Antifaschismus

DIE LINKE. Pankow will einen offenen, toleranten Bezirk, ein buntes Pankow. Mit der LINKEN wird es keine Zusammenarbeit, keine Tolerierung, keine Koalitionen, keine Sachbündnisse oder gemeinsame Projekte mit Rechtsextremisten, Neofaschisten oder Rechtspopulisten geben. Wir lehnen jeglichen Zugang zur Nutzung öffentlicher Gebäude durch solche Organisationen ab. DIE LINKE stellt sich allen diskriminierenden, homophoben, rassistischen, rechtsextremistischen, antisemitischen, antimuslimischen und anderen menschenverachtenden und religiös intoleranten Erscheinungen, aber auch der zunehmenden Intoleranz in der Gesellschaft, dem Rechtspopulismus, entgegen. Die Bewältigung des Moscheebaukonflikts in Heinersdorf und der erfolgreiche Widerstand gegen Demonstrationen von Neonazis haben beispielhaft gezeigt, dass das gemeinsame Engagement im Bündnis mit allen anderen demokratischen, auch außerparlamentarischen Kräften und Akteuren der Zivilgesellschaft erfolgreich sein kann. DIE LINKE wird deshalb auch zukünftig solche Initiativen unterstützen, damit auch rechtspopulistische Parteien keine Verankerung in Pankow finden können.

DIE LINKE hat das Bündnis »Wir sind Pankow – tolerant und weltoffen«, Initiativen im Rah-men von »Schule ohne Rassismus« und die Arbeit der »Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus« aktiv unterstützt. Solche Projekte und Initiativen brauchen Kontinuität und die finanzielle Sicherstellung ihrer Arbeit, das gilt auch für das »Pankower Register«, die Chronik rassistisch, antisemitisch, homophob oder rechtsextrem motivierter Übergriffe, Vorfälle und Propaganda. DIE LINKE. Pankow fordert die Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel zur Weiterführung der kommunalen Bildungs- und Aufklärungsarbeit gegen Neofaschismus, insbesondere an Schulen sowie in Jugend-, Sport- und Familieneinrichtungen.

Pankow kann auf eine gute Aufarbeitung der NS-Geschichte verweisen. Die Gedenkveranstaltungen zum Tag des Novemberpogroms, zum Tag der Befreiung und zur Befreiung von Auschwitz und die Erinnerung an Menschen aus dem antifaschistischen Widerstand im öffentlichen Leben müssen auch weiterhin von einem breiten Spektrum von Parteien und Organisationen getragen werden und als lebendiger Antifaschismus vor Ort fest verankert werden. Wir fordern darum auch den Erhalt von Namen von Straßen und Plätzen in Pankow, die an Menschen des Widerstands oder an Opfer des Nationalsozialismus erinnern.