DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter Mai 2021

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Tag der Befreiung am 8. Mai
  2. Moorwiese, Waldkind und wilde Welt am Standort Buch erhalten
  3. Jetzt erst recht: Mietendeckel bundesweit!
  4. Volksbegehren "Deutschen Wohnen & Co enteignen"
  5. Deutsche Wohnen & Co Enteignen Camp vom 21. - 23. Mai
  6. Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS
  7. Stromnetz kommt zurück in die öffentliche Hand
  8. Klaus Lederer auf der Roten Kulturcouch
  9. Neuer Themenflyer der Pankower LINKEN zu Antifaschismus
  10. #lassreden: Onlinespiel gegen Anti-Impf-Propaganda, rechte Hetze und Verschwörungsdenken
  11. Termine
  12. Telegram-Kanal der Pankower LINKEN

Liebe Genoss*innen und liebe Leser*innen,

 

zum Tag der Arbeit am 1. Mai waren wir dezentral an fünf Orten in Pankow, Weißensee und Prenzlauer Berg vor Ort, haben Unterschriften für das Volksbegehren DW enteignen gesammelt und fordern: Raus aus der Krise geht nur solidarisch und gerecht! Für ein sozial gerechtes Land, gute Arbeit im Gesundheits-, Pflege- und Bildungswesen und eine Beteiligung der Reichen an der Bewältigung der Krise braucht es eine starke LINKE in Pankow, in Berlin und im Bund.

Mit dabei waren viele Genoss*innen und unser Direktkandidat für den Bundestag Udo Wolf, unser Spitzenkandidat für Pankow und Bezirksbürgermeister Sören Benn sowie der Spitzenkandidat als Regierender Bürgermeister und Direktkandidat in Pankow Klaus Lederer (Wahlkreis 3), die Direktkandidat*innen in Pankow Elke Breitenbach (Wahlkreis 1), Paul Schlüter (Wahlkreis 4), Katrin Seidel (Wahlkreis 5), Sandra Brunner (Wahlkreis 7), Janine Walter (Wahlkreis 8) und Michail Nelken (Wahlkreis 9) sowie die Bundestagsabgeordneten Petra Pau und Pascal Meiser.

Hier gibt es eine Fotogalerie und Video der Aktionen und Fahrrad-Tour durch Pankow.

Am letzten April-Wochenende haben wir auf dem Landesparteitag unser Wahlprogramm für Berlin "rot. radikal. realistisch" beschlossen und auf der Landesvertreter*innenkonferenz die Landesliste für das Berliner Abgeordetenhaus gewählt. Wir gratulieren unserem Direktkandidaten Klaus Lederer zur Wahl als Spitzenkandidat mit über 86 Prozent und allen gewählten Pankower Kandidat*innen. Mehr Informationen

Die programmatische Rede unseres Pankower Spitzenkandidaten und Bezirksbürgermeister Sören Benn auf der Hauptversammlung im Februar gibt's hier und die weiteren thematischen Reden zum Bezirkswahlprogramm könnt ihr hier anschauen.

Wir hoffen ihr seid gesund und wünschen einen schönen Mai und viel Spaß bei der Lektüre.

 
 

Tag der Befreiung am 8. Mai

 

Der 8. Mai steht wie kein anderer Tag für die Befreiung vom Nationalsozialismus und den Kampf gegen Faschismus.

Wie jedes Jahr möchten wir den Tag zum Anlass nehmen, aller Opfer und Verfolgten des Faschismus würdig zu gedenken, den Befreier*innen zu danken, aber auch, um zu mahnen und dem erneuten Aufkeimen von rechten und rassistischen Kräften gemeinsam entgegenzutreten.

Wir rufen zum stillen Gedenken und zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen auf:

  • Sowjetisches Ehrenmal Schönholzer Heide um 9 Uhr
  • Gedenkstein Ostseeplatz um 10 Uhr
  • Mahnmal des polnischen Soldaten im Friedrichshain um 10:30 Uhr
  • Sowjetisches Ehrenmal Buch von 10 bis 18 Uhr Stilles Gedenken, Kranzniederlegung um 11 Uhr, ab 15 Uhr Kundgebung mit Musik und Redebeiträgen, u.a. mit Sören Benn (DIE LINKE), Bezirksbürgermeister von Pankow, und Elke Breitenbach (DIE LINKE), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales und Direktkandidatin für Buch sowie dem Holocaust-Überlebenden Kurt Hillmann (VVN-BdA).

