DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter Bezirkswahlprogramm 2021: Mach mit beim LINKEN Wahl ABC

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Erarbeitung des LINKEN Bezirkswahlprogramms 2021
  2. Neuer Themenflyer der Pankower LINKEN
  3. Kneipenabend zu den Entwicklungen in Chile und Bolivien am 17. November
  4. Online-Workshop-Reihe ab 27. November: Haustürwahlkampf im Superwahljahr 2021
  5. Europäisches Forum 2020
  6. Planung und Einberufung des neuen Bundesparteitags DIE LINKE.
  7. Termine
  8. Telegram-Kanal der Pankower LINKEN

Liebe Mitglieder und liebe Sympathisant*innen,

 

bei der Erarbeitung unseres Wahlprogramms für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung Pankow 2021 haben wir die nächste Etappe erreicht. Nachdem die im Frühjahr entstandenen Textbausteine mit unseren Mitgliedern und Sympathisant*innen sowie zivilgesellschaftlichen Partnern im Sommer diskutiert und auch auf unserer Interseiteseite veröffentlicht wurden, haben wir den Entwurf anhand der zahlreichen Vorschläge weiterentwickelt. Dabei wurden einige Textbausteine komplett überarbeitet, andere wurden umformuliert, neu sortiert oder um Aktuelles ergänzt.

Neu hinzugekommen ist außerdem ein Textbaustein zu D wie Digitalisierung. Für einen besseren Überblick wurden rot markierte Links zu verknüpften Themengebieten eingefügt. Der neue Entwurf des LINKEN Wahl ABC kann sich sehen lassen und ab sofort erneut von unseren Mitgliedern, Sympathisant*innen und Partner*innen sowie der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Hier könnt ihr alle Textbausteine anschauen und uns direkt darunter eure Änderungsvorschläge, Hinweise zu Leerstellen, Dissense etc. bis möglichst 4. Dezember 2020 mitteilen. Hier gibt es den Entwurf als PDF. Eure Änderungsvorschläge und Hinweise könnt ihr uns auch per E-Mail an Linke2021@die-linke-pankow.de mitteilen.

In der Weihnachtspause soll der Entwurf finalisiert werden, so dass der Bezirksvorstand am 9. Januar 2021 auf seiner Klausur den Entwurf für das bezirkliche Wahlprogramm für die Hauptversammlung am 27./28. Februar 2021 verabschieden kann. Mitglieder haben dann noch die Möglichkeit Änderungsanträge auf der Hauptversammlung zu stellen. Im März 2021 werden wir unser beschlossenes Bezirkswahlprogramm dann veröffentlichen.

Wir freuen uns auf Eure Meinung! Bleibt gesund und viel Spaß bei der Lektüre.

 
 

Erarbeitung des LINKEN Bezirkswahlprogramms 2021

 

Auszug aus dem neuen Entwurf des LINKEN Wahl ABC:

 

Armutsbekämpfung

1. November 2020

 

Armut bedeutet Ausgrenzung, eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist nicht möglich. Doch die Stadt gehört allen Berlinerinnen und Berlinern! Auch in Pankow gibt es Menschen, die Sozialleistungen beziehen und von Armut betroffen sind. Und das nicht nur in der Langhansstraße oder im Ortsteil Buch. Betroffen sind diejenigen, die trotz Erwerbsarbeit zum Jobcenter gehen müssen. Insbesondere in Folge der Covid-19-Pandemie ist die Anzahl der erwerbsuchenden Menschen deutlich angestiegen. Viele von ihnen arbeiten im Dienstleistungssektor, der besonders von den Auswirkungen der Ausgangssperre betroffen ist. Betroffen sind auch viele Alleinerziehende und Familien mit Kindern. Mit Sorge beobachten wir auch die bedrohliche Zunahme von Altersarmut. Dies trifft insbesondere Frauen. DIE LINKE. Pankow tritt für die Erstellung und Fortschreibung eines bezirklichen Armutsberichts ein. Ein solcher Bericht muss auch die bestehenden Angebote überprüfen und notwendige Anpassungen vornehmen. Auch künftig muss ein Netzwerk an bedarfsgerechten Beratungs- und Hilfsangeboten geben. Weiterlesen

 

Digitalisierung

1. November 2020

 

