DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter März 2020

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Gesprächsrunde zu LINKER Frauenpolitik am 8. März
  2. Kneipenabend "Frauen* in der LINKEN - Frauen* in DIE LINKE." am 10. März
  3. Zweite Tagung der 7. Hauptversammlung am 14. März
  4. Mach mit beim Wahlprogramm!
  5. Mietendeckel ist in Kraft!
  6. Mitgliederversammlung zum Thema „Schönhauser Allee 2030“ am 24. März
  7. Stadtpolitische Konferenz DIE LINKE. Berlin zum Auftakt Wahlprogramm am 29. März
  8. Für eine linke Verkehrswende und guten ÖPNV für alle
  9. Termine
  10. Zum Nachlesen
  11. Das Bezirksamt Pankow sucht dich!

Am 8. März ist Frauenkampftag: Feiern * Streiken * Weiterkämpfen

 

Im Kapitalismus sind Arbeit und Reichtum ungleich verteilt. Erwerbslosigkeit, Arbeitsausbeutung, Zwangsarbeit, Minilöhne und Altersarmut sind nur einige Symptome dieses Gesellschaftssystems, in dem besonders Frauen* benachteiligt sind. Sie leisten den Großteil der schlecht oder gar nicht bezahlten Erziehungs-, Pflege- und Sorgearbeit zu Hause und in der Gesellschaft.

Sexismus ist ein alltägliches Phänomen und macht sich bemerkbar in Vorurteilen, Beleidigungen, ungleichen Machtverhältnissen und sexualisierte Gewalt. Menschen, die Kategorien wie Mann und Frau herausfordern, sowie Trans*- und Inter-Menschen, werden als „unnormal“ diskriminiert und gewalttätig angegriffen.

Deshalb gehen wir gemeinsam auf die Straße und erinnern uns gegenseitig daran, wie viel Kraft wir haben und wie viel wir erreichen können, wenn wir gemeinsam aktiv werden. Gemeinsam kämpfen wir gegen jede Diskriminierung, gegen eine profitorientierte Gesellschaft, gegen patriarchale Strukturen und für uneingeschränkte Gleichberechtigung.

Weitere gute Gründe, warum man am Sonntag zur Demo gehen sollte, hat unsere Landesvorsitzende Katina Schubert für euch.

Sonntag | 14:00 Uhr | Leopoldplatz (U9 & U6)

Link zum FB-Event | LINKE-Frauen*block auf der Demo

 
 

Gesprächsrunde zu LINKER Frauenpolitik am 8. März

 

Wie sieht's aus mit der Emanzipation? Linke Frauenpolitik im 21. Jahrhundert

Am 19. März 1911 rief die Sozialistin Clara Zetkin den ersten Frauentag aus. Der Erfolg dieses bis heute aktuellen Symbols für den Kampf der Frauen um gleiche Rechte und Chancen übertraf alle Erwartungen. Rund 45.000 Frauen gingen allein in Berlin auf die Straße und forderten das Frauenwahlrecht.

Wo steht die Gleichberechtigung von Männern und Frauen heute?

Der OV Nord-West der LINKEN Pankow lädt am Internationalen Frauentag zur Gesprächsrunde mit Katina Schubert, Landesvorsitzende DIE LINKE. Berlin bei Kaffee und Gebäck ein.

8. März 2020, 10 Uhr

„Rote Schule“

Schillerstr. 49 | 13158 Berlin-Wilhelmsruh

 
 

Kneipenabend "Frauen* in der LINKEN - Frauen* in DIE LINKE." am 10. März

 

Welche Schwierigkeiten haben Frauen in der LINKEN und wie können wir mehr Frauen für die Mitarbeit in der LINKEN gewinnen?

Weiß, männlich, akademisch: Das ist bei Parteiveranstaltungen, in Basisgruppen oder Arbeitsgemeinschaften leider oft der Fall. Die Zusammensetzung der Anwesenden spiegelt nicht die gesellschaftliche Vielfalt wider. 

Für uns als linke Partei gilt es, sich selbstkritisch damit auseinanderzusetzen, dass immer noch mehr Männer* als Frauen* in DIE LINKE eintreten. Woran liegt das und wie können wir es schaffen, unsere feministischen Grundsätze zu einem glaubwürdigen Teil unserer Mitglieder- und Basisarbeit zu machen? Gleichzeitig berichten Frauen*, die bereits aktiv sind, dass es für sie wesentlich schwerer ist, in der Partei wahrgenommen zu werden oder Fuß zu fassen, als das für Männer* der Fall ist. Das gilt es zu ändern!

