DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter Mai bis Juni 2021

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Artikelvorschau extraDrei Mai 2021
  2. Pankow: Bunt und weltoffen - geschlossen gegen Rechts am 24. Mai
  3. Wir sorgen für Pankows Zukunft! Bilanz und Ausblick
  4. Endspurt für die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren DW enteignen
  5. Basistag "2021: Russland und Deutschland - nicht mit Links?" am 2. Juni
  6. Kinderfest am Kollwitzplatz "Fete bei Käthe" am 5. Juni
  7. Neuer Themenflyer der Pankower LINKEN "Gute Bildung für alle"
  8. Termine
  9. Telegram-Kanal der Pankower LINKEN

Liebe Genoss*innen und liebe Leser*innen,

 

am 8. Mai zum Tag der Befreiung waren wir gemeinsam mit vielen Pankower*innen und Gästen an mehreren Gedenkorten im Bezirk zum Stillen Gedenken an die Millionen Opfer des Faschismus.

Gemeinsam mit dem Bezirksamt und der Linksfraktion Pankow legten wir Kränze zum Gedenken und Dank für die Befreier*innen nieder. Am Sowjetischen Ehrenmal in Buch hatten wir zudem mit dem Antifaschistischen Bündnis 8. Mai ganztägig zum Stillen Gedenken mit einer Kundgebung und Ansprachen aufgerufen.

Hier gibt es eine Fotogalerie.

Noch sind es gut vier Monate bis zu den Wahlen für Bundestag, Abgeordnetenhaus und BVV, doch der Wahlkampf rückt immer näher und auch wir planen trotz vieler Unwägbarkeiten unsere kommenden Aktionen und Themensetzungen in der Öffentlichkeit.

Deshalb laden wir alle Ortsverbände und Kandidat*innen zum nächsten Bezirkswahlbüro am 27. Mai 2021 ab 17:30 Uhr als Online-Treffen ein. Die Einwahldaten werden zeitnah versandt und können hier erfragt werden. 

Zur Einstimmung auf unsere kommunalpolitischen Positionen könnt ihr euch hier die Reden zum Bezirkswahlprogramm anschauen.

Wir wünschen einen schönen Mai und viel Spaß bei der Lektüre.

 
 

Artikelvorschau extraDrei Mai 2021

 

Die Ausgabe Mai 2021 der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist erschienen! Die vierte Ausgabe in diesem Jahr informiert über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen und vieles mehr aus unserem Bezirk.

Aufgrund der aktuellen Lage kann die Druckausgabe nur dienstags zwischen 9 und 11 Uhr in der Regionalgeschäftsstelle abgeholt, aber jederzeit und überall auf unserer Webseite gelesen oder als PDF heruntergeladen werden.

 

Mietendeckel - Dann muss jetzt der Bund ran!

3. Mai 2021

 

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war ein Schock: Der Mietendeckel in Berlin ist ungültig. Nicht weil das Deckeln von Mieten verfassungswidrig ist, sondern weil die Bundesländer nicht die Kompetenz hätten, Gesetze zur Begrenzung von Mieten zu beschließen. Es gibt nicht wenige renommierte Verfassungsrechtler*innen, die diese Entscheidung scharf kritisieren und falsch finden. Aber die Entscheidung gilt. Das ist ein herber Rückschlag für eine sozialverträgliche Mietenpolitik - nicht nur in Berlin. Aber wir mussten in Berlin handeln, weil die Mietpreisbremse des Bundes keine ausreichende Wirkung gegen die explodierenden Mieten hat. CDU und CSU haben auf Bundesebene jede Initiative... Weiterlesen

 

Zukunftspläne und Hilfe heute

3. Mai 2021

 

