Liebe Genoss*innen und liebe Sympathisant*innen,
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am 3. Oktober fand unsere Hauptversammlung im wunderschönen und historischen Saal im Theater im Delphi statt. In der Generaldebatte sprachen u.a. Senator Klaus Lederer und Linksfraktionsvorsitzender Carsten Schatz sowie Bezirksbürgermeister Sören Benn. Anschließend beschlossen die Delegierten einstimmig den Leitantrag "Mit einer starken LINKEN für ein soziales und vielfältiges Pankow". Damit haben wir uns auf die wesentlichen Schwerpunkte und Wahlinhalte sowie unsere Ziele im Superwahljahr 2021 (Bund, Berlin und Pankow) verständigt. Hier nachzulesen
Zum Abschluss wurden die 22 Pankower Delegierten für den Landesparteitag DIE LINKE. Berlin gewählt. Ein paar Fotoeindrücke, alle Beschlüsse und Dokumente findet ihr hier.
Eine Übersicht der gewählten Pankower Delegierten für den Berliner Landesparteitag gibt es hier.
Die vierte Sitzung des Bezirkswahlbüros findet am 5. November von 18 bis 20 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus, Rosa-Luxemburg-Saal, Kleine Alexanderstr. 28 (Nähe U Rosa-Luxemburg-Platz) statt. Bitte meldet Eure Teilnahme an: andre.giebler@dielinke.berlin oder 030-440 17 80. Der RLS-Saal hat derzeit 20 Plätze, für Desinfektionsmittel und Masken (bei Bedarf) wird gesorgt sein. Wir wollen u. a. über Haustürwahlkampf, Kleinwerbemittel, Infostandgespräche sowie den Sachstand Kandidat*innenfindung BVV und Abgeordnetenhauswahlkreise und LINKES ABC - Bezirkswahlprogramm sprechen.
Bitte schon mal vormerken: Der nächste Basistag wird nicht am 23.11., sondern bereits am Mittwoch, 18. November um 18 Uhr im Frei-Zeit-Haus stattfinden.
Noch viel mehr Termine und Informationen findet ihr nachfolgend. Viel Spaß beim Lesen & mitmachen und bleibt gesund!
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Die Ausgabe Oktober 2020 der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist erschienen! Die fünfte Ausgabe in diesem Jahr informiert über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen und vieles mehr aus unserem Bezirk.
Aufgrund der aktuellen Lage kann die Druckausgabe nur an zwei Tagen pro Woche in der Regionalgeschäftsstelle abgeholt, aber jederzeit und überall auf unserer Webseite gelesen oder als PDF heruntergeladen werden.
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441 Tage dauerte es, bis der Berliner Senat endlich die Fortführung des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co enteignen« möglich gemacht hat. Zuvor hatte die Initiative über 77.000 Unterschriften, auch mit Unterstützung der LINKEN, zur Einleitung eines Volksbegehrens für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne in Berlin gesammelt. DIE LINKE ist die einzige Partei, die das Volksbegehren vollständig unterstützt.
Dass die Prüfung des Volksbegehrens im Senat über ein Jahr dauerte, liegt auch daran, dass sich die SPD dagegen wehrte. Dabei sieht das Grundgesetz in Artikel 15 vor, dass Grund und Boden zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden können.
Fast jeder...
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#RettetDasColosseum
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Erneut hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf ihrer 35. Tagung am 30. September mit ärgerlichen Vorgängen im Stadtplanungsamt beschäftigen müssen. Der Bauvorbescheid für das Bürogebäude anstelle des Kinos »Colosseum« oder die Baugenehmigung für Bürogebäude an der Storkower Straße seien hier als Stichworte genannt. Damit sich das nicht wiederholt, hat die BVV striktere Regeln und transparenteres Verwaltungshandeln eingefordert. Dazu beschloss sie Anträge aus den Fraktionen der SPD, der CDU und der Linksfraktion.
Der Antrag der SPD sieht die Schaffung eines eigenen Gremiums vor, das als Arbeitsgruppe des Stadtentwicklungsausschusses die Mitteilungen über Bauvoranfragen...
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Schon jetzt stark verkehrlich belastet: die Storkower Straße
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Storkower Straße: Verkehrschaos mit Ansage
In der Storkower Straße am westlichen Zugang zum S-Bahnhof Landberger Allee sollen die letzten beiden großen Flächen neugestaltet bzw. bebaut werden. Zwei unterschiedliche Investoren wollen vor allem Büroflächen errichten. Zur Sicherung dieser Flächen als Gewerbestandort hatte der Bezirk die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Es galt also, die Ziele dieses Planes, der noch nicht festgesetzt ist und also noch keine Rechtskraft entfaltet, mit den Vorstellungen der Investoren so weit wie möglich in Deckung zu bringen. Dazu gehört unter anderem auch, zu klären, ob die durch das Vorhaben erzeugten Verkehre abgewickelt werden können.
An...
