DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Pressemeldung LINKE Pankow schlägt Sören Benn als Bürgermeister vor

 

Angesichts des Scheiterns der grün-rot-roten Sondierungsgespräche in Pankow erklären Sandra Brunner, Bezirksvorsitzende DIE LINKE. Pankow, und Matthias Zarbock, Vorsitzender der Linksfraktion in der BVV Pankow:

In den Sondierungsverhandlungen hat sich herausgestellt, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihren Führungsanspruch inhaltlich nicht füllen konnten. Das grüne Personal konnte keine klaren politischen Prioritäten für den Bezirk Pankow formulieren.

In der vergangenen Legislatur kam es immer wieder zu schwierigen Situationen in der rot-grün-roten Zählgemeinschaft. Belastungsprobe war insbesondere die Amtsführung durch den bündnisgrünen Stadtrat Kuhn. Als Beispiele seien hier der falsche Umgang mit problematischen Bauvorhaben - nur so konnte es überhaupt z.B. zur Causa "Colosseum" kommen -, die Zögerlichkeit bei der Ausübung des Vorkaufsrechts und die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen der BVV genannt.

Dies in Verbindung mit der fehlenden Absprachefähigkeit der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN führte zu einem Vertrauensverlust.

In den Sondierungsgesprächen konnte das handelnde Personal von Bündnis 90/DIE GRÜNEN nicht den Nachweis erbringen, dass es an dieser Situation nachhaltig etwas ändern kann.

Insofern ist nachvollziehbar, dass die SPD aus diesem Prozess ausgestiegen ist. Damit ist die Grundlage für eine grün-rot-rotes Dreierbündnis nicht gegeben. 

Gemeinsam mit der SPD sind wir der Auffassung, dass Sören Benn der bessere Bürgermeisterkandidat ist. Er hat in der vergangenen Legislatur bewiesen, dass er diesen Job gut ausgefüllt hat. Deswegen schlagen wir ihn jetzt auch gemeinsam als Bezirksbürgermeisterkandidaten vor.

Selbstverständlich sind wir in BVV und Bezirksamt für eine Zusammenarbeit aller demokratischen Fraktionen und Parteien zum Wohle der Pankower*innen bereit.


Für Rücksprachen stehen die Bezirksvorsitzende DIE LINKE. Pankow, Sandra Brunner, Mail: sandra.brunner@die-linke-pankow.de und Matthias Zarbock, Vorsitzender der Linksfraktion in der BVV, Mail: m.zarbock@linksfraktion-pankow.de zur Verfügung.

 
 

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