DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter Februar 2020

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Artikelvorschau extraDrei Februar 2020
  2. Starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus
  3. Wir sind Vielfalt - der Pankower Ball für Vielfalt
  4. Mietendeckel ist beschlossen!
  5. Kneipenabend am 11. Februar
  6. Bundesweite Demo: #nichtmituns am 15. Februar in Erfurt
  7. Basistag zur Vernetzung der Ortsverbände am 17. Februar
  8. Wahlkampfunterstützung: Kommunalwahlen in Bayern
  9. Termine
  10. Zum Nachlesen
  11. Werde Fördermitglied beim Unabhängigen Jugendzentrum Pankow JUP e. V.

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir sind selbst heute noch sprachlos, ob der Ereignisse die in Thüringen stattfanden. Der Damm, den die bürgerlichen Parteien hin zur AfD zogen, ist gebrochen. Die Abneigung gegen einen linken Ministerpräsidenten, der in allen Umfragen der mit Abstand beliebteste Thüringer Politiker ist, war am Ende stärker als die (Staats-)Räson sich nicht mit Rechtspopulisten, Faschisten und Nazis einzulassen. Jetzt ist, um mit den Worten des Altliberalen Gerhart Baum zu spechen, nicht nur die FDP in Brand, sondern die ganze Republik brennt.

Nicht nur die politische Linke ist gezeichnet von Zorn, Wut, Trauer und Ratlosigkeit, aber für uns als Partei, der der Antifaschismus in die DNA eingewoben ist, werden nur zu deutlich die Bilder und Analogien zu den Anfängen des Nationalsozialismus vor Augen geführt. Wir wollen euch und uns einen Raum geben, um über dieses Ereignis zu sprechen. Wie geht es jetzt weiter in Thüringen und in der Republik? Wie verhält sich DIE LINKE? Dazu laden wir euch zu einem kurzfristig anberaumten Sonder-Basistreffen ein.

Wo und Wann? Bürgerbüro Bluhm-Seidel-Wolf in der Erich-Weinert-Str. 6 am Montag, 10. Februar 2020 um 19.00 Uhr

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow

 
 

Artikelvorschau extraDrei Februar 2020

 

Seit Monatsanfang ist die Ausgabe Februar 2020 der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow erschienen! Die erste Ausgabe in diesem Jahr informiert über das aktuelle Geschehen, Termine, Veranstaltungen und vieles mehr aus unserem Bezirk.

Ihr könnt Euch die neue extraDrei in der Regionalgeschäftsstelle abholen, auf unserer Webseite lesen oder als PDF herunterladen.

 

Zwei Schulen auf dem "Pankower Tor"

2. Februar 2020

 

Rundlokschuppen am S-Bhf. Heinersdorf

Vor anderthalb Jahren unterzeichneten Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher, Bezirksbürgermeister Sören Benn (beide DIE LINKE) und Unternehmer Kurt Krieger eine Grundsatzvereinbarung über die Entwicklung der Fläche des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow. Das Konzept für das "Pankower Tor" war seit dem Ankauf des Areals durch Krieger im Jahre 2009 mehrfach überarbeitet worden. Damit der Weg für weitere Planungsschritte erleichtert wird, legten Land, Bezirk und Investor durch eine Einigung über Grundsätze fest, dass neben den Fachmarkt- und Einzelhandelsflächen eine Grundschule und mindestens 1.500 Wohnungen entstehen sollen. Für die Ostfläche jenseits der Prenzlauer Promenade sollten... Weiterlesen

 

Mietersorgen

2. Februar 2020

 

Stresstest: Bauarbeiten des Immobilienkonzerns Akelius in der Anton-Saefkow-Siedlung

Die Mieter*innen aus der Stargarder Straße Ecke Lychener Straße im Prenzlauer Berg hatten sich bereits auf der Dezember-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gemeldet. Sie befürchten die Verdrängung der Mieterschaft im Rahmen eines Eigentümerwechsels und fordern den Bezirk auf, das Vorkaufsrecht anzuwenden. Bezirksstadtrat Kuhn (Grüne) stellte dazu auf der 29. Tagung der BVV am 22. Januar seine, von uns nicht geteilte Politikauffassung vor: "Pankow sieht sich nicht in einem Wettbewerb mit anderen Berliner Bezirken", was die Anzahl von kommunalen Vorkäufen betrifft. Ziel sei immer, eine Abwendungsvereinbarung abzuschließen. Erst am Vortag, so Kuhn, sei bekannt geworden, dass für... Weiterlesen