Kneipenabend: Frauen* in der LINKEN – Frauen* in DIE LINKE.

Wann: 10. März, 19:30 Uhr. Wo: Erich-Weinert-Straße 6, 10439 Berlin

 
 

Zweite Tagung der 7. Hauptversammlung am 14. März

 

Die 2. Tagung der 7. Hauptversammlung des Bezirksverbands Pankow findet am 14. März ab 10 Uhr in den Blindenwohnstätten, Haus Weißensee, Berliner Allee 193-197, 13088 Berlin statt.

Schwerpunkte sind:

Alle bisher vorliegenden Tagungsmaterialien, Kandidaturen und Informationen findest du auch auf der Seite zur Hauptversammlung: https://www.die-linke-pankow.de/ueber-uns/hauptversammlung/7-hauptversammlung-2-tagung/

Alle Mitglieder und Gäste sind herzlich eingeladen vorbei zu kommen und sich in der Generaldebatte einzubringen!

 
 

Mach mit beim Wahlprogramm!

 

DIE LINKE. Pankow steckt bereits jetzt mitten in den Vorbereitungen für das kommende Superwahljahr 2021. Dazu gehört selbstverständlich ein Wahlprogramm für unseren Wahlantritt zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV). Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und Sympatisant*innen wollen wir unsere Vorschläge für ein solidarisches, klimagerechtes und soziales Pankow entwickeln, aufs Papier bringen und uns in die Diskussion mit der Stadtgesellschaft begeben.

Unser Wahlprogramm soll ein LINKES ABC werden, mit dem die Leser*innen unsere linken Positionen für die drittgrößte Stadt in Ostdeutschland schnell unter Schlagworten wie beispielsweise A wie Antifaschismus, B wie Bürger*innenbeteiligung und Blankenburger Süden usw. finden können.

Die Erarbeitung des LINKEN ABC soll überwiegend in Arbeitsgruppen geschehen. Hierzu gibt es acht Arbeitsgruppen mit folgenden Ansprechpartner*innen:

Wir bitten Euch, bei der Erarbeitung des Wahlprogramms tatkräftig mitzutun. Bringt Eure Ideen ein, macht Vorschläge, kommt in den Arbeitsgruppen vorbei, helft beim Formulieren und übt Kritik.

Die noch folgenden Termine der Arbeitsgruppen werden wir auf der Website, im Newsletter und gegenüber den Ortsvorständen veröffentlichen.

 
 

Mietendeckel ist in Kraft!

 

Das Mietendeckel-Gesetz wurde vom Regierenden Bürgermeister im Berliner Amtsblatt verkündet und ist am 23. Februar in Kraft getreten.

Mit dem Mietendeckel sind nun endlich die Interessen der Berliner Mieter*innen in den Vordergrund gestellt und bezahlbarer Wohnraum per Gesetz gesichert.

Danke an alle, die dafür gekämpft haben!

Viele der in den letzten Monaten ausgesprochenen Mieterhöhungen mussten bereits zurückgenommen und die Mieten abgesenkt werden.

Alle Vermieter* innen sind verpflichtet, den Mieter*innen innerhalb von zwei Monaten unaufgefordert alle für die Berechnung der zulässigen Miete relevanten Informationen zu geben.

Online gibt es alle Infos zum Mietendeckel hier: https://www.linksfraktion.berlin/mietendeckel/

Den Flyer der Berliner Linksfraktion gibt es hier als PDF.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat ebenfalls eine Informationsseite für Bürger*innen eingerichtet: https://mietendeckel.berlin.de/

 
 

Mitgliederversammlung zum Thema „Schönhauser Allee 2030“ am 24. März

 

Die Mitglieder der Ortsverbände Prenzlauer Berg Nord, West und Süd sind herzlich eingeladen zur Mitgliederversammlung "Schönhauser Allee 2030"

Dienstag, 24. März 2020 von 18 bis 21 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus, Rosa-Luxemburg-Saal, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Die Mitgliederversammlung wird aus zwei Teilen bestehen. In den ersten 1,5 Stunden ist Raum für unsere Ideen und die Auswertung unserer Umfrage am U Eberswalder Straße. Geplant ist die Arbeit in einzelnen Arbeitsgruppen. Dazu stellen wir die gesamte Schönhauser Allee mit Kartenmaterial vergrößert dar, um direkt geplante Veränderungen und Ideen einzeichnen zu können. Ab dem Jahr 2024 wird es auf der Schönhauser richtig ungemütlich, denn mit dem Abriss der S-Bahn-Brücke droht mindestens ein halbes Jahrzehnt ein Verkehrschaos. Gute Vorschläge sind daher Gold wert. Auf einem Basistag wollen wir unsere erarbeiteten Modelle vorstellen. Ziel ist es auch, dass unsere Arbeit in das Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2021 aufgenommen wird.

