DIE LINKE. Pankow
Newsletter | Ausgabe November 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Lesung "Vilma Steindling - Eine jüdische Kommunistin im Widerstand" am 16. November
  2. Hauptversammlung am 17. November
  3. Konferenz "Menschlichkeit statt Abschottung" am 16./17. November
  4. Europa-Wahl-Camp am 18. November
  5. Wortwechsel im Bürgerbüro am 21. November
  6. Wahlauswertung der Landtagswahl in Hessen
  7. Die November-Ausgabe der extraDrei ist da!
  8. Termine
  9. Aus der Presse
  10. Vertreter*innenversammlung am 18. Januar

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

am 9. November erinnerten wir mit Kranzniederlegungen auf den Jüdischen Friedhöfen in Weißensee und Prenzlauer Berg an die Opfer des antijüdischen Terrors am 9. November 1938. Hier findet ihr einen kleinen Bericht dazu und die Rede unseres Pankower Mitglieds und Kultursenators Klaus Lederer zur Eröffnung einer Gedenkausstellung.

Am Samstag, 17. November findet unsere Hauptversammlung in der Schönholzer Heide statt. Wir haben uns einiges vorgenommen: Debatte zu Rot-Rot-Grün in Bezirk und Land, Ausblick auf die Europwahl, Wahl der Pankower Landesparteitagsdelegierten und Beschluss über die Gliederung des Bezirksverbands in Ortsverbände. Mehr Infos dazu findet ihr weiter unten. Kommt vorbei und bringt euch in die Debatte ein!

Schon mal zum Vormerken: Der nächste Basistag findet am Montag, 3. Dezember 2018 um 18 Uhr statt. Dieses Mal mit unserem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag.

Wie immer im Rosa-Luxemburg-Saal, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28, 10117 Berlin. Wir freuen uns auf Euch!

Viel Spaß beim Lesen wünscht die Newsletter-Redaktion!

 
 

Lesung "Vilma Steindling - Eine jüdische Kommunistin im Widerstand" am 16. November

 

Die Autorin Ruth Steindling kommt aus Wien und stellt ihr Buch über ihre Mutter vor.

Mit acht Jahren kommt Vilma Steindling ins jüdische Waisenhaus im Wiener 19. Bezirk. Schon mit 16 Jahren politisiert sie sich und tritt in den Kommunistischen Jugendverband ein. 1937 folgt die junge Frau ihrem Lebensgefährten Arthur Kreindel nach Paris, denn im austrofaschistischen "Ständestaat" unter Kurt Schuschnigg sind KP und KJV verboten. Nach der Besetzung Frankreichs durch Hitlerdeutschland engagiert sie sich in der sogenannten "Mädelarbeit" der Résistance.

Als sie 1942 denunziert und verhaftet wird, wird sie ins KZ Auschwitz überstellt. Sie überlebt den Todesmarsch ins KZ Ravensbrück, wo sie vom schwedischen Roten Kreuz befreit wird. Im Herbst 1945 kehrt Vilma nach Wien zurück und erfährt erst jetzt, dass ihr Lebensgefährte Arthur in Dachau ermordert worden ist. Gibt es für sie ein Leben danach?

Lesung am Freitag, 16. November um 20 Uhr in der Galerie F92
Stadtteilzentrum am Teutoburger Platz
Fehrbelliner Str. 92
10119 Berlin

 
 

Hauptversammlung am 17. November

 

Die 3. Tagung der 6. Hauptversammlung findet am Samstag, 17. November 2018 von 10 bis 15 Uhr

im Saal der Stiftung Schönholzer Heide
Heinrich-Mann-Straße 31
13156 Berlin

statt (bitte beachtet, dass wir diesmal nicht im BVV-Saal in der Fröbelstr. tagen).

Den Zeitplan und die Tagesordnung könnt ihr hier nachlesen.

Ziel und Aufgabenstellung der 3. Tagung der 6. Hauptversammlung sind

  • die Debatte und Beschlussfassung über die Gliederung des Bezirksverbandes in Ortsverbände,
  • die Wahl von 22 Delegierten zum 7. Landesparteitag und
  • eine Generaldebatte.

