DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter Mai 2019

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Europa-Infomeile am 16. Mai
  2. Benn trifft Rennefanz am 17. Mai
  3. Ein Europa für Alle. Großdemo am 19. Mai
  4. LINKE Abschlussveranstaltung im Europa-Wahlkampf am 24. Mai
  5. Fete bei Käthe - Kinderfest am 25. Mai
  6. Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen"
  7. Halbzeitbilanz der Berliner Linksfraktion
  8. Termine
  9. Aus der Presse
  10. Ausschreibung "Campus für weltverändernde Praxis"

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

am 1. Mai hatten wir mit dem Fest an der Bötzow-Eiche unseren Auftakt zum heißen Wahlkampf in Pankow. Die nächsten zwei Wochen stehen wir unermüdlich auf der Straße im Bezirk, um die Menschen davon zu überzeugen: Ein soziales und solidarisches Europa geht nur LINKS.

Als Höhepunkte gibt es am 16. Mai eine Europa-Infomeile der Pankower LINKEN von Prenzlauer Berg bis nach Weißensee und am 17. Mai eine weitere Ausgabe der Reihe "Benn trifft", diesmal mit der Journalistin Sabine Rennefanz. Zum Abschluss feiern wir am 25. Mai die Fete bei Käthe, unser Kinderfest am Kollwitzplatz. Weitere Infos dazu gibt es weiter unten.

Zusätzlich sammeln wir noch bis 20. Mai Unterschriften für das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" und informierten über die Voraussetzungen und Hintergründe der geplanten Vergesellschaftung auf unserem Basistag am 29. April sowie auf der Veranstaltung am 2. Mai im BVV-Saal. Bitte gebt eure gesammelten Unterschriften bis spätestens 16. Mai in der Geschäftsstelle oder bis zum 20. Mai in der Landesgeschäftsstelle im Karl-Liebknecht-Haus ab.

Viel Spaß beim Lesen wünscht die Redaktion!

Gemeinsam können wir etwas bewegen - für ein sozial gerechtes Europa und eine bessere Zukunft für alle.

 
 

Europa-Infomeile am 16. Mai

 

Am 16. Mai sind wir mit unserer Europa-Infomeile entlang der Straßenbahnlinie M4 mit Infoständen sichtbar um zu informieren und für die Wahl der LINKEN am 25. Mai zu werben:

  • Greifswalder Straße / Am Friedrichshain
  • Greifswalder Straße / Hufelandstraße
  • Greifswalder Straße / Danziger Straße
  • S-Bhf. Greifswalder Straße
  • Greifswalder Straße / Thomas-Mann-Straße
  • Antonplatz
  • Ostseestraße
  • Berliner Allee / Smetanastraße

Wenn du uns unterstützen willst, melde dich einfach in der Geschäftsstelle.

 
 

Benn trifft Rennefanz am 17. Mai

 

Bereits zum vierten Mal in der Reihe "Benn trifft" kommt Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn (DIE LINKE.) mit einer interessanten Persönlichkeit aus oder mit Verbindung zu Pankow ins Gespräch.

Am 17. Mai trifft er auf Sabine Rennefanz, Redakteurin der Berliner Zeitung sowie Autorin des mit dem Deutschen Reporterpreis ausgezeichneten Artikels »Uwe Mundlos und ich« und des Buchs »Eisenkinder. Die stille Wut der Wendegeneration«. Ihr aktuelles Buch »Mutter to go« untersucht mit Witz die Zumutungen und Kämpfe moderner Mütter.

Was verbindet die beiden, wo gibt es unterschiediche Wahrnehmungen und warum ist das so? Aufwachsen und Leben in der DDR, 30 Jahre friedliche Revolution. Was bleibt?
Frauen, Männer und Familien im Prenzlauer Berg. Alte und neue Rollenbilder. Gibt es noch die alten Prenzlberger? Und wenn ja, wie leben sie mit den Neuen?

Ein launiger und diskursiver Abend.

Freitag, 17. Mai um 19:00 Uhr
RaumErweiterungsHalle (REH) in der Kopenhagener Straße 17, Berlin-Prenzlauer Berg

Hier gibt es die Einladung zu "Benn trifft Rennefanz"

 
 

Ein Europa für Alle. Großdemo am 19. Mai

 

Deine Stimme gegen Nationalismus!

19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas

 

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!

Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht, Hass und Ressentiments gegen Flüchtlinge und Minderheiten geschürt werden. Wir lassen nicht zu, wenn Rechtsstaat und unabhängige Gerichte angegriffen, Menschen- und Freiheitsrechte eingeschränkt und das Asylrecht abgeschafft werden sollen. Deshalb appellieren wir an alle Bürger*innen Europas: Geht am 26. Mai wählen – tretet ein gegen Nationalismus und Rassismus: Für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa!

