DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter Dezember 2020

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Krisentheorie: Auswirkungen der Corona-Krise am 15. Dezember
  2. Online-Veranstaltung „Wahlkampf mit Abstand“ am 22. Januar
  3. Vertreter*innenversammlungen am 23. und 24. Januar 2021
  4. 23. Pankower Lichterkette am 27. Januar
  5. Für einen solidarischen Lockdown!
  6. Stefan Liebich im Gespräch
  7. Presse: Spitzenkandidat Klaus Lederer
  8. Termine
  9. Telegram-Kanal der Pankower LINKEN

Liebe Genoss*innen und liebe Sympathisant*innen,

 

vergangene Woche hat der Landesvorstand Klaus Lederer als unseren Berliner Spitzenkandidaten nominiert. Landesvorsitzende Katina Schubert: "Klaus ist ein erfahrener Teamplayer, der immer klar Position bezieht und danach handelt. Statt Sonntagsreden bietet er konkrete Konzepte, wie wir den sozial-ökologischen Umbau der Stadt mit den Menschen gemeinsam gestalten können. Er ist der beste Kandidat für Berlin!"

Wir gratulieren unserem Pankower Genossen und Bewerber für den Pankower Wahlkreis 3 ganz herzlich und werden gemeinsam mit Klaus für eine starke LINKE in Pankow und Berlin kämpfen!

Kurz vor dem Jahreswechsel ist die Corona-Pandemie noch lange nicht überstanden und uns steht ein erneuter "harter Lockdown" bevor. Wir hoffen es geht euch gut und wünschen euch und euren Lieben viel Gesundheit und Zuversicht für das neue Jahr! Die erneuten Einschränkungen machen es für die politische Meinungsbildung und die Wahlvorbereitungen nicht einfacher, doch die Wahllisten müssen aufgestellt und das Wahlprogramm beschlossen werden. Leider ist das digital derzeit noch nicht möglich, doch wir hoffen, dass wir die geplanten Vertreter*innenkonferenzen wie geplant durchführen können.

Unsere digitalen Basistage mit den Bewerber*innen für die Pankower Wahlkreise für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus haben aber gezeigt, dass auch digital die politische Teilhabe und der Austausch möglich ist. Diesen Weg werden wir weiter beschreiten und auch die Klausur des Bezirksvorstandes im Januar digital durchführen. Die gemeinsame Erarbeitung des Bezirkswahlprogramms mit unseren Mitgliedern, Sympathisant*innen und zivilgesellschaftlichen Parter*innen lief ebenfalls durchweg digital und wir sind gut vorangekommen. Der mittlerweile dritte Entwurf ist fertig und wird bald veröffentlicht.

Heute, am 14. Dezember findet ab 18 Uhr der dritte digitale Basistag mit weiteren Bewerber*innen für die Pankower Wahlkreise für die Parteiöffentlichkeit statt. Wenn ihr dabei sein wollt, dann meldet euch bei bezirk@die-linke-pankow.de

Wir wünschen euch trotz der eingeschränkten Möglichkeiten ein schönes Weihnachtsfest und erholsame Feiertage sowie ein glückliches neues Jahr! Passt auf euch und gegenseitig aufeinander auf. Wir haben viel vor im kommenden Jahr und wollen jetzt Kraft tanken für einen vielfältigen und efolgreichen Wahlkampf.

 
 

Krisentheorie: Auswirkungen der Corona-Krise am 15. Dezember

 

Wenn es bei der Wahl des Unworts des Jahres danach ginge, wie oft es ausgesprochen wird, dann wäre das Wort „Krise“ schon öfter gewählt worden. Allein im letzten Jahrzehnt hatten wir eine Finanzkrise, eine Staatsschuldenkrise, eine Euro-Krise, eine Griechenland-Krise und jetzt auch noch eine Corona-Krise. Doch was ist eigentlich eine Krise? Nach welchen Kriterien wird ein bestimmter Zustand oder Moment als „Krise“ bezeichnet? Wer oder was gerät da in der Krise? Die Antwort auf solche Fragen ist gar nicht so selbstverständlich. Zumindest nicht, solange wir im Kapitalismus leben.

Beim digitalen Kneipenabend der BO merkste selba wollen wir mit Antonella Muzzupappa – Referentin für Politische Ökonomie bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin – diesen und anderen bzw. euren Fragen zu Krise(n) nachgehen.