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Börse in New York. Elke Handke/pixelio.de
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Internationale Steuerpolitik ermöglicht perverse Reichtümer
Finanz- statt Außenpolitik - da lernt man auch viele neue Begriffe. Etwa die Abkürzung BEPS, die so viel wie „Base Erosion and Profit Shifting“ bedeutet. Übersetzt heißt das: International tätige Unternehmen versuchen, sich ihrer Steuerpflicht zu entziehen, indem sie ihre Gewinne kleinrechnen oder in Steueroasen verschieben. Was, wie nicht nur ich finde, dringend gestoppt werden sollte. Die OECD versucht das auch, gemeinsam mit den G20-Staaten. Was nicht schlecht ist. Besser wäre allerdings, wenn sich die UNO dieses Themas annehmen würde. Denn ein paar Staaten allein sind einfach nicht legitimiert, globale Steuerregeln festzulegen....
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Berliner Allee: Laut und gefährlich
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Die Umgestaltung der Berliner Allee ist ein Verkehrsdauerbrenner in Pankow. Vor allem für Fußgänger*innen und Radfahrende ist die stark befahrende Straße gefährlich. Das monieren Anwohner*innen seit Jahren zu Recht.
Schon in der letzten Wahlperiode hat das Pankower Bezirksamt von einer Umgestaltung der Berliner Allee gesprochen. Für den Neubau der Berliner Allee von der Pistoriusstraße / Albertinenstraße bis zur Rennbahnstraße sei die Aufnahme in die Investitionsplanung bei der Senatsfinanzverwaltung für einen Baubeginn in 2017 beantragt worden. Passiert ist bislang: nichts.
Nun soll nach Aussagen der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eine Umgestaltung auch...
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Corona-Politik jenseits der Eindämmungsmaßnahmen - Kontrolle, Vollzug, Unterstützung
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Angesichts steigender Infektionszahlen sowie einer wieder zunehmenden Zahl von Fällen, die stationärer bzw. intensivmedizinischer Behandlung bedarf, standen in den vergangenen Wochen doch leider wieder vor allem mögliche Regelverschärfungen im Zentrum der öffentlichen und medialen Debatten und ebenso im Berliner Senat. Dadurch geraten allerdings eine Reihe von Problemen in den Hintergrund, deren Lösung die Basis bilden, um das Pandemiegeschehen in den kommenden Monaten unter Kontrolle zu behalten. Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus hat in einem 10 Punkte Papier Vorschläge zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Berlin unterbreitet.
Dabei geht es um folgende Handlungsfelder: - Bestehende Regeln umsetzen und kontrollieren
- Gesundheitsämter besser ausstatten
- Einheitlich und nachvollziehbar mit Infektionen und Kontaktpersonen umgehen
- Kontaktverringerung ermöglichen
- Krankenhäuser vorbereiten
- Personal an Kitas und Schulen stärken
- Teststrategie
- Wirtschaftlicher Unterstützungsprogramme
- Soziale Spaltung vermindern
- Aufklärung & Kommunikation
Das gesamte Programm kann hier gelesen werden.
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Der Freundeskreis Berlin Pankow - Ashkelon lädt gemeinsam mit der Stolpersteingruppe Pankow zum stillen Gedenken der Opfer des Nazi-Regimes und Reinigung der zur Erinnerung verlegten Stolpersteine am Sonnabend, den 7. November um 11:00 Uhr ein. Treffpunkt: Kirche Alt-Pankow, Breite Straße.
Wir laden Euch ganz herzlich ein, an dieser Aktion teilzunehmen. Die aktuellen Tendenzen und Ereignisse zeigen, dass wir die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus wach halten müssen.
Die Putzaktion dauert ca. 2 Stunden.
Bitte gebt uns bis 1. November per Email Bescheid, ob ihr an der Putzaktion teilnehmt: oskar.lederer@die-linke-pankow.de
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Zum 82. Mal jährt sich am 9. November 2020 die Pogromnacht des Jahres 1938. Wir wollen der Opfer, der Beraubten und Entwürdigten, der Gequälten, Geschundenen und Ermordeten dieser dunklen Nacht gedenken.
Nichts, was vor Jahrzehnten passierte, kann ungeschehen gemacht werden, alles aber muss geschehen, dass sich dies niemals mehr wiederholt.
In diesem Sinne laden Bezirksverordnetenvorsteher Michael van der Meer und Bezirksbürgermeister Sören Benn zu Gedenkveranstaltungen ein, mit denen zugleich ein Appell an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger gerichtet werden soll, sich in unserem Land für Demokratie, Freiheit, Toleranz und Solidarität einzusetzen.
11.00 Uhr
auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee
(Herbert-Baum-Straße 45)
12.30 Uhr
auf dem Jüdischen Friedhof Schönhauser Allee 25
(U2 Senefelderplatz)
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Liebe Genoss*innen,
in den letzten Wochen erreichten uns immer wieder Anfragen von älteren Genoss*innen nach Unterstützung im Umgang mit Smartphone & Co. Unsere Genossin Annika Schmitt, Mitglied der LAG Netzpolitik hat sich bereit erklärt, einen "Einsteiger*innen-Kurs" durchzuführen.
