Beschäftigung

DIE LINKE fordert die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze und einen gesetzlichen Mindestlohn. Menschen müssen von ihrer Arbeit in Würde leben können. Hartz IV dagegen ist Armut per Gesetz!

Deshalb hat DIE LINKE in Berlin den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) durchgesetzt. Es sind für Erwerbslose berlinweit 7.500 Arbeitsplätze geschaffen worden, die eine tarifliche Bezahlung, mindestens aber einen Stundenlohn von 7,50 Euro garantieren. Damit konnte gleichzeitig gesellschaftlich sinnvolle Arbeit verrichtet, der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt und soziale Ausgrenzung verhindert werden.

Seit seiner Einführung hat die Bundesregierung die Berliner Ausgestaltung des ÖBS abgelehnt. Erneut steht er zur Disposition, viele Projekte und Arbeitsplätze mussten schon wegfallen. Die Bundesregierung setzt auf die sogenannte »Bürgerarbeit«. Das aber ist Arbeit im Niedriglohnbereich zu weitaus schlechteren Bedingungen für die dort Beschäftigten. »Bürgerarbeit« reicht nicht zum Leben, deklassiert die daran Teilnehmenden. Deswegen lehnt DIE LINKE. Pankow sie ab.

Der ÖBS hingegen ist auch in Pankow eine Erfolgsgeschichte. Viele Projekte wurden hier entwickelt, durch die die Sozialstruktur im Bezirk ausgebaut werden konnte. Beispielhaft genannt sei das Frauenzentrum Paula Panke, das Kinderbetreuung auch außerhalb der Kita-Öffnungszeiten anbietet und damit vor allem Alleinerziehende unterstützt. In anderen ÖBS-Projekten erhalten Flüchtlinge kompetente Beratung und Hilfe, in Bibliotheken wurden interaktive Lesungen für hörende und gehörlose Kinder und Jugendliche organisiert. Für DIE LINKE. Pankow ist klar: Die Fortführung des ÖBS in seiner ursprünglichen Struktur ist für die soziale Infrastruktur des Bezirkes unabdingbar.