Der Bezirksvorstand schlägt der Hauptversammlung vor, den Bezirksverband zukünftig in Ortsverbände zu gliedern. Hintergrund ist die sich stark verändernde Mitgliedschaft: Während wir einerseits sehr viele Eintritte von Neumitgliedern haben, die in den bestehenden Basisorganisationen nicht ankommen, sinkt die Anzahl von aktiven Basisorganisationen. Mancherorts haben sich bereits Basisorganisationen zu Ortsverbänden zusammengeschlossen oder fusionieren, viele Basisorganisationen sind nicht mehr ortsgebunden sondern bezirksweit aktiv. Außerdem möchte der Bezirksvorstand die innerparteiliche Demokratie und Teilhabe ausbauen, denn wir sind eine Mitmachpartei und wollen, dass auf der Ebene der Ortsverbände das Mitgliederprinzip herrscht. Die Ortsverbände sollen sich basisdemokratisch organisieren und für ihre politische Arbeit finanzielle Mittel erhalten. Wir wollen die zahlreichen Ideen der Mitglieder fördern und sie für mehr Aktivitäten gewinnen. Denn gerade in diesen Zeiten brauchen wir jede und jeden! Hier gibt es den Antrag zum nachlesen.

Für die Wahl der 22 Pankower Delegierten zum 7. Landesparteitag DIE LINKE. Berlin wurden bereits 32 Kanidaturen angezeigt, und zwar von mehr Frauen als Männern, was uns sehr freut! Hier gibt es die Liste der Kandidat*innen.

Antragsschluss ist am 11. November 2018.

 
 

Konferenz "Menschlichkeit statt Abschottung" am 16./17. November

 

Linke Vorschläge für eine solidarische Einwanderungspolitik

Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Fraktionsvorsitzendenkonferenz, DIE LINKE. Parteivorstand und DIE LINKE. Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Schiffe mit Geflüchteten dürfen in europäischen Häfen nicht anlegen oder liegen dort fest. Geflüchtete werden zu Sündenböcken gemacht, Integration und Migration als nicht realisierbar dargestellt. Menschen werden trotz guter Integration abgeschoben. Rassistische Mobilisierung trifft sich mit Teilen etablierter Politik, um einen Abschottungs- und Ausgrenzungskurs zu etablieren.

Wir wollen das nicht hinnehmen. Wir wollen eine Mobilisierung für Solidarität. Wir wollen dem Mainstream in der Integrations- und Migrationsfrage etwas entgegensetzen.

Dafür sind wir auf der Straße, engagieren uns als Flüchtlingshelfer*innen, und dafür haben wir ein solidarisches Einwanderungskonzept entwickelt. Unserem Konzept liegen nicht die Bedarfe des Arbeitsmarktes, sondern die Prinzipien der Freizügigkeit und der Garantie der universellen Menschenrechte zugrunde. Es umfasst vier Säulen: Integration, Einwanderungs-, Asyl- und Staatsbürgerschaftsrecht.

Diesen Ansatz, der den sozialen Anknüpfungspunkt von Einwandernden in den Mittelpunkt stellt, wollen wir debattieren, weiterentwickeln, und dafür wollen wir werben. Die Debatte wollen wir mit Migrant*innenorganisationen, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Flüchtlingshelfer*innen und Geflüchteten auf unserer Konferenz führen.

Wir wollen mit Ihnen und Euch dem zu erwartenden Diskurs um ein Einwanderungsgesetz, das auf Nützlichkeitsaspekten basiert, öffentlich eine Alternative entgegensetzen. Wir wollen der nicht hoch genug zu schätzenden Willkommenskultur ein Forum bieten und politisch und gesellschaftlich wieder mehrheitsfähig machen.

Zeit: Freitag, 16.11. ab 17.30 Uhr.
Samstag, 17.11. von 10 bis 19 Uhr.

