DIE LINKE. Pankow
Newsletter | Ausgabe Dezember 2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Einwohnerversammlung zur Bebauung der Quidde-Str. am 7. Januar
  2. Sitzung der AG Soziales am 11. Januar
  3. Luxemburg-Liebknecht-Demo am 13. Januar
  4. Vertreter*innenversammlung am 18. Januar
  5. Bilanz 2 Jahre Rot-rot-grün in Berlin
  6. Vorbereitung der Europawahlen 2019
  7. Mietenanstieg stoppen, Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung schützen
  8. Die aktuelle Ausgabe der extraDrei ist da!
  9. Termine

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

ein aufregendes Jahr geht zu Ende und wir möchten mit diesem Newsletter über erlebtes berichten und die nächsten Aktionen informieren.

Am 17. November fand unsere Hauptversammlung in der Schönholzer Heide statt. Es gab eine lebafte Debatte mit vielen interessanten Beiträgen und wir wählten unsere Pankower Landesparteitagsdelegierten. Hier gibt es die Ergebnisse und eine Bildergalerie. Am Ende wurde die Neugliederung des Bezirksverbands in neun Ortsverbände einstimmig beschlossen. In den kommenden Monaten werden in jedem Ortsverband Mitglederversammlungen stattfinden, um einen Vorstand zu wählen und die nächsten Schritte zu vereinbaren. Wir halten Euch auf dem Laufenden und freuen uns, wenn ihr Euch aktiv einbringt!

Am 3. Dezember fand unser letzter Basistag in diesem Jahr statt, mit unserem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Hier gibt es einen Bericht.

Schon mal zum vormerken: Der nächste Basistag findet am 25. Februar 2019 zu den Ergebnissen des Europa-Parteitags in Bonn statt. Wie immer im Rosa-Luxemburg-Saal, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28, 10117 Berlin. Wir freuen uns auf Euch!

Gestern und heute findet der 7. Landesparteitag der LINKEN Berlin statt. Wir gratulieren allen Gewählten für den neuen Landesvorstand, ganz besonders unserer Bezirksvorsitzenden Sandra Brunner (wiedergewählt als stellv. Landesvorsitzende) und den Pankower Genossinnen Katja Rom, Katrin Seidel und Janine Walter! Einen Bericht zum Parteitag findet ihr hier und hier.

Die Newsletter-Redaktion wünscht Euch eine schöne und erholsame Weihnachtszeit und ein gesundes neues Jahr!

 
 

Einwohnerversammlung zur Bebauung der Quidde-Str. am 7. Januar

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Einwohnerversammlung ein

am Montag, 7. Januar 2019
um 17.30 Uhr
im Treffpunkt Gemeinde e. V.
Hauptstraße 64, 13127 Berlin.

Auf Grund des großen Interesses der Einwohner*innen am geplanten Bauvorhaben für das Gelände

zwischen der Ludwig-Quidde-Straße, der Erholungsanlage "Gravenstein", den Kleingartenanlagen "Pankegrund" und "Pankepark" sowie für die Grundstücke Ludwig-Quidde-Straße 33 und 39 und einen Abschnitt der Ludwig-Quidde-Straße im Ortsteil Französisch Buchholz

hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin beschlossen, eine Einwohnerversammlung einzuberufen.

Das Bezirksamt wird zum Stand des Bebauungsplanverfahrens informieren und Eure Fragen dazu beantworten.

 
 

Sitzung der AG Soziales am 11. Januar

 

Die erste Sitzung der AG Soziales und Gesundheit im neuen Jahr findet am 11. Januar 2019, um 16.00 Uhr im Fraktionszimmer statt.

Tagesordnung:

  • Auswertung des 2. Runden Tisches zur  Eingliederung Obdachloser in das Erwerbsleben – Max
  • Vorbereitung der thematischen Fraktionssitzung zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Pankow am 4. März 2019
  • Bericht der Senior*innenvertretung im Ausschuss am 4. Dezember 2018
  • Sonstiges

Um Anmeldung bei Tina.Pfaff@linksfraktion-pankow.de wird gebeten.

