DIE LINKE. Bezirksverband Pankow
Newsletter April 2020

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Artikelvorschau extraDrei April 2020
  2. Nachbarschaftshilfe gegen Corona
  3. Aktuelles aus Berlin - Info-Angebote - Spendenaufruf
  4. "Wir werden alle Sparschweine schlachten"
  5. Rettungsschirm für Obdachlose
  6. Kultur und Kunst sind existenzielle Lebensmittel
  7. Danke heißt: Mehr Gehalt!

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie befinden wir uns alle gemeinsam in einer noch nie dagewesenen Situation. Wir alle sind angehalten, jetzt unseren Beitrag dazu zu leisten, dass die Ausbreitung des Virus möglichst verlangsamt wird. Das ist wichtig, weil eine Überlastung des Gesundheitssystems, insbesondere mit Blick auf intensivmedizinische Behandlungen, droht. Bitte befolgt also die Ratschläge, die unter anderem das Robert-Koch-Institut gibt: reduziert eure sozialen Kontakte auf ein Minimum, wascht euch regelmäßig die Hände, hustet und niest nur in die Armbeugen.

Das gesellschaftliche Leben ist stark herunter gefahren worden. Die Eingriffe in unser tägliches Leben sind immens, die sozialen, ökonomischen, psychischen und psychosozialen Auswirkungen noch nicht abschätzbar. Die Debatte über die Folgeerscheinungen und Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen des öffentlichen Lebens beginnt. Auch DIE LINKE. muss sich dieser Diskussion stellen. Als sozialistische Bürgerrechtspartei stehen wir in besonderer Verantwortung, Demokratie und die Bürgerrechte zu wahren sowie Solidarität zu üben. Auch für uns als Mitgliederpartei sind die nun erfolgten Einschnitte eine große Herausforderung.

Wir haben als Bezirksverband bereits in der vergangenen Woche vorsorglich alle Partei-Veranstaltungen in Pankow bis zum 19. April 2020 abgesagt. Wir werden versuchen, diese später nachzuholen. Das Bündnis zur Vorbereitung des Befreiungsfestes am 8. Mai 2020 in Berlin-Buch hat in gemeinsamer Verantwortung entschieden, das Fest anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung nicht stattfinden zu lassen. Gleichwohl rufen wir alle Mitglieder auf, beginnend ab 10 Uhr den ganzen Tag über sich am Stillen Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Buch zu beteiligen. Wie es mit unserem traditionellen 1. Mai-Fest an der Bötzoweiche weitergeht, werden wir am Montag. 30. März 2020 im Bezirksvorstand gemeinsam mit den Ortsverbänden beraten. Wir werden euch natürlich immer auf dem Laufenden halten!

Die Beschäftigten der Landesgeschäftsstelle und der Bezirksgeschäftsstellen arbeiten seit letzter Woche von zu Hause, die Büros sind derzeit nicht besetzt. Aber sie sind per E-Mail oder Telefon wie gewohnt zu erreichen. Ihr könnt euch also weiterhin mit euren Anliegen an sie wenden.

Bei allen Einschränkungen unseres Alltags ist uns wichtig, dass die politische Arbeit der LINKEN weitergeht. Wir werden uns dennoch in den nächsten Wochen darauf einrichten müssen, dass Sitzungen von Basisorganisationen, Ortsverbänden, Vorständen und Arbeitsgemeinschaften nicht wie gewohnt stattfinden können. Wir empfehlen, euch weiterhin politisch auszutauschen, zu diskutieren und Aktionen zu planen. Dafür solltet ihr eure Parteiarbeit über Telefon- oder Videokonferenzen organisieren. Im Internet stellt euch der Landesverband unter https://corona.dielinke.berlin dazu Hinweise und Empfehlungen zur Verfügung. Falls ihr Fragen zur Nutzung habt, könnt ihr euch jederzeit wie gewohnt an die Landesgeschäftsstelle, am besten per E-Mail: info@dielinke.berlin oder an unsere Bezirksgeschäftsstelle: bezirk@die-linke-pankow.de wenden.

Auf https://corona.dielinke.berlin werden in den nächsten Tagen auch regelmäßig aktualisiert Tipps gesammelt, wie ihr die Parteiarbeit gestalten und welche Aktionen ihr auch ohne unmittelbare Präsenz machen könnt. Falls ihr weitere Ideen habt, wie wir die nächste Zeit gemeinsam innerhalb und außerhalb unserer Partei durchstehen können, meldet euch gern bei info@dielinke.berlin oder bezirk@die-linke-pankow.de per E-Mail. Auch für jegliche Fragen stehen wir natürlich immer zur Verfügung.