Digitalisierung ist das ganze gesellschaftliche Leben durchdringender und verändernder Prozess. Ein immer größer werdender Teil der Zeit sowohl im Privaten als auch im Beruf wird inzwischen online verbracht (Social Media, digitale Konferenzen, Streamingdienste, etc.). Spätestens durch die Corona-Pandemie wurde auch im Bezirk Pankow sichtbar, dass in den letzten Jahr(zehnt)en zu wenig erreicht wurde, um eine leistungsstarke, stabile Infrastruktur und verlässliche digitale Angebote der Öffentlichen Hand zu schaffen. Unter dem Schlagwort „Smart City“ bietet Digitalisierung die Vision einer Stadtgesellschaft, die partizipativer, von unten organisiert, offener, inklusiver, grüner und sozialer ist. Das ist das Leitbild unserer Digitalstrategie. Digitalisierung ist derzeit vor allem eine schwierige Aufgabe als eine gut funktionierende Methode. DIE LINKE. Pankow meint, dass die Digitalisierung allen Menschen mehr Chancen im Rahmen von bürgernahen Serviceleistungen und bei der gesellschaftlichen Teilhabe bieten sollte. Es besteht aber auch die Gefahr, dass die soziale Spaltung der Gesellschaft vertieft wird. Weiterlesen

 

Gesundheit

1. November 2020

 

Gesundheit ist mehr als die Abwesenheit von Krankheit. Gesundheit ist körperliches, geistiges und soziales Wohlergehen. Deshalb ist kommunale Gesundheitspolitik eine zentrale soziale Aufgabe, die alle Lebensbereiche betrifft. Besonders deutlich wird dies in krisenhaften Situationen wie der Covid19-Pandemie. Die individuelle Gesundheit ist dann genauso betroffen wie alle Bereiche unseres persönlichen und gesellschaftlichen Lebens. DIE LINKE. Pankow möchte deshalb den Öffentlichen Gesundheitsdienst so ausgestalten, dass er die Gesundheit der Menschen in Pankow schützt und hilft, wesentliche sozial bedingte gesundheitliche Ungleichheit abzubauen. Die Gesundheit der Menschen ist von den jeweiligen sozialen Verhältnissen abhängig. Auch in Pankow zeigen sich schon bei den Einschulungsuntersuchungen Unterschiede zwischen Kindern aus einkommensschwachen Verhältnissen als bei Kindern aus einkommensstarken Familien. Deshalb brauchen wir – neben einer aktiven Bekämpfung der Armut - eine moderne Gesundheitsförderung, die in individuellen Lebens- und Verhaltensweisen in Gesundheitsfragen berät und informiert. Weiterlesen

 

Inklusion

1. November 2020

 

DIE LINKE. Pankow will dazu beitragen, die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Nicht die Menschen müssen sich den Hindernissen anpassen, sondern die Gesellschaft muss die Barrieren abbauen, die die Einbeziehung aller behindern. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass alle Angebote der öffentlichen Daseinsvorsorge und Leistungen der kommunalen Verwaltung barrierefrei erreichbar sind und in Anspruch genommen werden können. Bei allen Neubauten und neuen Anmietungen durch das Bezirksamt muss der barrierefreie Zugang umgesetzt werden. Gleiches gilt für Neuvorhaben. Hier muss, der nach der Bauordnung vorgesehene Anteil barrierefreier Wohnungen vorgehalten werden. Der Behinderten- und Senior*innenbeirat muss auch zukünftig bei Genehmigungs- und Planungsverfahren beteiligt werden. Dadurch kann schon vor Baubeginn auf die Einhaltung entsprechender Leit- und Richtlinien hingewiesen werden. Wir fordern ein barrierefreies Leitsystem für die unterschiedlichsten Beeinträchtigungen von Menschen in allen kommunalen Einrichtungen des Bezirkes. Weiterlesen

 

Klimagerechtigkeit

1. November 2020

 