Er findet am Mittwoch, den 25. November 2020 von 10.00 bis 12.00 Uhr im Bürgerbüro Bluhm-Seidel-Wolf in der Erich-Weinert-Str. 6 in 10439 Berlin statt. Für die Teilnehmer*innen entstehen für diesen Kurs keine Kosten. Die Teilnehmer*innen müssen über ein eigenes Smartphone verfügen.
Wir bitten euch, diesen Termin an eure Genossinnen und Genossen weiterzuleiten.
Rückmeldungen sind, unter Angabe einer Mailadresse oder Telefonnummer der Teilnehmer*innen, bis zum 18. November 2020 an die Genossin Tina Pfaff zusenden.
Mail: t.pfaff@linksfraktion-pankow.de
Telefon: 030 5226611
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Am 25. November 2020 jährt sich der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“. Seit 1981 werden an diesem Tag Veranstaltungen für die Rechte von Frauen und Mädchen organisiert.
Am 20. November ist das Bündnis gegen häusliche Gewalt Pankow von 16 bis 18 Uhr in den Schönhauser Allee Arcaden vor Ort zum Thema: Für ein Zuhause ohne Gewalt – Informationen und Beratung.
Hier gibt es das Plakat
Am 24. November berichten die Mitarbeiterinnen aus dem Anti-Gewalt-Bereich von Paula Panke ab 18 Uhr über ihre Arbeit. Was konnte bisher erreicht werden, welche Erfolge gibt es und was ist weiterhin dringend zu tun?
Am 25. November gibt es von 10 bis 13 Uhr einen Vortrag und anschließende Diskussion in den Büroräumen von Trixiewiz e.V. rund um das Thema „Transfrau*“. Die Fragen von Bedeutung und Definition von „Transfrauen*“ werden im Vortrag thematisiert. Außerdem wird das Thema „Angleichung“ diskutiert und aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet. Die anschließende Diskussion soll Ansichten erweitern und Raum für neue Sichtweisen schaffen.
Hier gibt es alle Veranstaltungen im Überblick.
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Jeden Mittwoch live um 19:00 Uhr gibt es neue Podcasts der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Expert*innen und Aktivist*innen aus Bewegung, Kultur und Politik.
Wie wird Coronakrise die politischen und sozialen Verhältnisse von nun an prägen? Was bedeutet die die Pandemie für linke Bewegungen und Ideen?
Den Livestream der RLS findet ihr jeden Mittwoch bei Facebook, Youtube und unter: www.rosalux.de/ausnahmeundzustand
Ausnahme&Zustand #10 vom Mittwoch, 21. Oktober, 19:00 Uhr
Moria geht weiter: Massenunterkünfte in Zeiten der Pandemie
«Das Modell Moria könnte bald die Asylpolitik der gesamten EU bestimmen» schreibt Ramona Lenz. Sie ist Kulturanthropologin und in der Öffentlichkeitsarbeit von medico international zuständig für das Thema Migration. In der ersten Folge der neuen Staffel Ausnahme&Zustand sprechen wir mit ihr über staatlich organisierte Zonen der Menschenrechtsverletzung, Abschiebe-Patenschaften und dubiose Schnellverfahren. Kurz, über das grausame, gewollte Versagen Europas an den EU-Außengrenzen.
Das Video kann hier angeschaut werden.
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Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus bietet im Jahr 2021 bis zu zwei Pflichtpraktika für Auszubildende in außer- bzw. überbetrieblichen oder vollzeitschulischen Berufsausbildungen sowie Studierende an.
Wir bieten einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und von Abgeordneten, Einblick in die Wahlkreisarbeit und eigenständige Bearbeitung von Projekten. - Wir bieten eine am BaföG-Höchstsatz angelehnte Entschädigung für das Praktikum.
- Bei der Dauer des Praktikums richten wir uns nach den Vorgaben der jeweiligen Hochschule bzw. des Betriebes.
- Wir wünschen uns Interessent*innen an linker Politik.
Wenn Du Interesse an einem Pflichtpraktikum im Jahr 2021 hast, dann nicht zögern und das Interesse unter bewerbung@linksfraktion.berlin bis zum 1. November 2020 bekunden.
Mehr Informationen gibt es hier: https://www.linksfraktion.berlin/aktuelles/ausschreibungen/
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Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften.
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Das Antifaschistische Bündnis 8. Mai in Buch gedenkt der Befreiung durch die Alliierten.
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Sitzung
10. Mai 2021, 19:00 Uhr, online
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des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow
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Leider wird es coronabedingt nur eine Videokonferenz zu diesem Termin geben.
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Leider wird es coronabedingt nur eine Videokonferenz an diesem Termin geben.
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Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften.
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Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften.
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Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften.
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