DIE LINKE. Pankow
Newsletter | Ausgabe Oktober/November 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Freiheit für Sarah Mardini
  2. Gedenken an das Progrom am 9. November 1938
  3. Veranstaltung "Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung" am 10. November
  4. Hauptversammlung am 17. November
  5. Konferenz "Menschlichkeit statt Abschottung" am 16./17. November
  6. Vertreter*innenversammlung am 18. Januar
  7. Wahlauswertung der Landtagswahl in Bayern
  8. Die neue extraDrei ist da!
  9. Termine
  10. Aus der Presse
  11. Stellenausschreibung im Landesverband DIE LINKE. Berlin

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

die bundesweite Demo #unteilbar für Solidarität und gegen Ausgrenzung war mit mehr als 240.000 Menschen ein riesiger Erfolg und wir sind immer noch ganz begeistert von der tollen Stimmung und dem eindrucksvollen Zeichen gegen Rechts und für Vielfalt. DIE LINKE. war mit zahlreichen Genoss*innen und führenden Vertreter*innen aus Bundes-, Landes- und Bezirkspartei dabei und alleine unser LINKE-Block zog sich über mehrere dutzend Meter! Hier gibt es ein paar Fotos, u.a. vom Pankower LINKE-Block und der BO merkste selba!

Am 15. Oktober war der Pankower Abgeordnete Michail Nelken, Sprecher für Bauen und Wohnen der Berliner Linksfraktion zu Gast beim Pankower Basistag. Er gab einen interessanten und kundigen Überblick über die aktuelle Wohn- und Stadtentwicklungspolitik in Berlin und Pankow, die Maßnahmen des Senats gegen Verdrängung der Mieter*innen und die Neubaupolitik. Hier gibt es einen Bericht.

Der nächste Basistag findet am Montag, 3. Dezember 2018 um 18 Uhr statt. Dieses Mal mit unserem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag.

Wie immer im Rosa-Luxemburg-Saal, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28, 10117 Berlin. Wir freuen uns auf Euch!

Viel Spaß beim Lesen wünscht die Newsletter-Redaktion!

 
 

Freiheit für Sarah Mardini

 

DIE LINKE. Pankow fordert die sofortige Freilassung der "stillen Heldin" Sarah Mardini aus der griechischen Haft.

Sarah, Seán und Nassos haben mehrere Monate, bis Jahre auf der Insel Lesbos in der Flüchtlingshilfe gearbeitet. Im Search & Rescue Bereich halfen sie den ankommenden Menschen aus den Schlauchbooten, gaben ihnen Decken und Wasser, hatten immer ein offenes Ohr und haben sich für ihre Mitmenschen stark gemacht.

Jetzt sind sie auf unsere Hilfe angewiesen!

Am 20. Oktober hieß es deshalb "Rettet die Retter!" auf der "Rescue the rescuers" Demonstration zum Brandenburger Tor.

Wir waren gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert dabei. Hier gibt es ein paar Fotos.

Wir unterstützen auch die Bitte des Pankower Bezirksbürgermeister Sören Benn an die Bundesregierung, sich umgehend für ihre Freilassung einzusetzen. Hier könnt ihr seine Pressemitteilung nachlesen.

 
 

Gedenken an das Progrom am 9. November 1938

 

Am 9. November 1938 ordnete die SA-Führung nach einer Hetzrede von Goebbels landesweite Pogrome gegen Juden an: »Synagogen und Gemeindehäuser wurden in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte, Kaufhäuser und Wohnungen wurden verwüstet und geplündert. Mehr als 90 jüdische Bürgerinnen und Bürger fanden den Tod, über 25.000 jüdische Männer wurden in Konzentrationslager verschleppt.« (Dr. Inge Lammel, Ausstellung »Jüdisches Leben in Pankow – Vom Anbeginn zum Neubeginn«)

Im stillen Gedenken an die Opfer legen der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, Michael van der Meer und Bezirksbürgermeister Sören Benn um 10 Uhr auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee, Herbert-Baum-Straße, Kränze nieder.

Anschließend wird um 11.30 Uhr auf dem Jüdischen Friedhof in der Schönhauser Allee 23-25 an den 9. November 1938 erinnert.