Die Auswirkungen des Klimawandels sind auch in Pankow deutlich spürbar: Extreme Wetterereignisse wie Hitze, der Dürresommer 2018, starke Niederschläge, Stürme und die Erwärmung des Grundwassers nehmen zu und betreffen nicht alle Menschen gleich. Für DIE LINKE. Pankow ist soziale Teilhabe an einer gesunden Umwelt ein Kernanliegen fortschrittlicher, ökologischer Politik. Im Kampf gegen den Klimawandel und um Pankow als lebenswerten und familienfreundlichen Bezirk zu erhalten, hat der Bezirk 2019 als erster von Berlin den Klimanotstand ausgerufen. Mit der Finanzierung der Koordinierungsstelle für Klimaschutz ist eine dringend notwendige Voraussetzung zur Umsetzung aller bezirklicher Klimaschutzmaßnahmen geschaffen worden. Mit Hilfe dieser Stelle sollen zum Beispiel Maßnahmen rund um die CO2-arme Infrastruktur, energieeffizientes Wohnen, erneuerbare Energien und nachhaltigem Konsum koordiniert und unterstützt werden - für alle. Die Herausforderungen der Klimakatastrophe müssen gerecht verteilt werden und dürfen nicht zu Zusatzbelastungen für Einkommensschwächere und Durchschnittsverdienende führen. Weiterlesen

 

Mieter*innen-Schutz

1. November 2020

 

Die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften müssen ihrer sozialen Verantwortung für die Wohnraumversorgung gerecht werden. Es darf keine Zwangsräumungen in die Obdachlosigkeit mehr geben. Modernisierungsmaßnahmen müssen maßvoll sein. Die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften sollen beispielgebend alle Möglichkeiten im Sinne einer sozialverträglichen Modernisierung ausschöpfen – wo möglich - auf Fassadendämmung verzichten. Es darf keine Duldungsklagen mehr geben, eine sozialverträgliche Einigung mit den Mieter*innen ist herbeizuführen. Langanhaltender Leerstand vor Modernisierungen ist nicht hinnehmbar. Der Aufwertungsdruck in den Pankower Milieuschutzkiezen ist ungebrochen und durch das Ende des Flugverkehrs über Pankow erwarten wir eine Verschärfung der Situation. Daher muss die Erweiterung der Erweiterung der sozialen Erhaltungsgebiete Priorität haben und an den Grenzen der bestehenden Gebiete liegende Altbau müssen untersucht werden. Das Wohl der Allgemeinheit rechtfertigt die Ausübung des Vorkaufsrechts für die Mietshäuser in den sozialen Erhaltungsgebieten. Weiterlesen

 

Radverkehr

1. November 2020

 

Fahrradfahren ist schnell, gesund, umweltfreundlich, klimaschonend und günstig. Viele der innerstädtischen Autofahrten können durch das Fahrrad ersetzt werden. Auf kurzen Strecken ist das Fahrrad in der Stadt sogar der schnellere Verkehrsträger. Kurzum: Radverkehr hat aus Sicht der DIE LINKE. Pankow das Potential, die Befriedigung vieler Mobilitätsbedürfnisse von Pankower*innen zu ermöglichen. Vom Lastenrad, über das Kinderfahrrad bis hin zum Pedelec, viele Pankower*innen verspüren heute das Bedürfnis, auf zwei Rädern ohne Verbrennungsmotor durch die Stadt unterwegs zu sein. Und das ist gut so. Das Mobilitätsgesetz gilt auch in Pankow. Die Umsetzung läuft in unserem Bezirk noch zu zögerlich und oftmals nichts konsequent. Zu wenige Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit im Radverkehr sind im Stadtbild zu erkennen, die Verkehrsführung und Information bei Baumaßnahmen sind oft mangelhaft. Radverkehrsanlagen an oder auf Hauptverkehrsstraßen, Fahrradstraßen, Radschnellverbindungen, Fahrradabstellanlagen sind nicht oder zu wenig vorhanden oder kaputt. Das muss sich aus Sicht der DIE LINKE. Pankow ändern. Weiterlesen

 

Stadtleben

1. November 2020

 

Wir wollen lebendige Kieze, in denen Arbeiten und Wohnen, soziale Interaktion und wohnortnahe Versorgung nah und nebeneinander stattfinden. Dazu bedarf es der Unterstützung für Kleingewerbe und Einzelhandel, die viel zu häufig von steigenden Mieten und durch Prozesse der Gentrifizierung bedroht sind. Neue Wohngebiete sollten von Anfang an nicht als Schlafstädte geplant werden. DIE LINKE. Pankow setzt sich dafür ein, dass auch soziale und kulturelle Infrastruktur in den Planungen vorgesehen wird. Den Tourismus in Pankow wollen wir im Sinne der Verträglichkeit mit den berechtigten Interessen der Anwohnerschaft weiter entwickeln. Wir beobachten mit Sorge, dass die Clubszene aus dem Berliner Innenstadtbereich verdrängt wird. Gemeinsam mit der Clubcommission Berlin, Betreiber*innen und Nutzer*innen stellt sich DIE LINKE. Pankow dieser Tendenz entgegen. Außerdem wollen wir die Nutzung des öffentlichen Raumes für Kunst und Musik ermöglichen. Auch Pankow sollte einen Standort für einen "Free Open Air Space" umsetzen. Insbesondere der Mauerpark muss einerseits vor Übernutzung bewahrt, aber zugleich als Kultur- und Begegnungsort weiterentwickelt werden. Weiterlesen