Wann: 15. Dezember, 19:30 Uhr Wo: Online  Link zur Facebook-Veranstaltung

 
 

Online-Veranstaltung „Wahlkampf mit Abstand“ am 22. Januar

 

Uns allen stellt sich die Frage, wie wir den Herausforderungen des Wahlkampfs im Superwahljahr 2021 unter Pandemiebedingungen begegnen. Wie kommunizieren wir unsere politischen Antworten an die Bevölkerung? Wie ermöglichen wir einen gemeinsamen Austausch mit Initiativen? Wie erreichen und begeistern wir die Menschen mit unseren Lösungen?

Um diese und andere Fragen zu besprechen, erwartet euch ein Diskussionsabend zum gemeinsamen Austausch. Wir wollen verschiedene Ansätze von Aktivitäten und Mobilisierung besprechen, uns über gemachte Erfahrungen austauschen und eine gemeinsame Leitlinie für einen sicheren und erfolgreichen Wahlkampf 2021 erarbeiten.

ABLAUF

Teil 1: Einschätzung der politischen Lage und Aufgaben für den Wahlkampf

  • Wie ist die politische Situation mit Corona in Berlin?

mit Klaus Lederer (Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa)

  • Vor uns stehende Aufgaben für den Wahlkampf: Was wollen wir erreichen?

mit Katina Schubert (Landesvorsitzende DIE LINKE. Berlin)

Teil 2: Organisatorische Möglichkeiten für die Partei

  • Aktivitäten unter Pandemie-Bedingungen
  • Best-Practice: Aktivitäten mit Abstand
  • Offene Diskussion

Bitte meldet euch unter felix.fischer@dielinke.berlin unter Angabe von Name, Emailadresse und Bezirksverband an. Die Veranstaltung richtet sich ausschließlich an Mitglieder der Partei DIE LINKE.

 
 

Vertreter*innenversammlungen am 23. und 24. Januar 2021

 

Am 23. und 24. Januar 2021 finden nacheinander drei Vertreter*innenversammlungen des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow im Theater im Delphi statt.

Los geht's am Samstag um 10 Uhr mit der Wahlkreisvertreter*innenkonferenz zur Aufstellung der/des Bewerber*in für den Bundestagswahlkreis 76 für die Bundestagswahl 2021. Nach der Wahl verschiedenster Gremien, ausschließlich für diese Konferenz, und der Begründung der Empfehlung des Bezirksvorstands für die Wahlkreisbewerbung durch die stellv. Bezirksvorsitzende Christine Keil stellen sich die Kandidat*innen vor und abschließend wird die/der Bewerber*in für den Bundestagswahlkreis 76 gewählt. Hier gibt es den Entwurf der Tagesordnung und des Zeitplans sowie die bisher angezeigten Kandidaturen.

Nach einer Pause schließt sich ab 12:15 Uhr die Bezirksvertreter*innenversammlung zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Hier gibt es den Entwurf der Tagesordnung und des Zeitplans.

Nach einer erneuten Pause geht es weiter ab 16 Uhr mit der Bezirksvertreter*innenversammlung zur Wahl der Wahlkreisbewerber*innen der Partei DIE LINKE. Pankow für die neun Pankower Wahlkreise zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021. Nach der Wahl verschiedenster Gremien, ausschließlich für diese Konferenz, und der Begründung der Empfehlung des Bezirksvorstands für die Direktwahlkreise durch den stellv. Bezirksvorsitzenden Oskar Lederer stellen sich die Kandidat*innen für die Wahlkreise 1 bis 3 vor und abschließend werden die/der Bewerber*in für die Wahlkreise gewählt.

Am Sonntag geht es ab 10 Uhr weiter mit der Vorstellung der Kandidat*innen für die Wahlkreise 4 bis 9 und den Wahlen der Bewerber*innen für die Wahlkreise. Abschließend findet  bis 15:30 Uhr die Bezirksvertreter*innenversammlung zur Wahl der Vertreter*innen zur Landesvertreter*innenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 statt. Hier gibt es den Entwurf der Tagesordnung und des Zeitplans.

 
 

23. Pankower Lichterkette am 27. Januar

 

Am 27. Januar 2021 findet um 18 Uhr die 23. Pankower Lichterkette für ein solidarisches und gewaltfreies Miteinander, gegen Antisemitismus und Rassismus statt. Wir wollen an die Opfer des Holocaust erinnern und ihrer gedenken.