Ehemaliges Vivantes-Klinikum in der Fröbelstraße

Immer noch in Form einer digitalen Veranstaltung fand am 6. Mai die 41. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. Vielleicht weil der Mai noch wie ein unerfreulicher April daherkommt; vielleicht, weil die Stimmung ohnehin angespannt ist – einige Redebeiträge ließen Respekt vor den politischen Konkurrent*innen vermissen. Aber vielleicht sieht heuer so der Wahlkampf aus. Mehrere Einwohner*innen nutzten zunächst die Möglichkeit, sich mit Anfragen an das Bezirksamt zu wenden. Thema war unter anderem die Zukunft des Klinikstandortes in der Fröbelstraße. Hier soll die Bezirksverwaltung einziehen und eine Unterkunft für Geflüchtete errichtet werden. Bezirksbürgermeister Sören... Weiterlesen

 

Streit im Thälmannpark: Anwohner*innen kritisieren Pläne für neue Durchwegung

3. Mai 2021

 

Streitpunkt: Der Hauptweg an der Grundschule soll geschlossen werden

Im nördlichen Teil des Ernst-Thälmann-Parks plant der Bezirk zwischen dem Planetarium und dem Wohnensemble schon seit 2012 die Erweiterung der dortigen Grundschule. Steigende Schüler*innenzahlen im Prenzlauer Berg begründen den Bedarf und den damit verbunden Ausbau auf fünf Züge mit 720 Schüler*innen. Das reicht zwar noch nicht, um alle Defizite auszugleichen, ist aber ein Anfang. In den letzten Jahren hat das Bezirksamt mit einigen Machbarkeitsstudien die umliegenden Flächen geprüft und sich schließlich, auch in Abstimmung mit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), entschlossen, den Schulcampus unter Einbeziehung der alten Schotterplätze in Richtung der Bahngleise zu entwickeln. Die... Weiterlesen

 

Moorwiese erhalten

3. Mai 2021

 

Elke Breitenbach und Udo Wolf beim Besuch der Moorwiese

Die Moorwiese in Buch ist mit ihren Angeboten wie dem Archäologiespielplatz, dem Naturerfahrungsraum und einer Waldkita ein Anlaufpunkt für viele Familien. Die Lage zwischen der Grundschule am Sandhaus und dem Feuchtbiotop Moorlinse ist dabei ideal für einen Lern- und Erfahrungsraum. Das Land Berlin plant hier ein neues Stadtquartier mit 2.400 bis 3.000 Wohnungen. Dafür sollen nach bisherigen Planungen der Naturerfahrungsraum, die Waldkita und der Archäologie- und Abenteuerspielplatz abgeholzt und die Angebote verlagert werden. Ende April 2021 besuchten mit mir die Abgeordnetenhauskandidatin Elke Breitenbach und unser Bundestagskandidat Udo Wolf die Moorwiese. Wir sprachen mit dem... Weiterlesen

 

Rotes Rathaus, richtig rot: Der Pankower Klaus Lederer ist Spitzenkandidat

3. Mai 2021

 

Seit Dezember vergangenen Jahres halten die Züge der U-Bahn-Linie 5 an einer neuen Station, die den Namen Rotes Rathaus trägt. Der Dienstsitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin mit dem prägnanten Namen ist für Klaus Lederer schon seit 2016 regelmäßiger Anlaufpunkt, denn er ist nicht nur Kultursenator unserer Stadt, sondern hat dort auch als Bürgermeister sein Büro. Zugewandt, ideenreich und verlässlich prägt er das politische Leben in der Hauptstadt. Er ist der beliebteste Politiker Berlins, mehr als 75 Prozent der Bürger*innen kennen seinen Namen. Wenn am 26. September ein neues Parlament und infolge dessen auch eine neue Landesregierung gewählt werden, wird Klaus Lederer der... Weiterlesen

 

 
 

Pankow: Bunt und weltoffen - geschlossen gegen Rechts am 24. Mai

 

Unsere Alternative ist Solidarität!