Wir wünschen euch, dass wir alle gut durch die nächsten Wochen kommen. Wir hoffen, dass ihr alle gesund und munter bleibt, und im Erkrankungsfall schnell wieder gesund werdet.

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Pankow

 
 

Artikelvorschau extraDrei April 2020

 

Die Ausgabe April 2020 der extraDrei, dem Bezirksmagazin der LINKEN in Pankow ist erschienen! Die zweite Ausgabe in diesem Jahr informiert über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen und vieles mehr aus unserem Bezirk.

Aufgrund der aktuellen Lage wird die geringere Auflage größtenteils per Post verteilt, kann aber jederzeit und überall auf unserer Webseite gelesen oder als PDF heruntergeladen werden.

 

Kiezblocks für Pankow

19. März 2020

 

Als unser Pankower Bürgermeister Sören Benn (DIE LINKE) letzten Sommer die Einführung von - in spanischen Großstädten seit fast zwei Jahrzehnten erprobten - Superblocks auch für Berlin forderte, gab es zunächst wenig öffentliche Reaktionen. Mittlerweile ist das anders. Im Berliner Diskurs gern als Kiezblock bezeichnet besteht die Idee darin, den „Motorisierten Individualverkehr“ (endlich) effektiv aus Wohngebieten zu verbannen. Wir können alle in Pankow beobachten: sei es im Komponistenviertel, am Helmi oder Arnimplatz – Autos umfahren, vermeintlich schneller vorankommend, typische Stauphasen auf Hauptverkehrsstraßen und verstopfen auch noch den Kiez. Bisher haben wir in der... Weiterlesen

 

Comeback für Walpurgisnacht?

19. März 2020

 

Frühling im Mauerpark

Die 30. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) am 4. März 2020 widmete sich zunächst einem dringlichen Anliegen. Nachdem viele Jahre im Mauerpark die Walpurgisnacht gefeiert wurde, musste das Fest 2019 ausfallen. Auch für 2020 zeigen sich Schwierigkeiten bei der Vorbereitung. Mit einem Dringlichkeitsantrag von Linksfraktion, SPD- und Grünen-Fraktion ist das Bezirksamt deshalb aufgefordert worden, sich wieder kooperativ einzubringen. Die BVV hat den Antrag bei Gegenstimmen der AfD und Enthaltungen der CDU beschlossen. Wir werden nun sehen, ob das Fest – auch angesichts der Einschränkungen des öffentlichen Lebens wegen des Coronavirus – stattfinden kann. Gleich mehrere Anfragen... Weiterlesen

 

Der Mietendeckel ist da: Ein Ratgeber

19. März 2020

 

Berät: Der Berliner Mieterverein in der Schönhauser Allee 134b

Das Abgeordnetenhaus hat den Mietendeckel (MietenWoG) Ende Januar 2020 beschlossen, seit Ende Februar 2020 ist das MietenWoG in Kraft. Wie immer wieder betont: Das MietenWoG ist juristisches Neuland. Es wird - wie angekündigt - vor dem Bundesverfassungsgericht und vor dem Verfassungsgerichtshof Berlin beklagt werden. Erst nach Entscheidungen dieser Gerichte wird endgültig klar sein, ob das MietenWoG Bestand hat. Mittlerweile häufen sich die Informationen, nach denen Vermieter*innen versuchen, das MietenWoG zu umgehen. Es ist deshalb wichtig zu wissen, was der Mietendeckel für die Mie-ter*innen bedeutet. Nach dem Mietendeckel ist zwischen drei verschiedenen Situationen zu unterscheiden: Ers... Weiterlesen

 

Aufhören, wenn es am schönsten ist

19. März 2020

 

Olaf Krostitz

Für Pankow im Bundestag: Stefan Liebich

Wie die Zeit vergeht! Schon bald beginnt in den Wahlkreisen wieder die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Nach reiflicher Überlegung habe ich die Vorsitzende unseres Bezirksverbands, Sandra Brunner, darüber informiert, dass ich mich nicht erneut für ein Bundestagsmandat bewerben werde. Ich bin stolz darauf, 2009 Wolfgang Thierse auf die Plätze verwiesen und bei den Wahlen 2013 und 2017 mein Direktmandat mit wachsendem Abstand zum jeweils Zweitplatzierten von der CDU verteidigt zu haben. Aller guten Dinge waren drei und ich gehe ungeschlagen vom Platz. Ich danke Allen sehr, die mich in den vergangenen Jahren in meiner politischen Arbeit... Weiterlesen