Ort: Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin

Weitere Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung unter Einwanderungskonferenz@linksfraktion.berlin

 
 

Europa-Wahl-Camp am 18. November

 

am 26. Mai 2019 wird ein neues Europa-Parlament gewählt und als LINKE kämpfen wir für ein starkes Ergebnis der europäischen Linken in allen Mitgliedsländern. Zur inhaltlichen Einstimmung der Europa-Wahlen veranstaltet der Landesverband DIE LINKE. Berlin wieder drei ganztägige Wahl-Camps: Unsere Wahl-Camps nutzen wir seit einigen Jahren, um uns thematisch aber auch inhaltlich auf bevorstehende Wahlkämpfe vorzubereiten, uns einzustimmen und gemeinsam Themen zu bearbeiten.

Bis zu den Europawahlen im Mai 2019 werden wir drei Wahl-Camps mit unterschiedlichen Schwerpunkten veranstalten und laden euch dazu herzlich ein! Das Motto unseres ersten Wahl-Camps am Sonntag, dem 18. November 2018, ist die Frage: "Was ist oder kann das Linke in Europa sein?" In zwei Workshop-Phasen wollen wir diesem Motto in unterschiedlichen Perspektiven nachgehen. Dafür stehen uns Expert*innen als Lernpartner*innen zur Verfügung. Ihr könnt insgesamt jeweils zwei der angebotenen Workshops besuchen.

Da die Kapazitäten begrenzt sind, bitten wir euch um eine Online-Anmeldung. Alle Informationen rund um Inhalt und Ablauf des Wahl-Camps sowie den Anmelde-Linke findet ihr auf: https://dielinke.berlin/wahlen/europa-2019/det/news/wahlcamp-1/

Wir freuen uns auf eure rege Teilnahme!

 
 

Wortwechsel im Bürgerbüro am 21. November

 
RECHT AUF WOHNEN - was macht die Politik?

"Bauen, Bauen, Bauen"
ist nur eine Antwort auf die Frage, wie der Mangel an Wohnungen behoben werden kann und bezahlbare Wohnungen entstehen.

Bedarfsgerechter Wohnungsbau denkt soziale Frage nicht nur mit, sondern stellt sie an den Anfang. Soziale Infrastruktur, ausreichend Grün- und Freiräume, städtebauliche Visionen und Maßnahmen gegen Vertreibung, Privatisierung und Flächenraub müssen Teil eines Gesamtkonzepts sein.

Aber der Druck, möglichst viel zu bauen, ist groß. Wie soll es werden, das lebenswerte Berlin für alle? Und was kann die Politik tun?

Darüber diskutieren
Dr. Andrej Holm - Stadt- und Regionalsoziologe
Carola Bluhm - Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin

Eintritt frei - Barrierefrei

Mittwoch, 21.11.2018, 18.30 Uhr
Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf, Erich-Weinert-Straße 6, 10439 Berlin

 
 

Wahlauswertung der Landtagswahl in Hessen

 

Die Rosa Luxemburg Stiftung veröffentlicht nach jeder Landtags-, Bundes- oder Europawahl einen interessanten Wahlnachtbericht und Kommentar der Ergebnisse.

Verantwortlich ist dafür Horst Kahrs, Pankower Mitglied der LINKEN und Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung.

Sein Bericht zur Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober kann hier nachgelesen werden.

 
 

Die November-Ausgabe der extraDrei ist da!

 

Die November-Ausgabe der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist da!

Diesmal unter anderen mit Beiträgen über

  • Konzepte gegen Wohnungslosigkeit in Berlin,
  • die 19. Sitzung der BVV Pankow,
  • den Kampf der Mietergemeinschaft der Kollwitzstraße 2,
  • die Bürgerbeteiligung zum neuen Wohnquartier Michelangelostraße,
  • Stefan Liebichs Position zum Mord am Journalisten Kashoggi,
  • die Bemühungen das Kissingenviertel vor Luxussanierung und Mietsteigerung zu schützen,
  • Aktuelles aus der Bezirks- und Landespolitik,
  • Termine, Veranstaltungen und vieles mehr in Pankow.


Ihr könnt Euch die neue extraDrei

in der Regionalgeschäftsstelle abholen oder

auf unserer Internetseite lesen

bzw. hier herunterladen.