 

Am Pfingstmontag wollen sich Pandemieleugner*innen in Pankow zu einer Kundgebung versammeln. Sie haben in Alt-Pankow, in der Breiten Straße eine Veranstaltung mit 1.000 Personen angemeldet und es ist bereits jetzt absehbar: Wie schon bei anderen Veranstaltungen sind ihnen dabei Antisemit*innen, Islamhasser*innen, Holocaustleugner*innen und Neonazis von der AfD bis zum III. Weg durchaus willkommen. Diejenigen, die hier auf die Straße gehen wollen, sind keine Verteidiger der Demokratie, es geht ihnen nicht um einen solidarischen Umgang mit der Krise - sie verbreiten Falschmeldungen, sie verbreiten Verschwörungserzählungen von einer sogenannten "Corona-Diktatur", gegen die sie sich angeblich wehren müssten.

Staatliche Corona-Maßnahmen zu hinterfragen und auf ihre Auswirkungen zu verweisen, ist legitim. Dafür sind solidarische Kämpfe möglich und dringend nötig. Ein Schulterschluss mit Nazis und Rassist*innen ist hierbei aber fehl am Platz – ein solcher Pakt wird nie zu etwas Gutem führen! 

Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen und zeigen, dass es auch bei uns keinen Platz Verschwörungsideolog*innen und deren rechtes Gepäck gibt. Wir tragen auf unserer Kundgebung natürlich Masken und halten Abstand.

Unsere Alternative ist Solidarität, grenzenlos und international!

Wir treffen uns am 24. Mai ab 12:30 Uhr auf dem Anger / Nähe Pfarrkirche, Breite Straße 37 zum Gegenprotest.

Bündnis „Pankow bunt und weltoffen – gemeinsam gegen Rechts!

 
 

Wir sorgen für Pankows Zukunft! Bilanz und Ausblick

 

Die Linksfraktion Pankow zieht öffentlich Bilanz über ihre Arbeit in dieser Wahlperiode. Ausgehend vom Wahlprogramm hat die Linksfraktion in der parlamentarischen Alltagsarbeit als größte Fraktion und mit dem Bürgermeister, Sören Benn, Pankow deutlich vorangebracht und zukunftsfähiger gemacht:

"Wichtigstes Thema waren die Herausforderungen im Zusammenhang mit der wachsenden Stadt. Wir haben gemeinsam mit der Verwaltung dringend benötigte Schul- und Kitaplätze geschaffen und werden dabei auch weiterhin verlässlich und erfolgreich sein. Wir sorgen uns darum, dass auch die anderen Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge und die öffentliche Infrastruktur mit der Anzahl der Bewohner*innen ausreichend wächst.

Aber unsere Bilanz kann sich in der ganzen Themen-Breite der Kommunalpolitik sehen lassen: Wir haben den Klimaschutz und die Verkehrswende erfolgreich in den Alltag übersetzt. Wir haben über den Bezirksetat die Sanierung vieler Spielplätze gesichert. Wir haben das Leben vieler Senior*innen leichter gemacht. Wir haben die Gleichstellung gestärkt. Und bei alledem: Wir haben es mit den Pankower*innen erreicht, weil Bürger*innen-Beteiligung alles besser werden lässt."

Jede Woche wird die Linksfraktion ein Thema aus der Bilanz herausgreifen und das Erreichte für Pankow darstellen. DIE LINKE. Pankow wird dies online begleiten mit thematischen Forderungen und Positionen aus unserem Bezirkswahlprogramm.

Was meint ihr dazu? Folgt uns und kommentiert mit auf Facebook, Twitter oder Instagram.

 
 

Endspurt für die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren DW enteignen

 

Die Sammlung der Unterschriften für das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co Enteignen" geht in die entscheidende Phase. Wir haben uns als LINKE vorgenommen, 30.000 Unterschriften für das Volksbegehren zu sammeln. Um das zu schaffen, dürfen wir jetzt nicht beim Sammeln nachlassen. Wir bitten euch also in den nächsten Wochen nochmal aktiv rauszugehen, selbst zu sammeln und die Unterschriftenlisten unter die Leute zu bringen.