Ab 19:30 Uhr werden wir mit den Bezirksverordneten der Linksfraktion in der BVV Dr. Jaana Stiller (Sprecherin für Schule, Sport, Gesundheit und Umweltpolitik), Jurik Stiller (Sprecher für Bürger*innendienste, Personalpolitik und Verwaltungsmodernisierung) und Wolfram Kempe (Verkehrspolitischer Sprecher) die Vorschläge hinsichtlich der Umsetzbarkeit erörtern.

Bitte denkt daran, eure Verpflegung selber mitzubringen. Die Ortsverbände freuen sich auf euch und eine lebhafte, inspirierende Mitgliederversammlung und hoffen auf rege Beteiligung.

 
 

Stadtpolitische Konferenz DIE LINKE. Berlin zum Auftakt Wahlprogramm am 29. März

 

»Unser Dorf soll schöner werden« - Ideen für die Entwicklung Berlins

Die Stadtpolitische Konferenz bildet den öffentlichen Auftakt zur Debatte um das Wahlprogramm der Berliner LINKEN für die Abgeordnetenhauswahl 2021. Mit einem Fokus auf die wachsende Stadt wollen wir in zentralen Themenfeldern Ideen und Vorschläge für die nächsten Legislaturen und damit für die Entwicklung Berlins in den nächsten 10 Jahren sammeln. Im Mittelpunkt der Diskussionen sollen demnach Themen des Stadtwachstums und der Stadtentwicklung, wie auch des Ausbaus und der Gestaltung städtischer Infrastrukturen stehen.

Wie kann die künftige Stadtentwicklung ökologisch, sozial gerecht, öffentlich und bedarfsgerecht gestaltet werden? Die Konferenz soll dabei explizit die Expertise von Externen einbeziehen. Initiativen, Verbände, Wissenschaft werden eingeladen, ihre Ideen vorzustellen und gemeinsam mit unserer Mitgliedschaft zu diskutieren.

29. März von 11 Uhr bis 18 Uhr im GLS Sprachenzentrum | Kastanienallee 82 | 10435 Berlin

Ablauf

Keynote »Das wachsende Berlin sozial-ökologische gestalten«

8 parallele Workshops:

  1. Verkehr
  2. Stadtentwicklung und Flächenkonkurrenz
  3. Bauen/Wohnen/Mieten
  4. Soziale Infrastrukturen
  5. Bildung
  6. Kultur
  7. Wachsende Verwaltung / Öffentlicher Dienst
  8. Umwelt und Klimaschutz

Fishbowl-Abschlussdiskussion »Rebellische Stadtpolitik im Zusammenspiel von Stadtgesellschaft, Parlament und Senat«

Get-together und Ausklang

Hier könnt ihr Euch anmelden.

 
 

Für eine linke Verkehrswende und guten ÖPNV für alle

 

Ab dem Frühjahr 2020 beginnt DIE LINKE. den Aktionsschwerpunkt für eine linke Verkehrswende. Spätestens im Sommer wollen wir die Forderungen nach einem gut ausgebauten, ticketfreien Personennahverkehr mit guten Jobs durch Aktionen in die Öffentlichkeit tragen. Heute wollen wir euch auf die ersten Veranstaltungen hinweisen:

Den Aufschlag zum Aktionsschwerpunkt macht die Bundestagsfraktion, die am 13. März 2020 im Deutschen Bundestag in Berlin von 11.00 bis 16.30 Uhr das Forum zu solidarischer Mobilität der Linksfraktion organisiert mit den Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig, Andreas Wagner, Kerstin Kassner und Pascal Meiser. Die Folgen des Klimawandels erhöhen den Druck auf alle, der bislang vor allem für Schülerinnen und Schüler und Pendlerinnen und Pendler spürbar war: Ein gut ausgebauter, preiswerter Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine der zentralen sozialen und ökologischen Fragen unserer Zeit.