 

Verkehr im Pankower Nordosten zukunftsfähig erschließen

2. Februar 2020

 

Die M1 soll ins Märkische Viertel bis zum U Wittenau verlängert werden

Man kann der Berliner Verkehrspolitik nicht vorwerfen, sie handele planlos. Im Gegenteil. Wenn in Berlin an einer Stelle kein Mangel herrscht, dann sind es Pläne. Denn in Berlin wird nichts weggeworfen. Manches davon wäre durchaus sinnvoll (gewesen), anderes von Anfang an eine Schnapsidee. Vor allem der Unfug taucht immer mal wieder auf und wird als neueste Sau durchs Dorf getrieben. Dann muss sich die unterbesetzte Verwaltung zwei bis drei Jahre damit beschäftigen und anderes liegen lassen, kommt zum x-ten Mal zu den gleichen Ergebnissen, dann ist eine Wahlperiode rum – und passiert: nichts. Beispiele gefällig: A100, Tangentialverbindung Nord, U-Bahn ins Märkische Viertel, U-Bahn nach... Weiterlesen

 

Mehr Geld für Grünflächen und ÖPNV

2. Februar 2020

 

Berlin hat im Dezember 2019 als erstes Bundesland die Klimanotlage beschlossen. Es sollen die Kohlendioxidemissionen Berlins bis 2050 um mehr als 85 Prozent gesenkt werden. Dazu muss künftig für jede Entscheidung des Senats ein neues Prüfkriterium angewendet werden - der sogenannte Klimavorbehalt. Eine Verkehrswende kann nur mit dem Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und einem barrierefreien Zugang zu Mobilität erreicht werden. Kälteinseln, die das gesamte Stadtklima regulieren, können nur durch Bäume und Gebäudebegrünung, Grünflächen und Wasserzugang geschaffen werden. Im Doppelhaushalt 2020/21 wurden dafür weitere Mittel bereitgestellt. DIE LINKE steht für Parks und... Weiterlesen

 

Ashkelon trifft Pankow: 25 Jahre Städtepartnerschaft

2. Februar 2020

 

Stadtansicht von Ashkelon. Foto: Ashkelon Tourismus Devision

75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist die Erinnerung an seine Verbrechen dringender denn je. In Parlamenten haben sich Neonazis und Rechtspopulist*innen wieder breitgemacht, auf Straßen oder in Kneipen ist ihre menschenverachtende Haltung immer öfter präsent. Grund genug sich konsequent dagegen zu positionieren und zu handeln. Die Lehren aus der Nazibarbarei dürfen nicht in Vergessenheit geraten! Es liegt an uns, den noch lebenden Zeitzeug*innen zuzuhören, ihre Erinnerungen wach zu halten und jeden Tag für Verständnis und Respekt einzutreten. Vor 25 Jahren besiegelten Ashkelon und Weißensee die erste Partnerschaft einer ostdeutschen Kommune mit einer israelischen Stadt. Im Wissen... Weiterlesen

 

 
 

Starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus

 

Mit der nunmehr 22. Lichterkette in Pankow am Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erinnerten wir gemeinsam mit vielen Pankower*innen an die Befreiung des KZ und Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die sowjetischen Soldaten.

Nach der Auftaktveranstaltung am 27. Januar vor dem ehem. Jüdischen Waisenhaus zogen hunderte Pankower*innen mit Kerzen weiter bis zum ehem. Gartenhaus der Familie Garbaty. Auf der Kreuzung vor der Kirche versammelten wir uns und unterbrachen den Verkehr für eine Gedenkminute an die ermordeten jüdischen Mitbürger*innen und die anderen Opfer des deutschen Nationalsozialismus.

Vor dem Hintergrund eines zunehmenden Alltagsrassismusses und Antisemitismus, einer Umdeutung der jüngsten Geschichte und eines verstärkten Nationalismus war die zahlreiche Teilnahme an der Gedenkveranstaltung ein starkes Zeichen für ein solidarisches Miteinander in unserem Stadtbezirk.

Hier gibts noch mehr Fotos und Infos.