Zum Aufruf des Pankower Bündnisses 8. Mai

 
 

Moorwiese, Waldkind und wilde Welt am Standort Buch erhalten

 

Am 27. April besuchten Elke Breitenbach, Direktkandidatin für DIE LINKE. im Abgeordnetenhauswahlkreis 1 (Karow, Buch), Udo Wolf, Direktkandidat für DIE LINKE. im Deutschen Bundestag im Wahlkreis 76 und Paul Schlüter, Direktkandidat für DIE LINKE. im Abgeordnetenhauswahlkreis 4 (Weißensee) die Moorwiese in Buch. Die Angebote auf der Moorwiese, u. a. vom Netzwerk Spielkultur Berlin-Buch e.V., umfassen einen Abenteuerspielplatz, einen Archäologiespielplatz, einen Naturerfahrungsraum und einen Waldkindergarten.

Die Lage zwischen der »Grundschule Am Sandhaus« und zwischen der Moorlinse ist optimal in der Nähe von archäologischen Bodendenkmalen gelegen und bietet für Kinder und Jugendliche einen besonderen Lern- und Erfahrungsraum. An diesem Ort kann Siedlungsgeschichte bis ins fünfte Jahrtausend v. Chr. nachvollzogen werden.

Das Land Berlin plant in Buch – Am Sandhaus ein neues Stadtquartier mit 2.400 bis 3.000 Wohnungen. Dafür sollen nach den bisherigen Vorstellungen das Waldstück des Naturerfahrungsraums Wilde Welt, des Archäologie- und Abenteuerspielplatzes Moorwiese und die Waldkita abgeholzt werden und einer Bebauung weichen. In der bisherigen Rahmenplanung ist eine Verlagerung der Angebote in Richtung Straße am Sandhaus angedacht.

Dazu erklären Elke Breitenbach und Udo Wolf:

"Die Planung neuer Stadtquartiere darf nicht zu Lasten notwendiger, erfolgreicher sozialer und ökologischer Projekte gehen. Eine Verlegung oder gar Verdrängung des Naturerfahrungsraum und des Abenteuerspielplatzes sind weder notwendig noch sinnvoll." Mehr Informationen

 
 

Jetzt erst recht: Mietendeckel bundesweit!

 

Mit großem Bedauern nehmen wir die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Kenntnis. Für die Berliner Mieter*innen, aber auch für die Bundesländer insgesamt, ist der Beschluss ein herber Rückschlag. Die Mietpreisbremse des Bundes bietet für die Mieter*innen keinen ausreichenden Schutz vor exorbitanten Mieterhöhungen und Verdrängung. Die CDU verhindert den Mieterschutz aktiv. Deshalb mussten wir auf Landesebene handeln und haben versucht, alle möglichen Spielräume auszunutzen. Wir wussten, dass wir damit juristisches Neuland betreten, aus unserer Sicht gab es aber sehr gute Argumente für die Landeskompetenz.

Wir nehmen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht zum Anlass, die Hände in den Schoss zu legen. Wir werden weiter nach kreativen Möglichkeiten suchen und alle gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um in Berlin die Mieten zu drosseln.

Unsere Einschätzung des Urteils und welche Perspektiven und Handlungsoptionen jetzt bestehen gibt es hier als Flyer oder zum nachlesen: https://dielinke.berlin/mietendeckelurteil/

Der Stadtsoziologe Andrej Holm erläutert hier seine Sicht zum Urteil und ersten Überlegungen für politische Perspektiven.

Zudem empfehlen wir allen Betroffenen, die laufend erweiterte Sammlung von aktuellen Fragen und Antworten von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (findet ihr hier) sowie die kostenlosen Mieterberatungsstellen in den Bezirken zu nutzen. Eine Übersicht findet ihr hier.

Für Mieter*innen, die keine Empfänger*innen von Hartz IV oder Wohngeld sind und die Rückzahlungen nicht aus eigener Kraft leisten können, hat der Berliner Senat die Sicher-Wohnen-Hilfe beschlossen. Für diese Mieter*innen werden unbürokratisch zinslose Darlehen zur Überbrückung der Rückzahlungen vergeben.

Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel: "Wir lassen niemanden im Stich". 10 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Menschen mit einem Nettoeinkommen von weniger als 2.800 Euro für einen Ein-Personen-Haushalt. Die Einkommensgrenze erhöht sich mit der Größe des Haushaltes. Diese Darlehen müssen in der Regel zurückgezahlt werden. Wenn Mieter*innen unverschuldet nicht in der Lage sind, das Geld zurückzahlen zu können, wird geprüft, ob auf eine Rückzahlung verzichtet werden kann.

 
 

Volksbegehren "Deutschen Wohnen & Co enteignen"

 

Die zweite Sammelphase des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ ist in vollem Gange. Seit dem 26. Februar 2021 werden in ganz Berlin Unterschriften gesammelt, damit der Volksentscheid zur Abgeordnetenhauswahl stattfinden kann. Wir als LINKE. unterstützen die Initiative dabei tatkräftig und haben in Pankow bereits mehr als 1.200 Unterschriften gesammelt.

Hier findet ihr die Unterschriftenliste zum selbst ausdrucken. Wenn ihr Unterschriften sammelt, achtet auch darauf, dass der Beschlusstext für unterschreibende Personen immer einsehbar sein muss. Wenn jede*r diese Liste mit Unterschriften im Freundes- und Familienkreis füllt, werden wir unsere Zielmarke nicht nur erfüllen, sondern sogar überbieten und würden damit aktiv zum Erfolg des Volksbegehrens beitragen!

Wir freuen uns natürlich auch, wenn ihr darüber hinaus mit uns aktiv werden wollt. Auf unserer Kampagnenseite und bei der Berliner LINKEN findet ihr immer aktuelle Infos und alle Termine zum Volksbegehren. Hier gibt es außerdem einen Überblick über alle Bestände der großen Wohnungskonzerne in Pankow. Ihr wollt beim Sammeln mitmachen? Dann meldet euch hier.

Wenn ihr auch mobil immer gut informiert bleiben wollt, tretet gerne unserem Telegram-Kanal zum Volksbegehren bei. Dazu müsst ihr nur auf diesen Beitrittslink klicken.

Bitte achtet darauf, die ausgefüllten Unterschriftenlisten bis zum 18. Juni 2021 in unserer Bezirksgeschäftsstelle oder Landesgeschäftsstelle abzugeben bzw. dorthin zuschicken.

Hier findet ihr unsere Materialien, Informationen und FAQs für Sammler*innen, sowie rechtliche Hinweise und das Hygienekonzept zum Sammeln unter Pandemiebedingungen.

Lasst uns das Volksbegehren gemeinsam zum Erfolg führen!

 
 

Deutsche Wohnen & Co Enteignen Camp vom 21. - 23. Mai

 

Du interessiert dich für Mietenpolitik und hast Sehnsucht nach Berliner Enteignungsluft? Deutsche Wohnen & Co. Enteignen braucht deine Unterstützung!

Am Pfingstwochenende, vom 21. – 23. Mai 2021, findet das Deutsche Wohnen & Co Enteignen Camp in Berlin statt. Wir wollen mit Aktivist*innen aus ganz Deutschland zusammenkommen und in großen Sammelaktionen Unterschriften für unser Volksbegehren sammeln.

Begleitet wird das Sammeln von einem Workshopprogramm und Vernetzungsmöglichkeiten. Wie sammelt man Unterschriften? Wie organisiert man einen Mieter*innenprotest? Und wie können wir den Kampf gegen große Wohnungskonzerne in der ganzen Bundesrepublik auf die Agenda setzen?

Wenn ihr teilnehmen möchtet, dann meldet euch bis zum zum 9. Mai 2021 hier an.

 
 

Super Tuesday - Wahlen gewinnen mit LINKS

 

Ab sofort ist jeder Dienstag ein Super Tuesday. Es gibt ein vielfältiges Programm mit Online-Workshops, aus dem ihr euch nach Vorliebe und Interesse bedienen dürft. Immer geht es um praktischen Wahlkampf, aber jedes Mal zu einem anderen Thema, mit einem anderen Fokus und anderen Kniffs aus der Methodenkiste. So lernt ihr unterschiedliche Facetten eines erfolgreichen Wahlkampfes kennen und könnt das Erlernte anschließend ausprobieren.