Aufgrund der Corona-Pandemiebestimmungen ist die Sperrung der Berliner Straße ab der Hadlichstraße bis zur Kreuzung Breite Straße beantragt, um ausreichend Abstand halten zu können.

Pankows Bezirksbürgermeister Sören Benn wird wieder die Lichterkette und das stille Gedenken um 18 Uhr eröffnen. Anschließend werden Juilette Brungs zum Gedenken an ihre Mutter Andree Leusink sowie Vertreter*innen von VVN-BdA Pankow und Seawatch sprechen. Ab 19 Uhr gibt es eine Andacht in der Alten Pfarrkirche Pankow mit einer Lesung von Regina Scheer aus ihrem Buch "Gott wohnt im Wedding".

Bitte tragt Masken, haltet den Abstand ein und bringt wie immer Kerzen mit!

Soweit alle Planungen abgeschlossen sind, werden wir euch informieren. Alle Infos gibts auch immer hier: www.lichterkette-pankow.de

 
 

Für einen solidarischen Lockdown!

 

Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020:

Wir alle sehnen uns nach einem Leben ohne Corona. Die täglichen Corona-Neuinfektionen und die Zahl der an und durch Covid-19 Verstorbenen steigen, Krankenhäuser kommen vielerorts an ihren Grenzen. Der schnellste Weg, die hohe gesundheitliche Gefährdung jetzt zu senken, führt über einen energischen Lockdown. Aber dieser Lockdown muss genauso sozial sein.  Die Mehrheit der Menschen verhält sich verantwortungsvoll - oft solidarisch und rücksichtsvoll. Gleichzeitig wissen wir um die enormen sozialen Folgen, die die vielfachen Einschränkungen und Unsicherheiten jetzt bereits haben, vor allem für diejenigen, die über keine privaten Ressourcen verfügen. Der Staat ist daher nicht nur verpflichtet einer Bevölkerung zu helfen, die sich zum Schutz vor dem Corona-Virus auf zahlreiche und extreme Einschränkungen eingelassen hat, sondern die betroffenen Menschen haben ein Recht auf Hilfe.

Es geht darum, sich jetzt freiwillig einzuschränken, um andere und sich selbst nicht zu gefährden. Wer sich aber solidarisch einschränken will, muss es auch können. Es reicht nicht, wenn die Bundesregierung immer wieder mit dem Finger auf Bürgerinnen und Bürger zeigt. Die Verantwortung darf nicht einseitig ins Private abgeschoben werden. Soziale Sicherheiten und soziales Handeln sind Grundpfeiler der Demokratie in unserem Gemeinwesen. Ein solidarischer Lockdown ist möglich. Niemand darf in der Pandemie und durch einen zweiten Lockdown in existentielle Not gestürzt werden.

Die Hilfen der Bundesregierung sind lückenhaft und erreichen bei weitem nicht alle, die sie brauchen. Soziale Garantien und staatliche Vorleistungen sind jetzt dringend notwendig. Der Schlüssel dafür liegt bei der Bundesregierung, nicht bei den Ländern und Kommunen, die vielfach weder die Rechtskompetenz noch die Mittel dafür haben.

Wir schlagen deshalb vor, über folgende Sofortmaßnahmen für einen umfassenden sozialen Schutz und schnelle staatliche Garantien zu diskutieren. Es ist Aufgabe der Bundesregierung und des Bundestages dafür jetzt die Weichen zu stellen.

Hier gibt es alle Forderungen der LINKEN.

 
 

Stefan Liebich im Gespräch

 

Stefan Liebich, Pankows erfolgreichster Bundestagsabgeordneter hört mit dem Ende dieser Legislatur auf und widmet sich neuen Aufgaben und Herausforderungen.

Zum Abschied hat er sein wohl längstes und persönlichstes Interview mit der Berliner Zeitung geführt:

"Ich gehe ohne Groll. Ich weiß, was ich meiner Partei zu verdanken habe. Es müssen nun andere ran."

Darin spricht er auch über die Anwerbung als Kind durch die Stasi, seinen langjährigen Einsatz für einen rot-rot-grünen Politikwechsel im Bund und seine Entscheidung den Bundestag nach drei Legislaturen zu verlassen.

Nachzulesen ist das gesamte Interview hier.