 
 

Wir sind Vielfalt - der Pankower Ball für Vielfalt

 

Zum ersten Mal fand dieses Jahr mit dem Ball der Vielfalt in Pankow eine etwas andere Einbürgerungsfeier statt. Das gesamte Bezirksamt hatte mit vielen Mitarbeiter*innen und ehrenamtlichen Helfer*innen ins Rathaus eingeladen und feierte mit den neuen Pankower Bürger*innen und vielen Gästen die Vielfalt unseres Bezirks.

Es war ein rauschendes Fest mit einer bezaubernden Moderatorin, Grußworten von Bezirksbürgermeister Sören Benn und BVV-Vorsteher Michael van der Meer, der Uraufführung von "Tomaten auf den Augen. Ein Film über Vielfalt in Pankow" und vielen tollen Darbietungen der Musikschule Bela Bartok uvm.

Wir danken dem Integrationsbeirat Pankow für die Idee und allen Helfer*innen für die tolle Umsetzung und wünschen dem Pankower Ball der Vielfalt noch viele Wiederholungen!

Hier gibt eine Auswahl der wunderbaren Fotos von Denis Konovalov.

 
 

Mietendeckel ist beschlossen!

 

Die rot-rot-grüne Koalition hat am 30. Januar 2020 das Mietendeckel-Gesetz im Abgeordnetenhaus beschlossen. Das Gesetz beruht auf den Eckpunkten des Senats vom 18. Juni 2019 und tritt voraussichtlich Ende Februar 2020 in Kraft. Mit dem Mietendeckel stellen wir die Interessen der Mieter*innen in den
Vordergrund, sichern bezahlbaren Wohnraum und verschaffen den Berliner*innen eine Atempause.

Danke an alle, die dafür gekämpft haben!

Online gibt es alle Infos zum Mietendeckel hier: https://www.linksfraktion.berlin/mietendeckel/

Den Flyer der Berliner Linksfraktion gibt es hier als PDF.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat auch ihre neue Informationsseite für Bürger*innen
freigeschaltet: https://mietendeckel.berlin.de/

Am 13. Februar 2020 lädt die Helle Panke e. V. zu einem Gespräch mit Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher über die konkrete Ausgestaltung des "Mietendeckels" in Berlin ein.

Was hat sich im Vergleich zu Juni verändert? Wie soll mit der Kritik von Wohnungsbaugenossenschaften umgegangen werden? Und was haben wir in der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik noch zu erwarten?

Moderation: Fabian Kunow (Helle Panke)

19 Uhr | Helle Panke e. V. | Kopenhagener Straße 9 | 10437 Berlin | S+U / Tram Schönhauser Allee

 
 

Kneipenabend am 11. Februar

 

Am 11. Februar findet ab 19:30 Uhr wieder ein Kneipenabend der BO merkste selba, diesmal im Café August Fengler statt:

"Politische Affekte – Zur Bedeutung von Emotionen für die Demokratie"

Der Vortrag von Julius Wolf gibt Einblicke in verschiedene Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Emotionen. Sind bestimmte Emotionen verschiedenen politischen Lagern zuzuschreiben? Sind politische Räume emotionsfrei denkbar? (Wie) können Emotionen politischer Auseinandersetzung nutzen und vielleicht auch emanzipatorischen Prozessen helfen? Nach theoretischen Überlegungen zum Zusammenhang von Politik und Emotionen sollen diese und andere Fragen anhand aktuellen Protestgeschehens diskutiert werden.

Julius Wolf ist Politikwissenschaftler aus Leipzig. In seiner Masterarbeit untersuchte er den Einfluss von Emotionen auf demokratische Meinungsbildungsprozesse.

Mehr Infos: facebook.com/events/420590182199495/

 
 

Bundesweite Demo: #nichtmituns am 15. Februar in Erfurt

 

Nach den Ereignissen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen ist noch nicht ganz klar wohin die Reise geht. In all den Wirren beweisen unsere Thüringer Genoss*innen Haltung und Durchhaltevermögen. Aber der Druck muss auch auf die Straße. Aus dem Unteilbar-Bündnis zusammen mit Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Gruppen, Verbänden und Campact wird eine Demo organisiert. Unter dem Motto #nichtmituns: Kein Pakt mit Faschist*innen niemals und nirgendwo! am 15.02.2020 um 13 Uhr in Erfurt. Angemeldet sind 30.000 Teilnehmer*innen, DIE LINKE. Thüringen unterstützt die Demo tatkräftig.