Kommende Workshops:

  • 11. Mai 2021 20.00 Uhr - Unterwegs für die Sache: Mobile Reporting
  • 18. Mai 2021 20.00 Uhr - Türen öffnen, Herzen gewinnen: Einführung in den Haustürwahlkampf
  • 25. Mai 2021 18.00 Uhr - Den Überblick behalten: Einführung in die Wahlkampf-App
  • 1. Juni 2021 20.00 Uhr - Die richtige Ansprache? Mitglieder für den Wahlkampf begeistern

Anmeldung, weitere Termine und alle Infos hier.

 
 

Stromnetz kommt zurück in die öffentliche Hand

 

Der Senat hat beschlossen, das Stromnetz von Vattenfall zu übernehmen. Nach jahrelangem Rechtsstreit hatte Vattenfall Berlin das Netz zum Kauf angeboten.

"Wir haben uns jahrelang dafür eingesetzt, das Stromnetz wieder in die öffentliche Hand zu bringen. Rot-Rot-Grün bringt damit die Rekommunalisierung der grundlegenden Infrastruktur Berlins weiter voran. Wir wollen einen kommunalen Netzbetreiber, der dem Klimaschutz verpflichtet ist, das Stromnetz für die wachsende Einspeisung erneuerbarer Energien ausbaut, an umfassende Transparenzregeln gebunden ist und Beteiligungsmöglichkeiten für die Berliner:innen vorsieht." sagt der Sprecher für Energie- und Klimapolitik der Linksfraktion Berlin Michael Efler.

Die Übernahme muss jetzt noch im Abgeordnetenhaus beschlossen werden. Mehr dazu hier

 
 

Klaus Lederer auf der Roten Kulturcouch

 

Klaus Lederer ist dieses Mal selbst zu Gast bei seiner Veranstaltungsreihe "Die Rote Kulturcouch" und präsentiert sein Buch "Die Sterne über Berlin". Im Gespräch mit Hans-Dieter Schütt gibt Klaus – ausführlich wie bislang nie – Einblicke in seine Arbeit und seine Ansichten. Der erprobte A-cappella- Sänger, Fitnesstrainer und leidenschaftliche Literaturfreund zeigt sich von jenen Seiten, die ihn zum beliebtesten Politiker der Hauptstadt gemacht haben, provoziert aber zugleich mit seiner Haltung wider Normen und Biederkeit.

In der Reihe "Die Rote Kulturcouch" lädt Klaus Lederer Künstler*innen und Kulturschaffende ein und spricht mit ihnen über ihre Arbeit, ihre Lebensbedingungen und was die Kulturlandschaft noch so alles betrifft. In den vergangenen Veranstaltungen sprach er u.a. über Kunst und Kultur in Corona-Zeiten, Bedrohungen der Berliner Clubszene durch Verdrängung, über Geschlechtergerechtigkeit und Männerdominanz in der Kunst, ob die Kunstfreiheit in Gefahr ist und welche Wege jungen Künstler*innen in Berlin bereit stehen diskutiert.

Hier geht's zum Video der Veranstaltung und Buchvorstellung: www.youtube.com/watch?v=WMtOXamhF6c

 
 

Neuer Themenflyer der Pankower LINKEN zu Antifaschismus

 

Der Bezirksverband DIE LINKE. Pankow informiert monatlich über kommunalpolitische Themen mit einem aktuellen Flyer.

Neu herausgekommen ist jetzt unserer Themenflyer zu Antifaschismus

"Schöner leben ohne Nazis"

Weitere Flyer gibt es zu den Themen

Fahrradstraßen 

Klimagerechtigkeit 

Erhalt der Kleingärten

Schule für alle

Wohnungslosigkeit

Jahnsportpark

Zweckentfremdung von Wohnungen

Gleichstellung und Chancengleichheit

Die Ortsverbände und alle Interessierten können Druckexemplare nach Rücksprache mit der Geschäftsstelle dort abholen oder die Flyer auf unserer Internetseite herunterladen.