 
 

Termine

 

Öffentliche Sitzung
5. August 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Neumitgliedertreffen
8. August 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

Komm einfach vorbei und lern' uns kennen mehr

 

Basistag
19. August 2019, 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

DIE LINKE. Pankow lädt ein zum Basistag. Thema: Ortsverbandsreform, quo vadis? Inzwischen sind acht von neun Ortsverbänden gegründet. Daher möchten wir zusammen kommen, um über eure Erfahrungen bei der Gründung, über eure Kritik an dem Prozess und über eure zukünftigen Vorstellungen zu sprechen: 1. Abstimmung der Aktivitäten zwischen... mehr

 

Öffentliche Sitzung
19. August 2019, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Öffentliche Sitzung
2. September 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

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Mitgliederparty
13. September 2019, 18:00 Uhr, Kulturkantine, Saarbrücker Str. 24, 10405 Berlin, Haus E

 

Mitgliederparty der LINKEN Pankow. Alle Pankower Genoss*innen sind herzlich eingeladen. mehr

 

Basistag
16. September 2019, 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

DIE LINKE. Pankow lädt ein zum Basistag. mehr

 

Öffentliche Sitzung
16. September 2019, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

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Neumitgliedertreffen
18. September 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

Komm einfach vorbei und lern' uns kennen mehr

 

Öffentliche Sitzung
30. September 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

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Aus der Presse

 

Aus Bezirk, Land und Bund


  • Benn besucht die Paul-Robeson-Str. 17
    Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn besuchte die Mieter*innen des verkaufsbedrohten Hauses in Prenzlauer Berg. Mehr dazu in der Prenzlberger Stimme.
  • Bürgermeister einer großen Kleinstadt
    Sören Benn ist seit zwei Jahren Bezirksbürgermeister von Pankow. Beim Lösen der Problemen von 400.000 Einwohner*innen helfen ihm auch seine Erfahrungen als Sozialarbeiter und Schauspieler, wie er der Morgenpost im Interview berichtet.
  • Maler und Designer öffnen Ateliers in Pankow
    Die Künstlergruppe KunstEtagen Pankow lädt am 17. November zur Werkschau in die Ateliers in der Pestalozzistraße ein. Die Besucher können in der Pestalozzistraße 5-8 Malern, Grafikern, Fotografen, Kunsthandwerkern, Modedesignern und anderen bei der Arbeit über die Schulter schauen und mit ihnen ins Gespräch kommen. Dabei sind auch Sören Benn und Klaus Lederer. Mehr Informationen gibt es in der Berliner Woche.
  • Start des Förderprogramms Inklusionstaxi Berlin
    Ab sofort können Berliner Taxiunternehmen Anträge zur Förderung eines Inklusionstaxis stellen. Die einmalige Projektförderung für den Umbau eines vorhandenen Fahrzeugs oder für die Anschaffung eines Inklusionstaxis beträgt maximal 15.000 Euro, wie in der Pressemitteilung von Sozialsenatorin Elke Breitenbach nachzulesen ist: "Mit der Einführung von barrierefreien Taxen gehen wir einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu mehr Barrierefreiheit im Stadtverkehr. Selbstbestimmte Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben."
  • Berliner Kleingärten sind bis 2030 sicher
    Die Pächter in 160 Berliner Laubenkolonien können aufatmen. Der rot-rot-grüne Senat hat beschlossen, die Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen bis mindestens 2030 zu sichern. Bisher galt die Bestandsgarantie nur bis 2020. Zu den gesicherten Anlagen mit zusammen 6600 Parzellen zählen auch solche, für die eine Bebauung diskutiert worden war, wie die Kolonien Bornholm I und II in Pankow. Mehr Informationen gibt es in der Morgenpost.
  • Kostenlose Mieterberatung für Transferleistungsempfangende
    In Zeiten von Wohnungsknappheit und steigenden Mieten ist die Gewährleistung einer guten Beratung von Mieter*innen und eines umfassenden Schutzes für Transferleistungsempfangende besonders wichtig. Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, einen Bericht an das Abgeordnetenhaus zur Verbesserung der Beratung und den Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin beschlossen, wie in der Pressemitteilung nachgelesen werden kann.
  • Mehr Schutz für Schutzbedürftige
    Wohnungen sozi­aler Träger sind Gewerbe und da­mit leicht kündbar. Tausenden, die nicht alleine leben können, droht der Rauswurf. Doch der Paritätische Wohlfahrtsverband und die Sozialsenatsverwaltung halten dagegen und arbeiten an Lösungen. Mehr dazu in der taz
  • Midterm-Elections in den USA
    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion und direkt gewählter Abgeordneter aus Pankow hat gemischte Gefühle zum Wahlausgang in den USA. Er zeige, dass die USA ein tief gespaltenes Land sei, mache aber auch Hoffnung. Sein Text dazu kann hier nachgelesen werden.
  • Ryanair: Meiser und Breitenbach fordern Aufklärung über Leiharbeit
    Der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion Pascal Meiser wirft Ryanair vor, Arbeitskräfte über irische Firmen zu beziehen, die keine Genehmigungen zur Arbeitnehmerüberlassung hätten. 700 der 1000 Flugbegleiter seien bei den fünf betroffenen Unternehmen unter Vertrag. Breitenbach forderte den Airline-Chef Michael O'Leary in einem Brief dazu auf, die Vorwürfe aufzuklären. Als Arbeitssenatorin stehe sie in der Pflicht, die Rechte der in Berlin arbeitenden Menschen zu schützen, wie die Welt berichtet.
  • Reichtum und Armut: Die Ungleichheit wächst
    In Deutschland gibt es so viele reiche Menschen wie nie. Die Zahl der Menschen, die Einkommen von mehr als einer Million Euro im Jahr versteuern, ist bis 2014 auf 17.192 gestiegen. Sie liegt damit doppelt so hoch wie im Jahr 2004. Das geht aus Angaben der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser hervor, wie die Frankfurter Rundschau berichtet.
  • Martin Schirdewan fordert Digitalsteuer
    Die Bundesregierung müsse sich endlich bewegen und aktiv für die Einführung einer Digitalsteuer einsetzen, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) das heutige Treffen der EU-Finanzminister*innen zur Einführung einer Digitalsteuer. Hier ist seine Pressemitteilung dazu.
 