Mehr Informationen zu weiteren Veranstaltungen in Pankow.

 
 

Veranstaltung "Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung" am 10. November

 

Das kommunalpolitische forum (berlin) e.V. führt am 10. November 2018 von 10.00 bis 16.30 Uhr eine Veranstaltung zum Thema: "Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung - Anspruch, Wirklichkeit, Erfolgsbedingungen. Sind Bürgerbeteiligungsleitlinien ein geeignetes Instrument für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung?" durch.

Die Veranstaltung findet im Haus der Demokratie, Robert-Havemann-Saal, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin statt. Anliegen der Veranstaltung ist es, den entscheidenden Akteuren der Bürgerbeteiligung - Bürgerschaft, Politik und Verwaltung - ein Podium zu bieten, um gemeinsam über Erfolgsbedingungen einer Bürgerbeteiligung zu
diskutieren. Dabei wollen wir den Prozess der Erarbeitung der Bürgerbeteiligungsleitlinien transparent machen, bewerten und uns die Frage stellen, was kommt danach.

Können Bürgerbeteiligungsleitlinien in der Stadtentwicklung ein Weg sein, die unterschiedlichen Sichtweisen von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zur Bürgerbeteiligung zusammenzubringen und gemeinsame Ansprüche zu formulieren? Wie werden diese Leitlinien durch Bürgerschaft, Politik und Verwaltung gelebt? Wie kann Bürgerbeteiligung die Stadt verändern? Es geht um eine solidarische Stadtgesellschaft, in der alle gemeinsam – Bürgerschaft, Politik und Verwaltung – über die Frage: „Wie wollen wir leben und wie soll das finanziert und umgesetzt werden?“ diskutieren und entscheiden.

Hier gibt es das gesamte Programm zum Download.

Das kommunalpolitische forum bittet um Anmeldung bis zum 7. November. Es wird ein Teilnahmebeitrag für die Veranstaltung (für die Versorgung mit Mittagessen und Getränken) erhoben.

 
 

Hauptversammlung am 17. November

 

Die 3. Tagung der 6. Hauptversammlung findet am Samstag, 17. November 2018 von 10 bis 15 Uhr

im Saal der Stiftung Schönholzer Heide
Heinrich-Mann-Straße 31
13156 Berlin

statt (bitte beachtet, dass wir diesmal nicht im BVV-Saal in der Fröbelstr. tagen).

Den Zeitplan und die Tagesordnung könnt ihr hier nachlesen.

Ziel und Aufgabenstellung der 3. Tagung der 6. Hauptversammlung sind

  • die Debatte und Beschlussfassung über die Gliederung des Bezirksverbandes in Ortsverbände,
  • die Wahl von 22 Delegierten zum 7. Landesparteitag und
  • eine Generaldebatte.

Der Bezirksvorstand schlägt der Hauptversammlung vor, den Bezirksverband zukünftig in Ortsverbände zu gliedern. Hintergrund ist die sich stark verändernde Mitgliedschaft: Während wir einerseits sehr viele Eintritte von Neumitgliedern haben, die in den bestehenden Basisorganisationen nicht ankommen, sinkt die Anzahl von aktiven Basisorganisationen. Mancherorts haben sich bereits Basisorganisationen zu Ortsverbänden zusammengeschlossen oder fusionieren, viele Basisorganisationen sind nicht mehr ortsgebunden sondern bezirksweit aktiv. Außerdem möchte der Bezirksvorstand die innerparteiliche Demokratie und Teilhabe ausbauen, denn wir sind eine Mitmachpartei und wollen, dass auf der Ebene der Ortsverbände das Mitgliederprinzip herrscht. Die Ortsverbände sollen sich basisdemokratisch organisieren und für ihre politische Arbeit finanzielle Mittel erhalten. Wir wollen die zahlreichen Ideen der Mitglieder fördern und sie für mehr Aktivitäten gewinnen. Denn gerade in diesen Zeiten brauchen wir jede und jeden! Hier gibt es den Antrag zum nachlesen.

Für die Wahl der 22 Pankower Delegierten zum 7. Landesparteitag DIE LINKE. Berlin wurden bereits 32 Kanidaturen angezeigt, und zwar von mehr Frauen als Männern, was uns sehr freut! Hier gibt es die Liste der Kandidat*innen.