Gebt die Listen auch gerne auch einfach an Freunde, Bekannte, Familie weiter und bittet diese, sie rechtzeitig ausgefüllt zurückzugeben – das hat sich bei vergangenen Volksbegehren gut als Ergänzung zum Sammeln auf der Straße bewährt.

Hier findet ihr die Unterschriftenliste zum selbst ausdrucken. Bitte achtet beim Ausdrucken der Unterschriftenliste unbedingt darauf, dass diese in schwarz-weiß auf DIN A4 Querformat ausgedruckt wird. Form, Größe und Farbe dürfen nicht verändert werden und die Unterschriftenliste darf auch nicht gelocht werden! Wenn ihr Unterschriften sammelt, achtet auch darauf, dass der Beschlusstext für unterschreibende Personen immer einsehbar sein muss. Am besten ihr druckt ihn mit aus und legt ihn aus.

Am 21. Juni werden die von der Berliner LINKEN gesammelten Unterschriften an die Initiative übergeben. Als Pankower LINKE wollen wir um die 3.200 Unterschriften beisteuern und haben noch Luft nach oben. Macht bitte weiter mit beim Sammeln und kommt zu unseren Infoständen oder ins Bürgerbüro zum Unterschreiben. Hier gibt's unsere Sammeltermine.

Bitte achtet darauf, dass alle ausgefüllten Unterschriftenlisten bis zum 15. Juni in der Geschäftsstelle (jeden Dienstag von 9 bis 11 Uhr) oder bis zum 18. Juni mit dem Verweis auf den Sammelort Pankow in der Landesgeschäftsstelle ankommen.

 
 

Basistag "2021: Russland und Deutschland - nicht mit Links?" am 2. Juni

 

Das Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Linken zu Russland ist ambivalent. Wie gehen wir mit unserer gemeinsamen Geschichte um und wie bewerten wir das Agieren des heutigen Russlands unter Putin?

"Russland und Deutschland - nicht mit Links?"

Dazu wollen uns auf dem digitalen Basistag mit Euch und unserem Gast austauschen: 

Kerstin Kaiser (DIE LINKE.), seit März 2016 Leiterin des Moskauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Mehr Informationen

Wir freuen uns auf den Online-Austausch mit Euch:

Am 2. Juni um 17:30 Uhr über Zoom Link zur Veranstaltung

 
 

Kinderfest am Kollwitzplatz "Fete bei Käthe" am 5. Juni

 

Nachdem wir letztes Jahr unser traditionelles Kinderfest am Kollwitzplatz "Fete bei Käthe" absagen mussten, wollen wir dieses Jahr eine kleinere Variante durchführen. Wir wissen, eine "Fete bei Käthe" in traditionellem Sinne wird es auch 2021 nicht geben können. Das ist sehr schade, da es die dreißigste Fete wäre. Dennoch wollen wir den Kindern, die seit Monaten kaum raus kommen und sich viel zu wenig austoben können, etwas schönes anbieten und sie in diesem Jahr zum gemeinsamen Selbermachen einladen.

Deshalb soll es diesmal am 5. Juni zwischen 14 und 17 Uhr auf dem Kollwitzplatz einen Bastel-Spiel-Weg geben, auf dem 10 Marktstände als Stationen

  • zum Basteln z. B. von Figuren oder Masken,
  • Perlenketten fädeln,
  • Stoffe und Steine bemalen,
  • Faltarbeiten mit Papier, 
  • zur Handarbeit und zum Spiel anregen,

all dies auf dem Weg zum Höhepunkt, der Mobilen Kletterwand "Hoch hinaus". An einem Infostand sollen Infomaterial und Luftballons verteilt sowie Unterschriften für das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen gesammelt werden. Die genaue Umsetzung planen wir derzeit noch und beobachten das Pandemie-Geschehen genau.