Infos und Material zur Demo findet ihr online:

Lasst uns die Demo in Erfurt gemeinsam zu einem riesigen Erfolg machen und ein Zeichen gegen den Rechtsruck setzen. Leitet diese Mail an eure Freundinnen und Freunde weiter, teilt die Facebook-Veranstaltung und seid in Erfurt dabei. Meldet euch bei uns unter info@dielinke.berlin, wenn ihr über eine gemeinsame Anreise informiert bleiben wollt.

Es braucht weiter gesellschaftlichen Druck auf allen Ebenen, um sich der Normalisierung entgegen zu stellen.

Deshalb wird sich auch DIE LINKE. Berlin an der bundesweiten Demonstration in Erfurt am 15. Februar beteiligen. Reist mit uns nach Thüringen: gegen den Coup der 5%-Partei, gegen die Normalisierung der AfD - für eine linke Regierung und für Bodo als Ministerpräsidenten!

 
 

Basistag zur Vernetzung der Ortsverbände am 17. Februar

 

DIE LINKE. Pankow lädt ein zum Basistag am 17. Februar 2019 ab 18 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin.

Diesmal als Ortsverbände-Vernetzungstreffen, u. a. mit diesen Themen:

1. Aktuelles
2. Austausch über die Arbeit in den Ortsvorständen
3. Aufgaben aus dem Jahresarbeitsplan des Bezirksvorstandes
- Vorbereitung der 2. Tagung der 7. Hauptversammlung
- aktive Unterstützung der Vorbereitung des 1. Mai an der Bötzoweiche und des Kinderfestes am Kollwitzplatz
4. Vorschläge und Aufgaben aus vorangegangenen Treffen
5. Termine aus den OV und AG
- Kneipenabende der BO Merkste selba
- Termine zum Jobcenter Infostand
- Termin AG Beitragsmoral und AG Mitgliederarbeit

Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!

 
 

Wahlkampfunterstützung: Kommunalwahlen in Bayern

 

DIE LINKE. Bayern tritt am 15. März 2020 zur Kommunalwahl an. In den 35 bayerischen Kreisverbänden wurden in den letzten Monaten über 120 Listen nominiert. Rund 1.500 Bewerberinnen und Bewerber stellen sich für DIE LINKE. in Bayern zur Wahl – die allermeisten davon zum ersten Mal. Mit eurer Unterstützung könnte sich DIE LINKE. in Bayern in der Fläche etablieren. Alle Genoss*innen sind herzlich eingeladen, zum Wahlkampf nach Bayern zu kommen, um die Genossinnen und Genossen vor Ort zu unterstützen. Zur einfacheren Organisation schlägt der Landesverband Bayern zwei konzentrierte Wahlkampfwochenenden vor: den 22./23. Februar 2020 und den 7./8. März 2020.

Registriert euch für die Wahlkampfunterstützung direkt mittels Online-Formular: https://www.die-linke.de/kommunalwahlbayern/

Die Fahrtkosten für Einsätze zur Wahlkampfunterstützung werden grundsätzlich aus dem Kreis- oder Landesverband getragen werden, in dem die Unterstützer*innen organisiert sind. Dazu sind Rücksprachen mit Euren Schatzmeister*innen notwendig. Meldet euch vor dem Buchen Eurer Fahrkarten bei euren Schatzmeister*innen und beantragt die Reisekosten!

Gemeinsam macht Wahlkampf mehr Spaß als allein. Wenn es euch möglich ist, reist mit einem Auto / einem Gruppenticket mit mehreren Personen für 2-3 Tage am Wochenende an. Das hält die Kosten übersichtlich und bringt in den Einsatzorten am meisten. Viele von euch haben schon mit befreundeten Kreisverbänden direkte Absprachen getroffen, bitte teilt diese den Zuständigen mit, damit die Bedarfe und Angebote noch besser koordiniert werden können.

Ansprechpartnerin in Bayern für die Wahlkampfunterstützung ist Tino Wagner | tino.wagner@die-linke-bayern.de | falls Ihr Fragen zu Einsatzorten und dem Wahlkampf habt.