Antragsschluss ist am 11. November 2018.

 
 

Konferenz "Menschlichkeit statt Abschottung" am 16./17. November

 

Linke Vorschläge für eine solidarische Einwanderungspolitik

Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Fraktionsvorsitzendenkonferenz, DIE LINKE. Parteivorstand und DIE LINKE. Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Schiffe mit Geflüchteten dürfen in europäischen Häfen nicht anlegen oder liegen dort fest. Geflüchtete werden zu Sündenböcken gemacht, Integration und Migration als nicht realisierbar dargestellt. Menschen werden trotz guter Integration abgeschoben. Rassistische Mobilisierung trifft sich mit Teilen etablierter Politik, um einen Abschottungs- und Ausgrenzungskurs zu etablieren.

Wir wollen das nicht hinnehmen. Wir wollen eine Mobilisierung für Solidarität. Wir wollen dem Mainstream in der Integrations- und Migrationsfrage etwas entgegensetzen.

Dafür sind wir auf der Straße, engagieren uns als Flüchtlingshelfer*innen, und dafür haben wir ein solidarisches Einwanderungskonzept entwickelt. Unserem Konzept liegen nicht die Bedarfe des Arbeitsmarktes, sondern die Prinzipien der Freizügigkeit und der Garantie der universellen Menschenrechte zugrunde. Es umfasst vier Säulen: Integration, Einwanderungs-, Asyl- und Staatsbürgerschaftsrecht.

Diesen Ansatz, der den sozialen Anknüpfungspunkt von Einwandernden in den Mittelpunkt stellt, wollen wir debattieren, weiterentwickeln, und dafür wollen wir werben. Die Debatte wollen wir mit Migrant*innenorganisationen, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Flüchtlingshelfer*innen und Geflüchteten auf unserer Konferenz führen.

Wir wollen mit Ihnen und Euch dem zu erwartenden Diskurs um ein Einwanderungsgesetz, das auf Nützlichkeitsaspekten basiert, öffentlich eine Alternative entgegensetzen. Wir wollen der nicht hoch genug zu schätzenden Willkommenskultur ein Forum bieten und politisch und gesellschaftlich wieder mehrheitsfähig machen.

Zeit: Freitag, 16.11. ab 17.30 Uhr.
Samstag, 17.11. von 10 bis 19 Uhr.

Ort: Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin

Weitere Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung unter Einwanderungskonferenz@linksfraktion.berlin

 
 

Vertreter*innenversammlung am 18. Januar

 

Auf seiner Sitzung am 1. Oktober hat der Bezirksvorstand beschlossen:

  1. Zum Freitag, 18. Januar 2019 wird die 4. Tagung der 6. Hauptversammlung einberufen.
  2. Die Hauptversammlung wird als Vertreter*innenversammlung umgewidmet zur Wahl der Vertreter*innen für die Aufstellung der Bundesliste zur Europawahl 2019 der Partei DIE LINKE.

Die Tagung der Hauptversammlung wird von 16:30 bis 19:30 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin stattfinden (bitte beachtet, dass wir diesmal nicht im BVV-Saal in der Fröbelstr. tagen).

Ziel und Aufgabenstellung der Vertreter*innenversammlung

  • Wahl von 10 Vertreter*innen für die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Bundesliste zur Europawahl 2019 der Partei DIE LINKE.
  • Generaldebatte zur Europawahl und dem Wahlprogramm

Antragsschluss der Versammlung ist am 11. Januar 2019.

Die Umwidmung erfolgt unter Beachtung der Bundessatzung der Partei DIE LINKE. (§ 35 Aufstellung der Bundeslisten für Wahlen zum Europäischen Parlament) und unter Beachtung des Europawahlgesetzes (EuWG, § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge). Jede*r Delegierte muss für die Europawahl wahlberechtigt sein, ansonsten erlischt das Stimmrecht.

Ab sofort könnt ihr übrigens alle Beschlüsse und aktuellen Protokolle des Bezirksvorstandes auf unserer Homepage nachlesen.