 

Vielfalt

1. November 2020

 

Wir wollen jegliche Barrieren im Miteinander abbauen und dazu beitragen, die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben in vollem Umfang zu ermöglichen. Inklusion ist für uns ein wesentliches Prinzip der Wertschätzung und Anerkennung von Diversität und Vielfalt. Unterschiede zeichnen uns aus und sind keine Besonderheit. DIE LINKE. Pankow setzt sich deshalb dafür ein, in unserer Gesellschaft und der Verwaltung auf Landes- und Bezirksebene die notwendigen Strukturen zu schaffen, damit sich alle Einwohner*innen auf die ihnen eigene Art einbringen können. In Pankow leben Menschen aus über 140 verschiedenen Herkunftsstaaten und die Vielfalt macht die Attraktivität und Lebensqualität im Bezirk aus. Besonders im zentrumsnahen Bereich erlebt man internationales Flair und Akzeptanz unterschiedlicher Lebensentwürfe und sexueller Orientierungen, verschiedener Kulturen oder Herkunft. Doch auch in Pankows Norden und an der Stadtgrenze ist das gesellschaftliche Leben vielfältiger und bunter, als es auf den ersten Blick erscheint. Das wollen wir erhalten und weiter fördern. DIE LINKE. Pankow tritt für die freie Entfaltung aller Menschen ein. Weiterlesen

 

 

Sagt uns Eure Meinung, diskutiert mit und bringt Eure Ideen ein!

 

Alle Textbausteine für unser LINKES ABC gibt es hier zum Nachlesen und Kommentieren.
 
 

Neuer Themenflyer der Pankower LINKEN

 

Ab sofort informiert der Bezirksverband DIE LINKE. Pankow

monatlich über kommunalpolitische Themen mit einem aktuellen Flyer.

Den Anfang machten die Themen

Fahrradstraßen 

Klimagerechtigkeit 

Erhalt der Kleingärten

Neu herausgekommen ist jetzt unserer

Themenflyer zur Schule für alle.

Die Ortsverbände und alle Interessierten können Druckexemplare

nach Rücksprache mit der Geschäftsstelle dort abholen

oder die Flyer auf unserer Internetseite herunterladen.

 
 

Kneipenabend zu den Entwicklungen in Chile und Bolivien am 17. November

 

Der traditionelle Kneipenabend der BO merkste selba wurde nun auch in die digitale Welt verlegt und findet am 17. November um 19:30 Uhr als Online-Veranstaltung statt.

Dieses Mal geht es um die sozialen und feminstischen Kämpfe und aktuelle politische Entwicklungen in Chile und Bolivien.

Zu Gast sind Aktivistinnen aus der Bewegung:

  • María José Gordillo - Feministin aus Bolivien und Aktivistin des Bloque Latinoamericano in Berlin
  • Paula Gajardo - Migrantin aus Chile und Aktivistin des Bloque Latinoamericano in Berlin

Hier gibt es alle Informationen und hier gibt es den Link zur Online-Veranstaltung.

 
 

Online-Workshop-Reihe ab 27. November: Haustürwahlkampf im Superwahljahr 2021

 

In den letzten drei Jahren haben wir als LINKE gemeinsam Erfahrungen in der Haustüransprache gesammelt. Wir haben Stimmen in Wahlkämpfen gewonnen und Kampagnen entwickelt. Auf diese Erfahrungen bauen wir jetzt auf. Gleichzeitig holen wir neue Leute ins Boot. In dieser Seminarreihe kommen alle zusammen: Gemeinsam entwickeln wir unsere Praxis weiter und starten kraftvoll ins nächste Jahr! Denn die Wahlkämpfe beginnen jetzt.