 
 

#lassreden: Onlinespiel gegen Anti-Impf-Propaganda, rechte Hetze und Verschwörungsdenken

 

Mit der Ankunft der weltweiten Corona-Pandemie in Europa und Deutschland haben bei vielen Menschen Verunsicherung, Angst und Verwirrung zugenommen. In dieser Situation massiver Verunsicherung und Unklarheit auch wegen sich widersprechender staatlicher Regelungen und angesichts einer dritten Infektionswelle gedeihen auch Verschwörungsideen, religiöse und politische Endzeitvorstellungen und drastische unmenschliche Lösungsvorschläge auf Kosten großer Bevölkerungsgruppen. In diesem Zusammenhang tauchen auch immer massiver alte und alt bekannte judenfeindliche Bilder auf und der Antisemitismus steht in absurder Weise neben der Berufung auf den antinazistischen und jüdischen Widerstand gegen das NS-Regime und seine Vernichtungspolitik. 

Über das Internet und entsprechende abgeschlossene Informationsverteiler verbreiten sich derartige Verschwörungserzählungen und rechte Hetze bis in das eigene Nahumfeld. Auf einmal wiederholen Kolleg*innen, Freund*innen und Menschen, denen man im Alltag begegnet, diese haltlosen Gerüchte, rassistischen Vorstellungen und auch die rechte Hetze zum Beispiel gegen Microsoft-Gründer Bill Gates und Milliardär George Soros. Oft ist die geäußerte Kritik nicht völlig falsch. Umso schwerer ist es dagegenzuhalten und die eigene Kritik von Vorurteilen, Rassismus und rechtem Verschwörungsdenken abzugrenzen. Und trotzdem auf der Kritik zu bestehen.

Das Online-Spiel #lassreden führt uns in solche unangenehmen Alltagssituationen und bietet alternative Möglichkeiten z.B. mit Anti-Impf-Propaganda, rechter Hetze und Verschwörungsdenken umzugehen, darauf zu reagieren und dergleichen zurückzuweisen. Auch wie man sich in aufgeladenen, vielleicht gewaltvollen Situationen verhält, wird in dem Online-Format durchgespielt. Den Spielenden werden zahlreiche, leicht zugängliche und verständliche Hintergrundinformationen angeboten und Hilfe, verbürgte Information von «Fake News» zu unterscheiden. Außer klugem Verhalten und schlagfertigem Umgang mit unmenschlichen Aussagen im Alltag kann man mit #lassreden auch seine Medienkompetenz prüfen und schulen.

Die Arbeitsgruppe Autoritarismus.Nationalismus.Antifeminismus der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat das aufwendig gestaltete Online-Material gemeinsam mit dem Büro monströös erarbeitet und freut sich, es hier zu präsentieren: www.rosalux.de/lassreden/

 
 

Termine

 

Wir sammeln Unterschriften für das Volksbegehren
8. Mai 2021, 09:00 - 10:30 Uhr, Wilhelmsruh, Hauptstr. 29A, 32

 

Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften. mehr

 

Stilles Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Buch
8. Mai 2021, 10:00 - 18:00 Uhr, Berlin, Sowjetisches Ehrenmal

 

Das Antifaschistische Bündnis 8. Mai in Buch gedenkt der Befreiung durch die Alliierten. mehr

 

Sitzung
10. Mai 2021, 19:00 Uhr, online

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Sitzung des OV Pankow Süd ab 18.00 Uhr
11. Mai 2021, 18:00 Uhr

 

 Leider wird es coronabedingt nur eine Videokonferenz zu diesem Termin geben. mehr

 

Mitgliederversammlung der BO Vineta ab 19.00 Uhr
12. Mai 2021, 19:00 Uhr

 

Leider wird es coronabedingt nur eine Videokonferenz an diesem Termin geben. mehr

 

Wir sammeln Unterschriften für das Volksbegehren
14. Mai 2021, 19:00 Uhr, Sparkasse, U-Bhf. Eberswalder Straße.

 

Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften. mehr

 

Wir sammeln Unterschriften für das Volksbegehren
15. Mai 2021, 09:00 Uhr, Rewe in Französisch Buchholz.

 

Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften. mehr

 

Wir sammeln Unterschriften für das Volksbegehren
15. Mai 2021, 10:30 - 12:00 Uhr, Brotfabrik

 

Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften. mehr

 

Sitzung
18. Mai 2021, 19:00 Uhr, online

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

 
 

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