 
 

Presse: Spitzenkandidat Klaus Lederer

 
  • Klaus im Interview mit der Abendschau hier nachschauen
  • Klaus Lederer will Regierender werden »Er ist Bürgermeister und hat als solcher unter Beweis gestellt, dass er Bürgermeister und damit auch Regierender Bürgermeister kann«, sagt Schubert. Die Linke-Landeschefin findet auch, dass sich Lederer in den vergangenen Jahren als »Anwalt der kleinen Leute« profiliert hat: »Es ist zwingend notwendig, die soziale Flanke zu stärken, um aus der Krise herauszukommen.« (Neues Deutschland) Hier lesen
  • Lederer als Spitzenkandidat der Linken nominiert. Lederer hatte sich in der Corona-Pandemie erfolgreich für Soforthilfen für Kulturbetriebe eingesetzt, allerdings auch immer wieder Kritik an den Verlängerungen des Lockdowns geübt. Die Maßnahmen würden vor allem selbstständige Künstler und kleine Kulturbetriebe in große Probleme stürzen, so Lederer.(RBB24)  Hier lesen
  • „Berlin ist das Größte, überhaupt keine Frage“ Klaus Lederer soll die Linke in die Abgeordnetenhauswahl 2021 führen. Seine Vorstellung nutzte er zur Abgrenzung gegenüber den rot-grünen Koalitionspartnern. (Berliner Zeitung) Hier lesen
  • „Mein Ziel ist eine Stadt, in der niemand zurückgelassen wird“ Berlin müsse jetzt den Grundstein dafür legen, dass die Stadt auch nach der Pandemie investitionsfähig ist. „Wir müssen jetzt schon über die Perspektive der Fortsetzung von Investitionen für die nächsten Jahre denken. Es braucht deshalb auch eine stärkere Linke im Senat.“  (Tagesspiegel) Hier lesen
  • Die aktuelle Corona-Krise sei kein Anlass, nicht über die Zukunft nachzudenken, so Lederer. "Denn wenn diese Pandemie irgendetwas zeigt, dann in besonders schwerwiegender Weise, wo es vorher schon nicht wirklich funktioniert hat." Das Gesundheitswesen brauche Puffer. (Süddeutsche) Hier lesen
  • Berlins Linke nominiert Klaus Lederer: Ein Roter fürs Rote Rathaus Trotz der finanziellen Belastungen infolge der Pandemie dürfe Berlin nicht noch einmal an der Infrastruktur sparen. Stattdessen gelte es, zu investieren, in den sozial­ökologischen Umbau, mehr Krankenhauspersonal oder die Unterstützung der Kulturlandschaft – summa summarum: „Eine Stadt, in der niemand zurückgelassen wird.“ (Taz) Hier lesen
  • „Ich möchte, dass die Menschen sich auf unser öffentliches Gesundheitswesen, aber auch auf unser öffentliches Gemeinwesen verlassen können.“ Lederer verteidigte ausdrücklich das umstrittene Mietendeckel-Gesetz. „Wir haben gezeigt, dass wir gegen Wuchermieten vorgehen“, sagte er. „Der Ausverkauf der Stadt ist mit dem in Kraft getretenen Mietendeckel noch nicht vorbei.“ (Morgenpost) Hier lesen

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Termine

 

Mitgliederversammlung der BO Vineta ab 19.00 Uhr
14. April 2021, 19:00 Uhr

 

Leider wird es coronabedingt nur eine Videokonferenz an diesem Termin geben. mehr

 

Wir sammeln Unterschriften für das Volksbegehren
14. April 2021, 19:00 Uhr, Sparkasse, Eberswalder Straße

 

Wir wollen eine Stadt für alle und große Wohnungsbestände vergesellschaften. mehr

 

Neumitgliedertreffen
14. April 2021, 19:00 Uhr, online

 

der LINKEN in Pankow mehr

 

Basistag online
21. April 2021, 17:30 Uhr, online

 

des Bezirksverbands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Digitaler Basistag
21. April 2021, 18:00 Uhr

 

Videokonferenz mehr

 

Online Sitzung
21. April 2021, 19:00 Uhr, online

 

des Bezirksvorstands DIE LINKE. Pankow mehr

 

Sammeln für Deutsche Wohnen und Co. enteignen
22. April 2021, 16:00 - 18:00 Uhr, Vor dem Mühlenberg Center - Greifswalder Str. 90, 10409 Berlin

 

mehr

 

Sitzung des Bezirkswahlbüros
29. April 2021, 17:30 Uhr

 

DIE LINKE. Pankow lädt die Ortsverbände zur Sitzung des Bezirkswahlbüros ein. mehr

 

 
 

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