 

Infos aus der BVV

19. März 2020

 

Sicher mit dem Rad I In einem gemeinsamen Antrag setzen sich Linksfraktion, SPD und Grüne für die sofortige Einrichtung eines sicheren Radwegs an der Schönhauser Allee ein. Bei der Senatsverkehrsverwaltung soll darauf hingewirkt werden, dass zwischen Danziger/Eberswalder Straße und Stargarder/Gleimstraße ein durchgehender Radweg auf dem jeweils rechten, derzeit zum Parken genutzten Fahrstreifen eingerichtet wird. In einem zweiten Schritt soll der Radweg auf die gesamte Schönhauser Allee erweitert werden. Der Antrag wurde gegen die Stimmen von CDU und AfD in der BVV beschlossen. Sicher mit dem Rad II Ebenfalls auf dem rechten Fahrstreifen soll laut einer weiteren Antragsinitiative... Weiterlesen

 

 
 

Nachbarschaftshilfe gegen Corona

 

Die Berliner Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus wurde in der letzten Woche mehrfach geändert, um die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Ziel ist es, ein schon im Normalzustand ausgelastetes Gesundheitssystem zu entlasten. Am Coronavirus wird noch einmal mehr deutlich, welche Auswirkungen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens hat. Die ständige Profitorientierung von Krankenhäusern ist für die gesundheitliche Versorgung eine Katastrophe. Von der Privatisierung der Krankenhäuser über die Bettenreduzierung von kostenintensiven Bereichen wie Intensivstationen und die Streichung von Pflegestellen- diese jahrelangen Kosteneinsparungen wirken sich in Situationen wie diesen natürlich noch stärker aus.

Als Partei wollen und werden wir handlungsfähig bleiben. Auch wenn sich unsere Arbeitsweise stärker ins Internet und in Telefonkonferenzen verlagert, wollen wir weiter aufklären und kritisch-solidarisch eingreifen.

Solidarität

Momentan organisieren sich viele Nachbarschaften über Messenger wie WhatsApp und Telegram, außerdem werden Hilfsangebote in Hausfluren ausgehangen oder in Briefkästen gesteckt. Beteiligt euch daran und organisiert Nachbarschaftshilfe! Hier gibt es eine Kopiervorlage für konkrete Hilfsangebote. Eine Übersicht von solidarischen Nachbarschaftshilfen findet ihr hier: https://listling.org/lists/pwfjfkpjmesjjinm/solidarische-nachbarschaftshilfe

Bei der solidarischen Nachbarschaftshilfe sind unbedingt einige Punkte zu beachten!

  • Helft lokal, das heißt euren Nachbar*innen, vermeidet längere Wegstrecken.
  • Helft nur wenigen, aber das konsistent. Besucht nicht mehrere Haushalte.
  • Vermeidet Treffen mit anderen Menschen, besprecht euch Online über Messenger oder Telefon.

Politische Forderungen

Der geschäftsführende Parteivorstand hat einen umfangreichen Forderungs- und Maßnahmenkatalog beschlossen. Den Beschluss findet ihr hier: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/news/die-coronakrise-ist-eine-gesellschaftliche-krise-diese-wollen-wir-solidarisch-bewaeltigen-was-jetzt/

Auf der Sonderseite https://die-linke.de/corona findet ihr in den nächsten Tagen neue Materialien und Angebote.

 
 

Aktuelles aus Berlin - Info-Angebote - Spendenaufruf

 

Die Sonderseite des Senats zur Corona-Epidemie informiert über die aktuelle Rechtslage in Berlin, die Fallzahlen und Untersuchungsstellen sowie Hilfsangebote: https://www.berlin.de/corona/. Sie ist nun auch in mehreren Sprachen verfügbar.