 
 

Luxemburg-Liebknecht-Demo am 13. Januar

 

Am 13. Januar 2019 findet das alljährliche stille Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Auch DIE LINKE. Pankow wird wieder vor Ort sein und an die beiden erinnern.

Der Landesverband Berlin braucht noch Unterstützung und sucht Ordner*innen und Spendensammler*innen.

Wenn ihr uns helfen und vor Ort dabei sein wollt, dann gebt bitte bis 6. Januar Bescheid an unsere Regionalgeschäftsstelle.

 
 

Vertreter*innenversammlung am 18. Januar

 

Der Bezirksvorstand der Partei DIE LINKE. Pankow hat die 4. Tagung der 6. Hauptversammlung am Freitag, den 18. Januar 2019, in der Zeit von 16:30 bis 18:30 Uhr einberufen.

Die Hauptversammlung wird als Vertreter*innenversammlung zur Wahl der Vertreter*innen für die Aufstellung der Bundesliste für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 fungieren.

Die Versammlung wird im Rosa-Luxemburg-Saal, im Karl-Liebknecht-Haus in der Kleinen Alexanderstraße 28, 10178 Berlin, stattfinden und ist parteiöffentlich.

Hier findet ihr den Entwurf der Tagesordnung und des Zeitplans.

Antragsschluss der Versammlung ist am 11. Januar 2019.

Die Umwidmung erfolgt unter Beachtung der Bundessatzung der Partei DIE LINKE. (§ 35 Aufstellung der Bundeslisten für Wahlen zum Europäischen Parlament) und unter Beachtung des Europawahlgesetzes (EuWG, § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge). Jede*r Delegierte muss für die Europawahl wahlberechtigt sein, ansonsten erlischt das Stimmrecht.

 
 

Bilanz 2 Jahre Rot-rot-grün in Berlin

 

Als LINKE in Regierungsverantwortung haben wir uns viel vorgenommen: Berlin wieder zum Funktionieren zu bringen, Schulen und Kitas zu sanieren und neue zu bauen, Armut zu bekämpfen, den steigenden Mieten und Verdrängung entgegenzutreten und eine ökologische Energie- und Verkehrswende einzuleiten.

Viele der im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben konnten in den ersten zwei Jahren der rot-rot-grünen Regierung bereits umgesetzt oder in die Wege geleitet werden. Vieles erarbeiten wir derzeit. Und auch, wenn es uns selbst oft nicht schnell genug gehen kann: Es geht voran auf dem Weg zum sozialen und ökologischen Berlin.

Hier findet ihr die Bilanz der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

 
 

Vorbereitung der Europawahlen 2019

 

am 26. Mai 2019 wird ein neues Europa-Parlament gewählt und als LINKE kämpfen wir für ein starkes Ergebnis der europäischen Linken in allen Mitgliedsländern.

Der Parteivorstand hat einen Entwurf des Wahlprogramms zur Europawahl beschlossen, den ihr hier nachlesen könnt.

Zur Vorbereitung und Koordinierung unserer Aktionen im Europa-Wahlkampf lädt der Bezirksvorstand alle aktiven Genoss*innen aus den Basisorganisationen und Ortsverbänden zum monatlichen Bezirkswahlbüro ein. Biite merkt Euch schon mal folgende Termine vor:

  • 23. Januar 2019,
  • 27. Februar 2019 und
  • 27. März 2019

jeweils ab 18 Uhr. Den genauen Ort geben wir noch bekannt und veröffentlichen wir in unserer Terminübersicht.

 
 

Mietenanstieg stoppen, Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung schützen

 

DIE LINKE. setzt sich in Berlin und im Bund seit längeren für eine Senkung der Mieten und Schutz der Mieter*innen vor Verdrängung ein. Die Spekulation mit Wohnraum muss endlich gestoppt und Mietwucher verboten werden!