Wie kommen wir dorthin? Wie schaffen wir familienfreundliche, gut bezahlte tarifliche Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Öffentlichen Nahverkehr? Wie kann es gelingen, die Infrastruktur im Öffentlichen Nahverkehr und das Angebot mit Bussen und Bahnen auszubauen und gleichzeitig die Fahrpreise zu senken? Diese Fragen diskutieren Abgeordnete der LINKEN mit Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft, den Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft. Sei auch Du dabei!  Noch sind ein paar Plätze verfügbar, darum lohnt sich eine schnelle Anmeldung. Anmeldeschluss ist der 10. März 2020.

Zur Anmeldung: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/oepnv-gut-fuer-alle/

Weiter geht es am 8./9. Mai mit dem Ratschlag öffentlicher Nahverkehr, den die Rosa Luxemburg Stiftung in Leipzig organisiert. Klimagerechter Verkehr, Mobilität für alle und gute Arbeit im ÖPNV gehören zusammen und müssen gemeinsam durchgesetzt werden. Denn ohne zusätzliches Personal kann der öffentliche Nahverkehr den Anforderungen der Verkehrswende nicht gerecht werden. Deshalb machen die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft Druck für gute Arbeit – und damit für einen besseren Nahverkehr.

Schwerpunkt des Ratschlags ist die Vernetzung von Beschäftigten, Aktiven aus Gewerkschaften, Verkehrs- und Klimainitiativen und linken Kommunalpolitiker* innen, um gemeinsam Pläne zu schmieden, wie wir eine Stärkung des ÖPNV gemeinsam durchsetzen und uns besser vernetzen können.

Hier gehts zum Programm und zur Anmeldung.

 
 

Termine

 

Sitzung
20. April 2020, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow (ggf. virtuell) mehr

 

Sitzung des OV um 18.00 Uhr
21. April 2020, Berlin, Wahlkreisbüro Liebich

 

mehr

 

Mitgliederversammlung der BO Kissingenviertel
23. April 2020

 

im Kieztreff der Volkssolidarität, in der Kissingenstr. 11, ab 18.00 Uhr mehr

 

Sitzung
4. Mai 2020, 19:00 Uhr, Berlin, Regionalgeschäftsstelle Nord

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow (ggf. virtuell) mehr

 

Gedenken zum Tag der Befreiung
8. Mai 2020

 

Stilles Gedenken und Ehrung der Opfer des Faschismus mehr

 

Bezirkswahlbüro
12. Mai 2020, 18:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

mehr

 

Mitgliederversammlung der BO Vineta
13. Mai 2020, 19:00 Uhr

 

in der Binzstr. 26 a (Treff der Volkssolidarität), ab 19.00 Uhr mehr

 

 
 

Zum Nachlesen

 
  • Morgenpost: LINKE: Vergesellschaftung von Wohnungen finanziell machbar
  • Süddeutsche Zeitung: Linksfraktion hält Vergesellschaftung von Wohnungen rechtlich für möglich
  • Neues Deutschland: Mieten in Berlin - Berliner Linksfraktion will Grundstücke sichern
  • Morgenpost: Berlins LINKE startet in den Vorwahlkampf: Strategiedebatte ist bestimmendes Thema auf Fraktionsklausur
  • Tagesspiegel: "Blankenburger Süden" soll andere Tram-Strecke bekommen
  • Tagesspiegel: Hitzige Debatte in der BVV: Der große Streit um die U10 nach Pankow
  • Morgenpost: Pankow rückt von U-Bahn U10 ab – und ändert Tram-Trasse
  • tageszeitung: "Wir müssen die Grenzen öffen": Integrationssenatorin Elke Breitenbach ist bereit, den Menschen an den EU-Grenzen zu helfen
  • B. Z.: Einer trage des anderen Last: Bezirksbürgermeister Sören Benn zu Solidarität
  • Tagesspiegel: Neue Ikea-Filiale in Berlin: Statt Restaurant kommt wohl Möbelstudio nach Pankow
  • Morgenpost: Weißensee Favorit für ersten von 18 Superblocks in Pankow
  • Unicef: Berlin-Pankow begibt sich auf den Weg zur "Kinderfreundlichen Kommune"
  • Berliner Woche: Solidarität mit Ashkelon: Pankower Verordnete wollen einen Ort nach israelischer Partnerstadt benennen
  • Morgenpost: Antifa und linkes Bündnis stört AfD-Ansprache zu Flüchtlingen in Pankow
  • tageszeitung: Der Einzelkämpfer geht: Stefan Liebich, Außenpolitiker der Linkspartei, verlässt die Politik
  • Horst Kahrs: Wahlnachtbericht zur Bürgerschaftswahl in Hamburg

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Das Bezirksamt Pankow sucht dich!

 
 

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