Die Versorgungslage mit Blutspenden ist derzeit angespannt. Deshalb appelliert bspw. das Deutsche Rote Kreuz, die angebotenen Blutspendetermine wahrzunehmen und einen Beitrag zur Sicherung der Patientenversorgung auch in Zeiten des Coronavirus zu leisten. Natürlich soll nur spenden, wer gesund ist. Mehr Informationen bspw. hier beim Berliner Roten Kreuz.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat eine akuelle Übersicht zu arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie - u.a. zu Kurzarbeit - veröffentlicht: https://www.dgb.de/themen/++co++fdb5ec24-5946-11ea-8e68-52540088cada.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet ebenfalls eine Übersicht zu arbeitsrechtlichen Folgen und einen Frage-Antwort-Katalog für betroffene Arbeitnehmer*innen: www.bmas.de/corona

Das Franziskaner-Kloster in Pankow unterstützt wohnungs- und obdachlose Menschen mit Essen und Kleidung. In diesen schwierigen Zeiten braucht es unsere Solidarität und freut sich über jede Hilfe und Spenden. Unser Genosse Rainer Albinus sammelt deshalb Geldspenden, um die Arbeit des Klosters zu unterstützen. Wenn ihr euch daran beteiligen möchtet, könnt ihr euch bei ihm melden: rainer.albinus@icloud.com

 
 

"Wir werden alle Sparschweine schlachten"

 

Angesichts der Corona-Epidemie hat Katina Schubert, Landesvorsitzende der LINKEN. Berlin, dem Neuen Deutschland ein Interview gegeben.

Darin äußert sie sich zum Krisenmanagement des Senats, den Möglichkeiten der Parteiarbeit während der Epidemie und welche politischen Forderungen DIE LINKE. für Arbeiter*innen und die Schwächsten der Gesellschaft aufstellt.

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Rettungsschirm für Obdachlose

 

Auch Obdachlose sind durch die Corona-Pandemie bedroht.

Elke Breitenbach, unsere Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales, plant deshalb ein Hilfsprogramm für die Menschen, die nicht zu Hause bleiben können, weil sie es schlicht nicht haben. Berlin wird die Kältehilfe-Angebote nicht nur über den April hinaus verlängern, sondern aufwerten. Allein schon für besseren Infektionsschutz.

Weiterlesen in der Morgenpost

Weiterlesen in der taz

 
 

Kultur und Kunst sind existenzielle Lebensmittel

 

Das Coronavirus gefährdet die kulturelle Infrastruktur in Deutschland.

Berlins Kultursenator Klaus Lederer sieht die Kulturszene als zentral für die Demokratie und fordert deshalb drastische Anstrengungen für den Erhalt der Kulturszene über die Coronakrise hinweg. Ähnlich wie bei der Bankenkrise 2008 müsste nun ein hoher Geldbetrag für die Rettung der Kulturinfrastruktur investiert werden.

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Danke heißt: Mehr Gehalt!

 

Spätestens seit Corona wissen es alle: In der Pflege in Deutschland herrscht Notstand. In den Krankenhäusern sind Stationen unterbesetzt. Seit Jahren. Pflegekräfte halten den Stress nicht mehr aus und werden krank oder verlassen den Beruf. Plötzlich werden Fragen gestellt, die Menschen viele Menschen bis ins Mark treffen: Wer bekommt ein Beatmungsgerät? Kann ich meine Krebs-Operation durchführen lassen oder wird das Krankenhaus mit Corona ausgelastet sein? Wie sicher sind meine Angehörigen? Wie sicher bin ich selbst im Pflegeheim? Werden die Pflegekräfte abgezogen und im Krankenhaus eingesetzt werden?

In der Corona-Krise sind die vielen Risse und Mängel des Gesundheitssystems und in der Pflege offensichtlich geworden. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten, es musste sich „rechnen“: Die Betten und Stationen müssen immer (fast) ausgelastet sein. Wenn der Bedarf dann steigt wie jetzt mit Corona, gibt es zu wenig Reserven. Das kann Tausenden Menschen das Leben kosten. Pflegenotstand ist lebensgefährlich - für die Beschäftigten und für Patientinnen und Patienten!

Jetzt zeigt sich, welche Jobs wirklich wichtig sind. Es wird Zeit sie entsprechend zu bezahlen! Deshalb fordert DIE LINKE:

  • Für 500 Euro mehr Grundgehalt für alle in der Pflege.
  • Für 100 000 mehr Pflegekräfte im Krankenhaus.
  • Für 100 000 mehr Pflegekräfte in der Altenpflege.
  • Für einen gesetzlichen Personalschlüssel, der sich am tatsächlichen Bedarf bemisst!
  • Für Schutz der Beschäftigten: mit Schutzkleidung und ausreichend Desinfektionsmittel.
  • Für eine Pflege-Voll-Versicherung, die alle Bedarfe der Gepflegten abdeckt.

Hier könnt ihr den Aufruf unterzeichnen: https://www.pflegenotstand-stoppen.de/aufruf-unterzeichnen/

 
 

Impressum

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Telefon: +49.30.44017780
Fax: +49.30.44017781
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