viel wie möglich auch draußen durchzuführen. Eine angrenzende Terrasse macht dies möglich.

Kosten tragen wir komplett (Unterkunft, Verköstigung, Seminarmaterialien), bis auf die Fahrtkosten. Bei Erstattungsbedarf wendet euch bitte an euren Kreis- oder Landesverband.

Interesse? Melde dich an unter: anne.steckner@die-linke.de, bitte mit Angaben zu: Kreisverband, Alter, Geschlecht, bisherige Erfahrungen in der politischen Bildung (sinnvoll, aber nicht notwendig!), Essenswünsche (vegan, vegetarisch, Fleisch), Bedarf an Kinderbetreuung oder Assistenz.

 
 

Dritte Generation Ost – Wochenendseminar vom 9. bis 11. Oktober am Werbellinsee

 

Wer sich als junger Mensch in der LINKEN im Osten engagieren möchte, hat es nicht immer leicht. Die Wahlergebnisse werden schlechter, die Mitgliederzahlen schrumpfen.

Während im Westen die Partei im Aufbau ist, besteht die Gefahr, DIE LINKE im Osten als Partei im Abbau zu begreifen. Doch mit diesem Blick sind die Chancen versperrt, die die vielen erfahrenen Genoss*innen und die soliden Strukturen bieten. Wie lässt sich eine neue Kultur der Ehrenamtlichkeit und des Aktivismus in den Ost-Bundesländern stärken? Können Organizing, Haustürgespräche und Kampagnen ein Weg zur Gewinnung von Neumitgliedern sein? Gibt es sowas wie eine „dritte Generation Ostdeutschland“ und wenn ja, was macht sie aus? Haben wir spezielle Themen, die uns bewegen? Was für eine Parteikultur wünschen wir uns? Was können wir voneinander lernen?

Wann? 9. bis 11. Oktober 2020 (Freitag 19 Uhr bis Sonntag 14 Uhr)

Wo? EJB Werbellinsee, Joachimsthaler Str. 20, 16247 Joachimsthal, Brandenburg (Bahnhof Eberswalde).

Wer? Junge und jung gebliebene Genoss*innen in den neuen Bundesländern.

Übernachtung und Verpflegung übernimmt die Bundesgeschäftsstelle der LINKEN, anfallende Fahrtkosten bitten wir Euch ggf. über Eure Kreisverbände abzurechnen. Wenn es dabei Probleme gibt, könnt Ihr Euch bei uns melden und wir versuchen, eine Lösung zu finden.

Am 29. 9. (Dienstag) 18-21 Uhr findet ein Online-Seminar zur Vorbereitung statt, das aber auch unabhängig vom Wochenendseminar besucht werden kann (Anmeldung: torsten.hesse@dielinke.berlin).

Verbindliche Anmeldung unter www.die-linke.de/partei/politische-bildung/bildungsveranstaltungen/anmeldung/ oder polbil@die-linke.de.

Anmeldeschluss ist der 28. September 2020. Wenn es mehr Bewerbungen als Plätze gibt, wird gemäß Regional- und Geschlechterproporz eine Auswahl erfolgen.

 
 

Busexkursion: Brandenburg (Havel) - Stadt der wechselvollen Geschichte am 10. Oktober

 

Im Mai 2020 konnte die "Helle Panke" - Rosa Luxemburg Stiftung Berlin den 75. Jahrestag der Befreiung nicht wie eigentlich angedacht und geplant begehen. Aus diesem Grund haben wir nun gemeinsam mit Dr. Siegfried Wein eine Busexkursion in die Stadt Brandenburg organisiert.

Brandenburg an der Havel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus ein Ort unvorstellbarer Verbrechen. Bei einer Führung durch die Gedenkstätte im Zuchthaus Brandenburg-Görden wird uns Möglichkeit gegeben, der Opfer des Faschismus zu gedenken. An einer der zentralen Hinrichtungsstätten des faschistischen Deutschlands, in der über 2.000 Todesurteile vollstreckt wurden, erinnern wir an alle, die dort für uns gestorben sind. In Zeiten von Corona können wir leider nur für 8 Personen unserer Gruppe eine Besichtigung ermöglichen. Die anderen 22 Teilnehmer*innen besichtigen einen nicht weniger abscheulichen Ort der Naziverbrechen. In unmittelbarer Nachbarschaft zur Altstadt befindet sich die ehemalige "Brandenburgische Psychiatrische Landesanstalt Görden". Über 10.000 Patient*innen wurden an diesem Ort Opfer des "Euthanasie"-Programms der Nazis.

Die schönen Seiten dieser Stadt an der Havel werden wir während eines Stadtspaziergang und einer Schiffstour aber auch erfahren und sichtbar machen können.

Hier gibt es das Tagesprogramm und alle Informationen zur Anmeldung.