 
 

Termine

 

3. Tagung der 7. Hauptversammlung
3. Oktober 2020, 10:00 Uhr, Berlin, Theater im Delphi

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Öffentliche Sitzung
12. Oktober 2020, 19:30 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Öffentliche Sitzung
26. Oktober 2020, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Kostenlose Beratung im Sozialrecht
4. November 2020, 18:00 - 19:00 Uhr, Berlin, Wahlkreisbüro Nelken

 

Wenn Sie Probleme mit dem Jobcenter oder rechtliche Fragen haben, können Sie sich im Wahlkreisbüro von Dr. Michail Nelken beraten lassen. mehr

 

Sitzung des Bezirkswahlbüros
5. November 2020, 18:00 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

 

DIE LINKE. Pankow lädt die Ortsverbände zur dritten Sitzung des Bezirkswahlbüros ein. mehr

 

Gedenken an das Novemberprogrom 1938
9. November 2020

 

mehr

 

Öffentliche Sitzung
9. November 2020, 19:00 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Neumitgliedertreffen
11. November 2020, 19:00 - 20:30 Uhr, Berlin, Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf

 

Du willst dich engagieren und bist in DIE LINKE eingetreten, aber was nun? Oder du bist noch kein Mitglied, willst uns aber mal unkompliziert kennenlernen? Dann bist du hier genau richtig. Wir sind ein bunter Haufen aus jüngeren und älteren Genoss*innen. Manche sind schon ewig dabei, manche erst seit kurzem, vom einfachen Mitglied bis zur... mehr

 

 
 

Zum Nachlesen

 
  • Tagesspiegel: Schule oder Wohnhochhäuser? Der erbitterte Streit um eine der letzten großen Freiflächen in Pankow
  • Tagesspiegel: "Kiezblocks": Diese Straßen wollen Anwohner*innen für den Durchgangsverkehr sperren
  • Prenzlberger Stimme: Pankower planen "Superblocks"
  • Neues Deutschland: Mit Diagonalsperren sollen in Pankow mehrere Kieze vom Verkehr entlastet werden
  • RBB24: Blankenburger Süden: Tram-Wendeschleife soll nicht mehr in Gartensiedlung liegen
  • Neues Deutschland: Mit dem Mietendeckel beschreitet die Koalition neue radikale Wege beim Mieterschutz
  • Halina Wawzyniak: Nach dem Tabubruch von Thüringen: Es geht um Demokratie
  • Neues Deutschland: Rot-Rot-Grün sieht auf Landesebene Rechtsruck bei Oppositionsparteien
  • Der Spiegel: Die Ekel-Strategie: Widerstand gegen Immobilien-Investoren
  • RND: DIE LINKE will Mietendeckel auch für Gewerbe einführen
  • RND: Liebich kritisiert Trumps Landminenentscheidung

Aktuelle Nachrichten und Artikel gibt es jederzeit auf unserer Facebook-Seite: www.fb.com/LinkePankow

 
 

Werde Fördermitglied beim Unabhängigen Jugendzentrum Pankow JUP e. V.

 

Das Unabhängige Jugendzentrum JUP e. V. engagiert sich seit 30 Jahren für antifaschistische und diskriminierungsarme Jugendarbeit in Pankow. Es braucht dringend Unterstützung und neue Fördermitgliedschaften für mind. 10€/Monat (Privatperson) bzw. 25€/Monat (Firma oder Verein).

Das JUP bietet unterschiedliche Angebote, die Jugendlichen und jungen Menschen unterstützen, ihre Ideen umzusetzen, und mischt sich immer wieder ein, um die Welt, die scheinbar aus den Fugen gerät, wieder etwas besser zu machen. Das alles erfolgt mit derzeit 1,6 Stellen. Um eine Entlastung des Teams zu erreichen wären mindestens 100 Fördermitglieder nötig, die die Arbeit des JUP monatlich finanziell unterstützen. Die gewonnene Arbeitszeit wird 1:1 in die Arbeit für die Jugendlichen und jungen Erwachsenen gesteckt. Es lohnt sich, ab diesem Jahr Fördermitglied zu werden: Denn das JUP feiert den 30. Geburtstag des Vereins und da wird es die eine oder andere Überraschung für JUP-Supporter*innen/Fördermitglieder geben.

Du fragst Dich, wie Du Fördermitglied wirst? Entweder Du gehst auf die Internetseite (https://www.jup-ev.org/verein/spendenfoerdermitglied.html) und schließt dort die Mitgliedschaft ab oder Du schreibst eine E-Mail an info@jup-ev.org.

 
 

Impressum

Bezirksverband Pankow
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13347 Berlin
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Fax: +49.30.44017781
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