Das Team Haustürwahlakmpf der Bundesgeschäftsstelle lädt Euch daher hiermit herzlich ein zur Online-Workshop-Reihe „Haustürwahlkampf im Superwahljahr 2021“:

27.11. (Fr) 17-20 Uhr Auftaktveranstaltung

  • Einführung & Vernetzung
  • Aktivierende Ansprache in Zeiten von Corona
  • Haustürwahlkampf 2021: Ziele und bundesweite Höhepunkte

28.11. (Sa) 11-13 Uhr Workshop: Mitstreitende gewinnen

01.12. (Di) 18-20 Uhr Workshop: Gebietsauswahl & Mapping

03.12. (Do) 18-20 Uhr Workshop: Gesprächsführung

Bitte meldet Euch unter haustuergespraeche@die-linke.de an und gebt Bescheid, ob ihr Einsteiger*innen oder Fortgeschrittene in der Haustürarbeit seid, und was euch mit Blick auf die Veranstaltung besonders interessiert.

 
 

Europäisches Forum 2020

 

Vor drei Jahren rief die Partei der Europäischen Linken erstmalig das Europäische Forum ins Leben, um linke, grüne und progressive Kräfte zusammen zu bringen.

Eigentlich sollte das Europäische Forum in diesem Jahr in Athen stattfinden. Coronabedingt wird es nun online ausgerichtet – in Form verschiedener Veranstaltungen zwischen dem 8. November und 28. November.

Ihr könnt euch hier registrieren und gemeinsam über die großen Herausforderungen diskutieren: die Krisen der Gesundheit, der Umwelt, der Wirtschaft – und welche Antworten Europa darauf finden kann.

Es reicht, wenn du dich einmal registrierst, dann kannst du an allen Veranstaltungen teilnehmen.

Hier gibt es das gesamte Programm.

 
 

Planung und Einberufung des neuen Bundesparteitags DIE LINKE.

 

Am 7. November hat sich der Parteivorstand mit dem weiteren Vorgehen bezüglich der Planung und der Einberufung eines neuen Bundesparteitags beschäftigt. Eingeladen zu diesem Tagesordnungspunkt hatte der Parteivorstand auch die Fraktionsvorsitzenden, die Landesvorsitzenden, das Präsidium des Bundesausschusses und die Sprecher*innen der Antragskommission.

In der intensiven Diskussion waren sich alle einig, dass ein zentraler Präsenzparteitag die präferierte Lösung wäre. Die Ungewissheit der Corona-Lage zwingt uns aber neue Wege zu gehen. In einem konstruktiven und solidarischen Austausch hat sich der Parteivorstand auf einen Kompromiss aus Präsenzparteitag und einem pandemieverträglichen Konzept ohne große Saalveranstaltung entschieden. Der Bundesparteitag wird in Präsenz an verschiedenen Orten gleichzeitig durchgeführt. Damit bleibt die innerparteiliche Demokratie auch unter Pandemiebedingungen intakt und die Partei handlungsfähig.

Mehr Informationen dazu gibt es hier.

 
 
 

Termine

 

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Prenzlauer Berg Nord
28. November 2020, 10:00 - 14:00 Uhr, Berlin, Kulturkantine

 

mit Wahl der Vertreter*innen mehr

 

Kostenlose Beratung im Sozialrecht
2. Dezember 2020, 18:00 - 19:00 Uhr, Berlin, Wahlkreisbüro Nelken

 

Kostenlose und unverbindliche Beratung im Sozialrecht von Rechtsanwalt Dennis Mitra im Wahlkreisbüro von Dr. Michail Nelken mehr

 

Vorstandssitzung des Ortsverbands Weißensee
7. Dezember 2020, 17:30 Uhr, Pistoriusstraße 24, in den Räumen des Bildungsverein am Kreuzpfuhl

 

mehr

 

Virtueller Basistag
7. Dezember 2020, 19:30 - 21:00 Uhr

 

DIE LINKE. Pankow lädt zum virtuellen Basistag ein. mehr

 

Treffen BO Clara
8. Dezember 2020, 19:30 Uhr

 

Unser nächstes Treffen findet online statt, den Link findet ihr hier: https://viko.die-linke.de/b/and-h6g-z2t mehr

 

Mitgliederversammlung der BO Vineta
9. Dezember 2020, 19:00 Uhr

 

Leider wird es coronabedingt nur eine Videokonferenz an diesem Termin geben.                                         mehr

 

 
 

Telegram-Kanal der Pankower LINKEN

 

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