 
 

Zum Nachlesen

 
  • rosalux: Obdachlose sind Teil der Stadtgesellschaft, sie brauchen unsere Solidarität. Ein Gespräch mit Elke Breitenbach
  • rosalux: Halina Wawzyniak und Udo Wolf über Ansprüche linker bürgerrechtlicher Politik in Notlagen
  • Morgenpost: Arbeitssenatorin Elke Breitenbach über die schwierige Lage der Lehrlinge in Corona-Zeiten und die Zukunft des Homeoffice in der Verwaltung
  • neues deutschland: "Wem gehört die Stadt?" Tanzdemo drehte am Rad
  • Berliner Zeitung: Mietpreise: Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel plant amtliches Verzeichnis
  • rbb: Neues Hygienekonzept - Kultursenator Klaus Lederer will mehr Gäste in Berliner Bühnen ermöglichen
  • Morgenpost: Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel übt Kritik an Schattenmieten
  • Berliner Zeitung: Volksbegehren zur Enteignung: Rot-Rot-Grün setzt Arbeitsgruppe ein
  • Tagesspiegel: 7 Millionen Euro für Open-Air-Kultur im Winter - Kultursenator Klaus Lederer zieht die Gummistiefel an, um die Kultur zu retten
  • Frankfurter Allgemeine: LINKE bei jungen Menschen immer beliebter
  • Morgenpost: Pankow plant 400 Wohnungen - und schützt einen Igel

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Termine

 

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Prenzlauer Berg Nord
28. November 2020, 10:00 - 14:00 Uhr, Berlin, Kulturkantine

 

mit Wahl der Vertreter*innen mehr

 

Kostenlose Beratung im Sozialrecht
2. Dezember 2020, 18:00 - 19:00 Uhr, Berlin, Wahlkreisbüro Nelken

 

Kostenlose und unverbindliche Beratung im Sozialrecht von Rechtsanwalt Dennis Mitra im Wahlkreisbüro von Dr. Michail Nelken mehr

 

Vorstandssitzung des Ortsverbands Weißensee
7. Dezember 2020, 17:30 Uhr, Pistoriusstraße 24, in den Räumen des Bildungsverein am Kreuzpfuhl

 

mehr

 

Virtueller Basistag
7. Dezember 2020, 19:30 - 21:00 Uhr

 

DIE LINKE. Pankow lädt zum virtuellen Basistag ein. mehr

 

Treffen BO Clara
8. Dezember 2020, 19:30 Uhr

 

Unser nächstes Treffen findet online statt, den Link findet ihr hier: https://viko.die-linke.de/b/and-h6g-z2t mehr

 

Mitgliederversammlung der BO Vineta
9. Dezember 2020, 19:00 Uhr

 

Leider wird es coronabedingt nur eine Videokonferenz an diesem Termin geben.                                         mehr

 

Virtueller Basistag
14. Dezember 2020, 18:00 - 19:30 Uhr

 

DIE LINKE. Pankow lädt zum virtuellen Basistag ein. mehr

 

Sitzung
14. Dezember 2020, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Mitgliederversammlung der BO Kissingenviertel
15. Dezember 2020, 18:00 Uhr

 

im Kieztreff der Volkssolidarität, in der Kissingenstr. 11, ab 18.00 Uhr. mehr

 

Kostenlose Beratung im Sozialrecht
20. Januar 2021, 18:00 - 19:00 Uhr, Berlin, Wahlkreisbüro Nelken

 

Kostenlose und unverbindliche Beratung im Sozialrecht von Rechtsanwalt Dennis Mitra im Wahlkreisbüro von Dr. Michail Nelken mehr

 

Wahlkreisvertreter*innenversammlung
23. Januar 2021, 10:00 Uhr, Berlin, Theater im Delphi

 

zur Aufstellung der/des Bewerber*in für den Bundestagswahlkreis 76 für die Bundestagswahl 2021 mehr

 

Bezirksvertreter*innenversammlung
23. Januar 2021, 12:15 Uhr, Berlin, Theater im Delphi

 

zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag (LVV Bund) mehr

 

 
 

Podcast "Zwischen Partys, Politik & Pailletten" von Paul Schlüter mit Elke Breitenbach

 

In Folge 3 seines Podcast spricht der stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Pankow, Paul Schlüter mit Elke Breitenbach. Sie ist seit 2016 Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales im Berliner Senat. Beide sprechen über Vorurteile gegenüber der Partei DIE LINKE., wie Elke in die Berufspolitik gekommen ist und was wir in Berlin anders machen als die anderen. Darüber hinaus sprechen sie über das Angebot Berlins Geflüchtete aufzunehmen und den Umgang der Bundesregierung mit diesem Angebot.

Bewundernswert fand Paul, wie ehrlich Elke damit umgeht, dass sie in ihrem ersten Winter als Senatorin jede Nacht nicht schlafen konnte, weil sie Angst hatte, dass jemand erfriert. Ernste Themen mit einer persönlichen Note.

Nachzuhören auf Spotify: https://open.spotify.com/episode/3W6pfRG49oFYnQ37OINSVv

 
 

Impressum

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Fax: +49.30.44017781
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