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14.03.2011 Sören Benn

Wenn Wahlen etwas ändern würden ...

Artikel für die »Kiezzeitung«

Ein halbes Jahr noch, dann wählt sich Berlin ein neues Parlament. D.h., nur halb Berlin wählt sich ein neues Parlament, wenn man die Wahlbeteiligung von 2006 als Basis nimmt. Damals sind nur 55% der Pankowerinnen und Pankower zu Wahl gegangen.
Sie scheinen dem Vorurteil gefolgt zu sein: »Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.«
Und oft genug scheint sich dies beim Zeitunglesen und Fernsehen auch zu bestätigen.  Viele Parteien sind kaum noch unterscheidbar. Grundsätzliches wird kaum noch diskutiert und wenn doch, wie bei der Finanzkrise, ohne das daraus Taten folgen.

Es ist oft schwer zu unterscheiden, wer eigentlich wofür verantwortlich ist. So viele Ebenen wirken auf die Lebensbedingungen der Bürger und Bürgerinnen ein: Europa, die Bundesregierung, der Berliner Senat und die Bezirkspolitik. Da muss man schon sehr viel Interesse mitbringen, um noch verstehen zu können, wer eigentlich Hartz-IV-Zwangsumzüge in Berlin verhindert hat, wer für den öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) gekämpft hat, wer die Gemeinschaftsschule wollte und an wem es liegt, daß wir bei der Sekundarschule gelandet sind. Seit wann gibt es eigentlich Volkentscheide in Berlin und seinen Bezirken und wer hat sie eingeführt? Wer hat den Berlin Pass erfunden und das 3 € Kulturticket? Wer hat wesentlich daran gearbeitet, daß in Berlin in den letzten 5 Jahren über 100.000 gute Arbeitplätze entstanden sind und warum ist die Arbeitslosigkeit trotzdem noch so hoch? Wer kümmert sich um die Zukunft des Rangierbahnhofes gleich hier um die Ecke und wer will da was?
Hat die Landespolitik Einfluß auf den Ausbildungsmarkt, nützt es etwas zu wählen damit unsere Kinder, unsere Enkel eine Lehrstelle bekommen, damit die Frau, der Sohn, die Nachbarin wieder Arbeit bekommt, von der sie auch leben kann? Wer kümmert sich darum, daß die Stadt nicht völlig auseinanderbricht in arm und reich? Was ist mit den Alten, wer kümmert sich im Pflegestützpunkte, um seniorengerechtes Wohnen und um Altersarmut?

Auf viele dieser Fragen gibt es Antworten. Die lauten meist: DIE LINKE. Und wer's nicht glaubt, soll's gerne nachprüfen. Auf andere Fragen gibt es keine einfachen Antworten. Nicht alles kann das Land Berlin allein beeinflussen, vieles ist Bundessache, so zum Beispiel das Mietrecht. Aber das heißt nicht, daß es egal wäre, wer Berlin regiert. Den sozialen Zusammenhalt der Stadt zu bewahren, Arbeitsplätze zu schaffen, von denen man auch leben kann, gute Bildung für unserer Kinder zu organisieren, die schlimmsten Folgen von Hartz IV abzufedern und anderes mehr ist Sache und Verantwortung der Landespolitik.

Darum ist es nicht egal, ob man wählen geht. Die Dinge ändern sich zwar nicht von heute auf morgen, aber sie ändern sich. Zum Guten oder zum Schlechten. Und jeder entscheidet mit darüber, was die Oberhand gewinnt. Besonders wer Kinder oder Enkel hat, sollte nicht so leicht abwinken, wenn es ums Wählen geht. Denn es sind keine Naturgesetze, die bestimmen, wie die Welt, wie die Stadt morgen aussieht. Ob die Umwelt intakt ist, ob wir im Verkehr ersticken, ob wir es schaffen ein lebenswertes Miteinander in der Stadt zu erhalten, darüber beraten und entscheiden Menschen, die Politik machen wesentlich mit. Wer Politik macht, darüber entscheiden die Bürgerinnen und Bürger.
Darum: Seien sie aufmerksam, auch wenn der Wahlkampf nervt, wenn die Plakate stören, wenn Wahlwerbung den Briefkasten verstopft oder Parteimitglieder auf der Straße Programme verteilen. Sie können am 18. September entscheiden, in welche Richtung sich Berlin in den nächsten 5 Jahren entwickelt. Für die LINKE kandidiere ich im Wahlkreis 5, im südlichen Pankow und Heinersdorf und ich freue mich auf die Begegnungen mit Ihnen und auf gemeinsame Diskussionen.

Ihr Sören Benn