In Zeiten nationaler Alleingänge ist es wichtiger denn je, dass wir uns als solidarische Gesellschaft für ein Europa einsetzen, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über Grenzen hinweg verwirklicht und sich über Nationalismus und Abschottung hinwegsetzt. Gemeinsam sagen wir: Die EU muss sich ändern, wenn sie eine Zukunft haben will. Wir streiten gemeinsam für unsere Vision eines anderen Europas.

Demo in Berlin am 19. Mai | 12 Uhr | Alexanderplatz

Hier gibt es mehr Informationen: www.ein-europa-fuer-alle.de

 
 

LINKE Abschlussveranstaltung im Europa-Wahlkampf am 24. Mai

 

Sei dabei: Wir machen Europa sozial!

Am 26. Mai wählt Europa ein neues Parlament. Es geht um viel: Setzt mit uns ein starkes Zeichen in Berlin für ein soziales Europa! Mit guten Löhnen, bezahlbaren Mieten, sauberer Energie und dem Stopp von Waffenexporten.

Wir sehen uns!

24. Mai 2019 | 16:00 - 18:00 Uhr
Berlin | Alexanderplatz

Redner*innen: Gregor Gysi, Martin Schirdewan, Özlem Alev Demirel, Bernd Riexinger, Katina Schubert, Petra Pau, Klaus Lederer u.v.a.

Musik: Berlin Boom Orchestra

 
 

Fete bei Käthe - Kinderfest am 25. Mai

 

Zum 28. Mal laden wir nun schon zur Fete bei Käthe -

dem Kinderfest der LINKEN Pankow auf dem Kollwitzplatz ein,

dieses Mal bereits am 25. Mai -

einen Tag vor den Europawahlen legen wir uns nochmal so richtig ins Zeug!

Ab 14 Uhr wird Klein und Groß wieder viel geboten:

  • Eckensteher Nante und zu Besuch Max und Moritz
  • Zauberer Helmut
  • Lilly mit dem Schminkkoffer
  • Trommler Helmut
  • Mobile Kletterwand
  • Arabische Spezialitäten von Salsabil II
  • Kinderkarussell
  • Kinderpferderennen
  • Plätzchenbacken

Kommt vorbei und spielt, feiert und sprecht mit uns - wir freuen uns darauf!

 
 

Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen"

 

„Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ist jetzt schon ein Erfolg!

 

15.000 Unterschriften für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ - diese enorme Summe ist allein am ersten Tag der Unterschriftensammlung anlässlich der großen Mieten-Demo am 6. April 2019 zusammengekommen. Seit diesem Tag wird fleißig weiter gesammelt. Der Zuspruch in der Bevölkerung ist für die Idee der Enteignung großer Immobilien-Konzerne ist groß. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit.

Konzerne wie Deutsche Wohnen und Vonovia, deren einziges Interesse Profit und Rendite für ihre Aktionäre ist, sind keine normalen Vermieter. Ihre Geschäftspraxis besteht darin, die Mieten durch Modernisierungen in die Höhe zu treiben. Die Enteignung ist ein Mittel um dies zu erreichen. Freiwillig ändern die Konzerne ihre Politik nicht.

Dass die Initiative des Volksbegehrens schon jetzt Wirkung zeigt, sieht man an den Reaktionen der Immobilien-Lobby und von konservativen Politikern. Die CSU schwadroniert von Sozialismus und die FDP will mal eben das Grundgesetz ändern und somit Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit unmöglich machen. Der Verband Berlin-Brandenburger Wohnungsunternehmen (BBU) betreibt derweil gar eine eigene Kampagne gegen das Volksbegehren, die gezielt Falschinformationen verbreitet.

Es ist schon jetzt ein Erfolg des Volksbegehrens, dass bundesweit über Enteignungen zum Wohle der Mieterinnen und Mieter diskutiert wird. Das Dach über dem Kopf darf nicht dem Profit weniger Konzerne unterworfen werden, denn Wohnen ist ein Menschenrecht. Jetzt heißt es, weiter Druck machen. Die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner stehen hinter dem Volksbegehren und DIE LINKE unterstützt sie dabei. Wir reden mit unseren Nachbarn und Freunden, wir sammeln Unterschriften und werden auch in Senat und Abgeordnetenhaus für die Ziele des Volksbegehrens eintreten – gemeinsam mit den Mieterinnen und Mietern unserer Stadt.