Damit wir unsere Ideen umsetzen können, brauchen wir dieses Jahr ganz besonders viele Helfer*innen, die für eine oder mehrere Stunden vor Ort sind und z. B. beim Auf- und Abbau (Beginn: 13 Uhr, Ende: 18 Uhr), der Betreuung der Stationen oder bei der Umsetzung des Abstands- und Hygienekonzeptes helfen.

Bitte meldet euch mit euren zeitlichen Möglichkeiten bei Marina: marina.heimbrodt@die-linke-pankow.de

 
 

Neuer Themenflyer der Pankower LINKEN "Gute Bildung für alle"

 

Der Bezirksverband DIE LINKE. Pankow informiert monatlich über kommunalpolitische Themen mit einem aktuellen Flyer.

Neu herausgekommen ist jetzt unserer Themenflyer 

Gute Bildung für alle

Weitere Flyer gibt es zu den Themen

Fahrradstraßen 

Klimagerechtigkeit 

Erhalt der Kleingärten

Schule für alle

Wohnungslosigkeit

Jahnsportpark

Zweckentfremdung von Wohnungen

Gleichstellung und Chancengleichheit

"Antifaschismus"

Die Ortsverbände und alle Interessierten können Druckexemplare nach Rücksprache mit der Geschäftsstelle dort abholen oder die Flyer auf unserer Internetseite herunterladen.

 
 

Termine

 

mobiler Infostand
22. September 2021, 18:30 - 19:30 Uhr

 

am Forum Neumannstraße - mit Direktkandidatin Katrin Seidel mehr

 

mobiler Infostand
23. September 2021, 18:00 - 19:30 Uhr

 

am U-Bahnhof Vinetastraße - mit Direktkandidatin Katrin Seidel mehr

 

Infostand Niemöller-Platz, Niederschönhausen
25. September 2021, 09:00 Uhr

 

Vor der Post am Pastor-Niemöller-Platz, Niederschönhausen mehr

 

Infostand
25. September 2021, 10:00 - 12:00 Uhr, Buch vor Kaufland

 

Kommen Sie vorbei und mit uns ins Gespräch. Wir wollen eine Stadt für alle und treten ein für ein solidarisches und vielfältiges Pankow. Am 25. September von 10 bis 12 Uhr, in Buch vor Kaufland. mehr

 

Infostand Hauptstraße, Wilhelmsruh
25. September 2021, 10:00 Uhr

 

Vor der alten Post in der Hauptstraße, Wilhelmsruh mehr

 

Basistag
29. September 2021, 17:30 Uhr, Berlin, Frei-Zeit-Haus

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Sitzung
29. September 2021, 19:30 Uhr, Berlin, Frei-Zeit-Haus

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Sitzung des OV Pankow Süd
5. Oktober 2021, 18:00 Uhr

 

 Zu diesem Termin treffen wir uns im Bürgerbüro, Erich-Weinert-Str. 6, um 18.00 Uhr. mehr

 

Sitzung
11. Oktober 2021, 19:00 Uhr

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Sitzung
25. Oktober 2021, 19:00 Uhr

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

5. Tagung der 7. Hauptversammlung
30. Oktober 2021, 10:00 - 14:00 Uhr, Berlin, Theater im Delphi

 

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow hat am 2. Juni 2021 beschlossen: Zum Sonnabend, den 30. Oktober 2021 wird die 5. Tagung der 7. Hauptversammlung der Partei DIE LINKE.des Bezirksverbandes Pankow einberufen. Ziel und Aufgabenstellung der 5. Tagung der 7. Hauptversammlung: Auswertung der Ergebnisse der Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus... mehr

 

Sitzung
8. November 2021, 19:00 Uhr

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Gedenken an das Novemberprogrom 1938
9. November 2021

 

Am 9. November 2021 jährt sich zum 83. Mal die Pogromnacht des Jahres 1938. Wir wollen der Opfer, der Beraubten und Entwürdigten, der Gequälten, Geschundenen und Ermordeten gedenken. mehr

 

Basistag
22. November 2021, 18:00 Uhr, Berlin, Karl-Liebknecht-Haus

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow mehr

 

 
 

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