 

Vertreter*innenversammlung am 18. Januar

 

Auf seiner Sitzung am 1. Oktober hat der Bezirksvorstand beschlossen:

  1. Zum Freitag, 18. Januar 2019 wird die 4. Tagung der 6. Hauptversammlung einberufen.
  2. Die Hauptversammlung wird als Vertreter*innenversammlung umgewidmet zur Wahl der Vertreter*innen für die Aufstellung der Bundesliste zur Europawahl 2019 der Partei DIE LINKE.

Die Tagung der Hauptversammlung wird von 16:30 bis 19:30 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin stattfinden (bitte beachtet, dass wir diesmal nicht im BVV-Saal in der Fröbelstr. tagen).

Ziel und Aufgabenstellung der Vertreter*innenversammlung

  • Wahl von 10 Vertreter*innen für die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Bundesliste zur Europawahl 2019 der Partei DIE LINKE.
  • Generaldebatte zur Europawahl und dem Wahlprogramm

Antragsschluss der Versammlung ist am 11. Januar 2019.

Die Umwidmung erfolgt unter Beachtung der Bundessatzung der Partei DIE LINKE. (§ 35 Aufstellung der Bundeslisten für Wahlen zum Europäischen Parlament) und unter Beachtung des Europawahlgesetzes (EuWG, § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge). Jede*r Delegierte muss für die Europawahl wahlberechtigt sein, ansonsten erlischt das Stimmrecht.

Ab sofort könnt ihr übrigens alle Beschlüsse und aktuellen Protokolle des Bezirksvorstandes auf unserer Homepage nachlesen.

 
 

Impressum

Bezirksverband Pankow
Fennstraße 2
13347 Berlin
Telefon: +49.30.44017780
Fax: +49.30.44017781
bezirk@die-linke-pankow.de

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