Zweite Bürgerversammlung zur »Heidekrautbahn«

Bürger aus Wilhelmsruh trafen sich nun schon zum zweiten Mal, um sich über die Wiederaufnahme des regulären Betriebes der Heidekrautbahn auszutauschen, sich zu informieren und ihre Vorbehalte, Sorgen und Forderungen vorzutragen.

Zu dieser Versammlung hatten Claudia Ehle, Detlef Krupicka und Lars Klinkmüller als betroffene Bürger, die Verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus eingeladen. Abgeordnete von CDU und FDP waren gar nicht erschienen. Die SPD nahm mit Torsten Hilse, die Linke mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz der BVV Pankow Wolfram Kempe teil, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen delegierte die Direktkandidatin für den Wahlkreis II Theresa Theune auf das Podium.

Ich saß als Direktkandidatin der Linken inmitten der Bürger und viele kannten mich schon. Außerdem hatte ich ja bereits an der ersten Versammlung der Bürger am 17.08. teilgenommen. Während die Direktkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen erst nach den Forderungen und Problemen der Bürger fragte, kannte ich diese bereits. Mehr noch, Einige der Bürger hatten sich schon per E-Mail an mich gewandt oder kamen zu den Info- Ständen der Linken, die jeden Samstag in Wilhelmsruh stattgefunden haben und weiter stattfinden. Hier erfuhr ich auch die tatsächlichen Ängste, insbesondere jener Bürger, die in geringer Entfernung zu den Gleisen wohnen.

Vorbehalte und Ängste manifestierten sich in konkreten Fragen. Dient eine Geschwindigkeitsbegrenzung der Bahn zur Lärmminderung? Gibt es eine Geruchsbelästigung und werden dazu Rußfilter eingesetzt? Wird das bereits jetzt bestehende Verkehrsproblem mit der Gestaltung der Querung am Wilhelmsruher Damm berücksichtigt? Welche Erschütterungen gibt es und wie hoch werden sie für die Wohnhäuser sein? Stören die Warnsignale beim Queren von Radweg oder Straße? Wird es halbseitige Schranken geben? Wird der Zugang zum S-Bahnhof Wilhelmsruh verbessert und wird ein Fahrstuhl eingebaut?

Ich verstehe, dass es jetzt ein Schock für jene Bürger ist, die ihr Haus neu gebaut hatten und nun feststellen, dass sie die Gleise in ihre Bauentscheidung nicht einbezogen hatten. Sicher war immer von der Möglichkeit auszugehen, dass die Strecke von der Bahn wieder aufgenommen wird. Die Niederbarnimer Eisenbahn hatte sie nie umgewidmet. Sehr oft wurde auf der Versammlung über den zu erwartenden jahrelangen Planungsprozess und danach mindestens 5jähriger Bauzeit verwiesen. Es wurde die Frage gestellt, ob es jetzt nicht noch zu früh für die Einbeziehung und Information der Bürger und das Erfassen ihrer Forderungen sei? Ich meine, es kann nicht früh genug sein!

Aus meiner langjährigen Erfahrung als Bezirksverordnete weiß ich, dass die Chancen abgeschlossene Planungen nachträglich zu ändern, sehr gering sind. Mehrfach drückten die Bürger ihre Unzufriedenheit über Art und Form der Veröffentlichung des Planfeststellungsverfahrens zum Wiederaufbau des Bahnhofs Wilhelmsruh – Ziel: Verlängerung über die Nordbahn bis zum Bahnhof Gesundbrunnen aus. Es wurde 2001 eingeleitet und mit dem Planfeststellungsbeschluss 2010 genehmigt. Die Information darüber erfolgte lediglich im Amtsblatt, in drei Berliner Zeitungen und im Bezirksamt. Die meisten Bürger erhielten jedoch keine Kenntnis darüber. Das soll sich zukünftig ändern! Ich habe die Anwesenden darüber informiert, dass die Linksfraktion der BVV Pankow am 7.9.2011 einen Antrag für die »Verbesserte Information bei Planfeststellungsverfahren« einbringen wird. Das Bezirksamt soll in geeigneter Weise, umfassender und wirkungsvoller als bisher über Planfeststellungsverfahren des Senates informieren. Das Beispiel in Wilhelmsruh ist in den Antrag eingeflossen und könnte so zur verbesserten Information der Bürger bei weiteren Planfeststellungsverfahren im ganzen Bezirk führen. Ein weiteres Treffen der Bürger wurde für die Zeit nach den Wahlen am 18.9. verabredet.