 
 

Wahlauswertung der Landtagswahl in Bayern

 

Die Rosa Luxemburg Stiftung veröffentlicht nach jeder Landtags-, Bundes- oder Europawahl einen interessanten Wahlnachtbericht und Kommentar der Ergebnisse. Verantwortlich ist dafür Horst Kahrs, Pankower Mitglied der LINKEN und Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung.

Der Bericht zur Landtagswahl in Bayern, bei der wir LINKEN unser Ziel des Einzugs in den Landtag trotz Zugewinne leider nicht erreicht haben, kann hier nachgelesen werden.

 
 

Die neue extraDrei ist da!

 

Die neue Ausgabe der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist da!

Diesmal unter anderen mit Beiträgen über

  • die rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz,
  • die 18. Sitzung der BVV Pankow,
  • den Kampf der Mietergemeinschaft der Gleimstraße 56,
  • die Mogelpackungen in der Verkehrspolitik,
  • Stefan Liebichs Bemühungen um die Bewegungsfreiheit von Diplomaten,
  • die Bemühungen um eine Wiedereröffnung der Jugendfreizeiteinrichtung Klothilde,
  • Aktuelles aus der Landespolitik,
  • Termine, Veranstaltungen und vieles mehr aus unserem Bezirk.


Ihr könnt Euch die neue extraDrei

in der Regionalgeschäftsstelle abholen oder

auf unserer Internetseite lesen

bzw. hier herunterladen.

 
 

Termine

 

Öffentliche Sitzung
5. August 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Neumitgliedertreffen
8. August 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

Komm einfach vorbei und lern' uns kennen mehr

 

Basistag
19. August 2019, 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

DIE LINKE. Pankow lädt ein zum Basistag. Thema: Ortsverbandsreform, quo vadis? Inzwischen sind acht von neun Ortsverbänden gegründet. Daher möchten wir zusammen kommen, um über eure Erfahrungen bei der Gründung, über eure Kritik an dem Prozess und über eure zukünftigen Vorstellungen zu sprechen: 1. Abstimmung der Aktivitäten zwischen... mehr

 

Öffentliche Sitzung
19. August 2019, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Öffentliche Sitzung
2. September 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Mitgliederparty
13. September 2019, 18:00 Uhr, Kulturkantine, Saarbrücker Str. 24, 10405 Berlin, Haus E

 

Mitgliederparty der LINKEN Pankow. Alle Pankower Genoss*innen sind herzlich eingeladen. mehr

 

Basistag
16. September 2019, 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

DIE LINKE. Pankow lädt ein zum Basistag. mehr

 

Öffentliche Sitzung
16. September 2019, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Neumitgliedertreffen
18. September 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

Komm einfach vorbei und lern' uns kennen mehr

 

Öffentliche Sitzung
30. September 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

 
 

Aus der Presse

 

