Verbraucher

Der Bezirk Pankow hat mit seiner innovativen Auslegung des Verbraucherinformationsgesetzes bundesweit für Aufsehen gesorgt. Erstmals in Deutschland stehen in Pankow den Verbraucherinnen und Verbrauchern mit den Negativlisten und dem Smiley die Erkenntnisse der Lebensmittelaufsicht direkt und unkompliziert zur Verfügung.

DIE LINKE fordert, dass die zuständigen Überwachungsämter nun auch personell entsprechend der europäischen Norm ausgestattet werden. Dies ist notwendig, um die Informations- und Beratungsangebote auch vor Ort zu verbessern. Das von der LINKEN durchgesetzte Verbot von gentechnisch veränderten Lebensmitteln im Kita- und Schulessen und in der im Bezirk ansässigen Landwirtschaft ist nur so wirksam zu kontrollieren. Auch für eine wohnortnahe Versorgung mit frischen Lebensmitteln über Wochenmärkte, für die wir uns seit je einsetzen, ist eine geordnete Überwachung notwendig. Für DIE LINKE erschöpft sich Verbraucherschutz jedoch nicht nur in Lebensmittelsicherheit. Für uns gehört dazu ebenso eine Verbesserung der Angebote für Seniorinnen und Senioren, die ihren durchaus speziellen Ansprüchen Rechnung tragen. Hier geht es auch um Barrierefreiheit und um Schutz vor aggressiver Vermarktung. Und schließlich muss der Datenschutz der Bürgerinnen und Bürger auf allen Ebenen, insbesondere in der Verwaltung und in der freien Wirtschaft, verbessert werden.

Wirksamer Verbraucherschutz wird nur gelingen, wenn der Kommune als dem unmittelbaren Ansprechpartner von Bürgerinnen und Bürgern die notwendigen Instrumente und das nötige Personal in die Hand gegeben werden.