Gastbeitrag von Sebastian Koch, Landesgeschäftsführer der Berliner LINKEN

Informationen rund um das Volksbegehren und Antworten auf Fragen zu einer möglichen Enteigung gibt es im Internet auf www.dielinke.berlin/dw-enteignen und auf www.die-linke-pankow.de/politik/volksbegehren

 
 

Halbzeitbilanz der Berliner Linksfraktion

 

Als LINKE in Regierungsverantwortung haben wir uns viel vorgenommen: Berlin wieder zum Funktionieren zu bringen, Schulen und Kitas zu sanieren und neue zu bauen, Armut zu bekämpfen, den steigenden Mieten und Verdrängung entgegenzutreten und eine ökologische Energie- und Verkehrswende einzuleiten.

Viele der im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben konnten in zweieinhalb Jahren rot-rot-grüner Regierung bereits umgesetzt oder in die Wege geleitet werden. Vieles erarbeiten wir derzeit. Und auch, wenn es uns selbst oft nicht schnell genug gehen kann: Es geht voran auf dem Weg zum sozialen und ökologischen Berlin.

Hier findet ihr die Bilanz der Berliner Linksfraktion zum Nachlesen oder zum anschauen: Kurzfilme zum Thema Mieten und zum Thema Bildung.

 
 

Termine

 

Neumitgliedertreffen
5. Dezember 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

Komm einfach vorbei und lern' uns kennen mehr

 

1. Tagung der 7. Hauptversammlung
7. Dezember 2019, 10:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Öffentliche Sitzung
10. Dezember 2019, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Öffentliche Sitzung
27. Januar 2020, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Basistag
17. Februar 2020, 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

DIE LINKE. Pankow lädt ein zum Basistag. mehr

 

Öffentliche Sitzung
17. Februar 2020, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

 
 

Aus der Presse

 

Aus Bezirk, Land und Bund


  • Regeln für den Mauerpark
    Der Mauerpark in Prenzlauer Berg wird auch in diesem Sommer eine kostenfreie Spielstätte für Straßenmusiker und Bands bleiben, trotz Beschwerden genervter Anwohner und langen Debatten am Runden Tisch. Allerdings gelten künftig strengere Regeln für das Musizieren im Park. Diese Regeln hat das Bezirksamt Pankow auf seiner Sitzung Anfang Mai festgelegt, wie die Berliner Zeitung berichtet. Mehr Informationen zu den Regeln gibt es in der Prenzlberger Stimme. Auch die Freunde des Mauerparks begrüßen die Regeln und loben den Einsatz von Bezirksbürgermeister Sören Benn.
  • Gefälschte Kommunalwahlen im Mai 1989 in Pankow
    "Die Aufdeckung der gefälschten Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 und ihre Folgen“ ist der Titel einer Podiumsdiskussion am 16. Mai, um 19 Uhr im Kultur- und Bildungszentrum Sebastian Haffner, Prenzlauer Allee 227/228. Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung des Bezirksamtes Pankow in Kooperation mit dem „Tagesspiegel“ ist der Auftakt des Themenjahres „30 Jahre Friedliche Revolution in Pankow“. Der Pankower Bezirksbürgermeister Sören Benn eröffnet die Veranstaltung und begrüßt die Teilnehmenden. Es diskutieren: Britta Albrecht-Schatta, Conny Kirchgeorg-Berg, Christoph Pöhlmann, Jürgen Ziegler, die Moderation übernimmt Robert Ide, Geschäftsführender Redakteur beim Tagesspiegel. Mehr Informationen gibt beim Tagesspiegel.
  • Schritt für Schritt geht's voran
    Pankow wächst und boomt, doch viele Vorhaben brauchen länger als gedacht. Im Gespräch mit dem neuen deutschland zieht Bezirksbürgermeister Sören Benn eine erste Halbzeitbilanz: "Wir sind auf einem ganz guten Weg, den Austausch zwischen Verwaltung und Bürgerinnen hinzukriegen - auch dauerhaft, stetig und nicht nur anlassbezogen."
  • Lauter Protest gegen AfD-Fest in Blankenburg
    Am 1. Mai hat die AfD in Pankow erneut versucht, ein Bürgerfest abzuhalten. Doch mehrere Hundert Gegendemonstranten protestierten lautstark und störten die Feststimmung der Rechtspopulisten gehörig wie im neuen deutschland nachgelesen werden kann. Hier gibt es unseren Fotobericht zu den Protesten.
  • LINKE für eine rebellische Mietenpolitik
    Der Parteitag der LINKEN Berlin am 11. Mai stand ganz im Zeichen der Debatte um bezahlbare Mieten und Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen. Der mehrheitlich beschlossene Leitantrag mit dem Titel „Rebellische Stadtpolitik“ bündelt sechs Maßnahmen, die DIE LINKE. als Werkzeuge nutzen will, um die Mietpreisspirale zu stoppen. Mit absoluter Mehrheit beschloss der Landesparteitag außerdem einen Antrag zur Begrenzung der Schuldentilgung. Überschüsse aus dem Haushaltsjahr 2019 sollten als Rücklagen für zukünftige Investitionen gesichert werden. Ebenfalls beschlossen wurden Anträge für Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung des Lehrermangels in Berlin, gegen die Zerschlagung der Berliner S-Bahnbetriebe, für einen Untersuchungsausschuss zum rechten Terror in Neukölln sowie für die Streichung Paul von Hindenburgs aus der Liste der Ehrenbürger Berlins und gegen eine verstärkte Polizeipräsenz auf dem Musikfestival Fusion. Ausführlich berichtet der Tagesspiegel hier und hier, die Berliner Zeitung, das neue deutschland und die Morgenpost. Hier gibt es den Bericht und das Interview mit Katina Schubert in der Abendschau.
  • Höhere Mietzuschüsse helfen Zehntausenden
    Von den 2018 erhöhten Mietzuschüssen für Hartz IV-Empfänger und andere bedürftige Menschen haben im ersten Geltungsjahr rund 31 000 Berliner Haushalte profitiert. Ihre Wohnkosten würden nun ohne Wenn und Aber komplett übernommen, teilte Sozialsenatorin Elke Breitenbach Anfang Mai mit. Mehr Informationen gibt es in der Morgenpost und im neuen deutschland.
  • Europa in Berlin und Berlin in Europa
    Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht Klaus Lederer über seine Arbeit als Berliner Europasenator, Strategien gegen den europäischen Rechtsruck und die Haltung der deutschen LINKEN zu Europa: "Wir brauchen eine bessere Regulierung, eine stärkere soziale Komponente und eine Demokratisierung der Gesetzgebung in Europa. Bei diesen Themen hört man Berlins Stimme in Europa seit zweieinhalb Jahren viel deutlicher."
 