Aus Bezirk, Land und Bund


  • Klare Kante gegen Spalterei der AfD
    Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn zeigte in der letzten BVV-Sitzung klare Kante bei der Beantwortung einer Großen Anfrage der AfD zum "Linksextremismus in Pankow". Er zeigte auf, wie die AfD versuche die Demokratie für eine Spaltung der Gesellschaft zu missbrauchen und endete mit den Worten: " Pankow bleibt weltoffen und tolerant, weil Pankow die Freiheit liebt und das gute Leben für alle." Hier kann seine Rede in vollem Wortlaut gelesen werden.
  • Widerspruch gegen Vorkaufsrecht Gleimstr. 56
    Weil der ursprüngliche Käufer Widerspruch eingelegt hat, verzögert sich der Kauf des Miethauses in der Gleimstr. 56 im Rahmen des kommunalen Vorkaufsrechts durch die Gesobau, wie die Prenzlberger Stimme berichtet.
  • Fahrradstraße in der Gleim-/Strargarder Straße?
    Ein fast schon vergessener Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne in der BVV aus dem Jahr 2014 soll nun doch umgesetzt werden: Die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Gleimstraße/Ecke Stragarder Straße. Mehr Informationen gibt es in der Prenzlberger Stimme.
  • Neues Wohn- und Geschäftshaus in der Winsstraße geplant
    Auf dem Areal Winsstraße/Ecke Marienburger Straße, auf dem sich derzeit ein Kaufhallengebäude aus DDR-Zeiten mit einem EDEKA-Markt befindet, soll in den nächsten zweieinhalb Jahren ein sechsgeschossiges Wohn- und Geschäftshaus mit rund 187 Mietwohnungen (11.300 Quadratmeter) entstehen, wie in der Prenzlberger Stimme nachzulesen ist.
  • Hilfen für wohnungslosen Menschen in Berlin
    Am 9. Oktober fand die „2. Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe“, initiiert von Sozialsenatorin Elke Breitenbach statt. Ein Treffen von vielen Experten, Wohlfahrtsverbände, soziale Träger, Bezirke, Senatsverwaltung. Wie hilft man Betroffenen? Wie verhindert man frühzeitig Wohnungsräumungen? Wie hilft man Menschen auf der Straße, dass sie wieder eine Wohnung, vielleicht sogar Arbeit finden? Um diese Fragen ging es in der Konferenz. Wochenlang tagten die Fachleute in neun Arbeitsgruppen und präsentierten nun ihre Ergebnisse. Mehr Informationen gibt es in der Berliner Zeitung und der Morgenpost und dem Tagesspiegel sowie im neuen deutschland und in der taz und dem Kurier.
  • Interview mit Stefan Liebich
    Mit ihrer Distanzierung von der #unteilbar-Demo habe Sahra Wagenknecht eine Grenze überschritten, sagt der direkt gewählte Pankower Abgeordnete Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Warum die Kritik in der Fraktion zunimmt und wie es weitergehen soll, kann in der taz nachgelesen werden.
  • Ryanair – Streikrecht durchsetzen und Mitbestimmungsrechte stärken
    In der Tarifauseinandersetzung für bessere Arbeitsbedingungen, einer existenzsichernden Entlohnung sowie einen eigenen Betriebsrat setzt der irische Billigflieger Ryanair alles daran, durch massive Einschüchterungsversuche das Streikrecht zu unterlaufen. Diese Strategie von Ryanair darf kein Erfolg haben, fordert der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion Pascal Meiser. Hier findet ihr seine Rede im Bundestag.
 
 

Stellenausschreibung im Landesverband DIE LINKE. Berlin

 

DIE LINKE. Berlin sucht zum 1. Dezember 2018
eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter für Mitgliederarbeit und -kommunikation

Zu den Aufgaben gehören:

  • Analyse der Mitgliederentwicklung und Entwicklung von Konzepten für eine aktive Mitgliederpartei
  • Entwicklung und Koordinierung von Maßnahmen der Mitgliedergewinnung und Mitgliederbeteiligung
  • Organisatorisch-inhaltliche Unterstützung der ehrenamtlichen Mitgliederarbeitsstrukturen
  • Betreuung der Zusammenschlüsse und Arbeitsgemeinschaften des Landesverbandes
  • Aufbereiten und Verbreiten von Informationen für Mitgliedschaft und Gliederungen des Landesverbandes
  • Konzeption und Organisation von Dialogformaten innerhalb der Landesorganisation
  • Erstellung von Materialen für die interne und externe Öffentlichkeit  (u.a. Konzeptionierung und redaktionelle Erstellung von Printmaterialien)
  • Unterstützung bei der Kommunikation in sozialen Netzwerken und der Redaktion von Online-Inhalten

Die Vergütung erfolgt nach Entgeltgruppe 6 des Entgelttarifvertrags für Mitarbeiter/innen der Partei DIE LINKE. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt derzeit 38 Stunden. Bewerbungen von Frauen und von Menschen mit Migrationshintergrund sind ausdrücklich erwünscht. Schwerbehinderte Bewerber/innen werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt.

Hier gibt es die Ausschreibung zum Download.

Aussagekräftige elektronische Bewerbungen sind bitte bis zum 9. November 2018 per E-Mail an info@dielinke.berlin (z.Hd. Sebastian Koch, Landesgeschäftsführer) zu richten.

 
 

Impressum

Bezirksverband Pankow
Fennstraße 2
13347 Berlin
Telefon: +49.30.44017780
Fax: +49.30.44017781
bezirk@die-linke-pankow.de

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