Bitte unterschreibt hier den Aufruf an die Bundeskanzlerin, endlich zu handeln für bezahlbare Mietpreise für alle.

Vor kurzem hat die Große Koalition angeblich eine "Nachbesserung der Mietpreisbremse" beschlossen. Ein Etikettenschwindel! Alle Ausnahmen bleiben bestehen, Verstöße werden nicht sanktioniert, sie deckelt nicht richtig und 2020 läuft sie schon wieder aus. Mieterinnen und Mieter werden erneut herb enttäuscht. DIE LINKE. fordert eine echte Mietpreisbremse - ohne Ausnahmen, entfristet und flächendeckend! Es braucht eine Mietobergrenze auch bei Bestandsmieten.

Warum die Mietpreisbremse leider wirkungslos bleiben wird, ist hier kurz und verständlich in einer Argumentationshilfe des Linksfraktion im Bundestag zusammengefasst.

 
 

Die aktuelle Ausgabe der extraDrei ist da!

 

Die aktuelle Ausgabe der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist da!

Diesmal unter anderen mit Beiträgen über

  • Konzepte gegen Wohnungslosigkeit in Berlin,
  • die 19. Sitzung der BVV Pankow,
  • den Kampf der Mietergemeinschaft der Kollwitzstraße 2,
  • die Bürgerbeteiligung zum neuen Wohnquartier Michelangelostraße,
  • Stefan Liebichs Position zum Mord am Journalisten Kashoggi,
  • die Bemühungen das Kissingenviertel vor Luxussanierung und Mietsteigerung zu schützen,
  • Aktuelles aus der Bezirks- und Landespolitik,
  • Termine, Veranstaltungen und vieles mehr in Pankow.


Ihr könnt Euch die neue extraDrei

in der Regionalgeschäftsstelle abholen oder

auf unserer Internetseite lesen

bzw. hier herunterladen.

 
 

Termine

 

Mitgliederversammlung Ortsverband Prenzlauer Berg Nord
28. September 2019, 10:00 - 14:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

Mehr zum Ortsverband Prenzlauer Berg Nord mehr

 

Mitgliederversammlung Ortsverband Prenzlauer Berg Süd
28. September 2019, 14:00 - 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

Mehr Informationen zum Ortsverband mehr

 

Öffentliche Sitzung
30. September 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Mitgliederversammlung Ortsverband Prenzlauer Berg Ost
2. Oktober 2019, 19:00 - 21:00 Uhr, Kurt-Tucholsky-Bibliothek, Esmarchstraße 18, 10407 Berlin

 

Mehr zum Ortsverband Prenzlauer Berg Ost mehr

 

Basistag
14. Oktober 2019, 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

DIE LINKE. Pankow lädt ein zum Basistag. mehr

 

Öffentliche Sitzung
14. Oktober 2019, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Grundlagenseminar DIE LINKE
19. - 20. Oktober 2019, 10:00 - 17:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

Diese Seminar richtet sich vorrangig an neue Mitglieder, die in der Partei aktiv tätig werden wollen. Es steht aber auch Mitgliedern offen, die schon länger dabei sind und in ihrer politischen Arbeit sicherer argumentieren wollen. Folgende Themen stehen im Mittelpunkt des Seminars: Wie ist DIE LINKE entstanden? Wie sieht die Gesellschaft aus,... mehr

 

Das neue Polizeigesetz Berlins: Law und Order im Dienste der Terrorbekämpfung?
22. Oktober 2019, 19:00 - 20:30 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf, BO Clara

 

Infogespräch & Diskussion mit LINKE-MdA Niklas Schrader, Sprecher für Innen- und Drogenpolitik mehr

 

 
 

Impressum

Bezirksverband Pankow
Fennstraße 2
13347 Berlin
Telefon: +49.30.44017780
Fax: +49.30.44017781
bezirk@die-linke-pankow.de

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