 

Ausschreibung "Campus für weltverändernde Praxis"

 

Ab September 2019 bietet die Rosa-Luxemburg-Stiftung auf dem CAMPUS für weltverändernde Praxis wieder Fortbildungen zu verschiedenen Themengebieten an!

In zwei Kursen der RLS wird über einen Zeitraum von zehn Monaten intensiv zu den Themen "Bildung fürs Weltverändern" und "Strategien fürs Weltverändern" gearbeitet. Außerdem kann in einer Intensivwoche zum Thema "Let's Organize! Politische Strukturen entwickeln" das Thema der Organisierung erkundet werden.

Die Fortbildungen richten sich an politisch Aktive im linken Feld, die nach Erweiterung ihrer Handlungsmöglichkeiten suchen. Entlang der Schwerpunkte "Bildung" und "Strategie" sollen zentrale Elemente weltverändernden Handelns untersucht und ein Austausch zu Handwerkszeug sowie politischer Praxis ermöglicht werden. Dazu werden in beiden Kursen sowohl (linke) Traditionen als auch aktuelle Beispiele aus den jeweiligen Handlungsfeldern bemüht - und auf die Praxis der Kursgruppe bezogen. Durch die gemeinsamen Kurswochenenden entsteht viel Raum für Austausch und Vernetzung. Die Angebote für insgesamt 50 Teilnehmende werden außerdem durch spannende Exkurse flankiert, die inhaltlich von Angeboten zu "Storytelling" über "Konfliktkultur und linke Bündnisfähigkeit" bis zu "Nachhaltigem Aktivismus" reichen. Neu im CAMPUS ist das Angebot, über ergänzende E-Learning-Formate einzelne Inhalte und Diskussionen zu vertiefen.

Die ausführliche Ausschreibung sowie den Fragebogen zur Bewerbung für die Kurse "Bildung fürs Weltverändern" und "Strategien fürs Weltverändern" findet ihr unter: https://www.rosalux.de/news/id/40258/campus-fuer-weltveraendernde-praxis-startet/

Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 26. Mai 2019. Bitte schickt dazu den ausgefüllten Fragebogen an: weiterbildung@rosalux.org

 
 

Impressum

Bezirksverband Pankow
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13347 Berlin
Telefon: +49.30.44017780
Fax: +49.30.44017781
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