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10. November 2017 extraDrei

Schwierige Autonomie

Kurd*innen wollen eigenen Staat in Nahost

Nach Jahren der Schreckensherrschaft des Islamischen Staates (IS) haben es kurdische Kämpfer*innen geschafft, den Nordirak und Teile des vom IS in Syrien kontrollierten Gebiets zu befreien. 30 Millionen Menschen leben in der Region, die Kurd*innen sind damit das größte Volk ohne Staat weltweit.

Ende September haben sie sich in einem Referendum 90 Prozent für eine Unabhängigkeit entschieden. Der türkische Präsident Erdogan drohte daraufhin mit einem Einmarsch und die Bundesregierung setzte kurzzeitig ihre Ausbildungsmission für kurdische Kämpfer*innen im Nordirak aus. Die Crux beim Referendum bestand u.a. darin, dass nicht nur über jene kurdischen Gebiete abgestimmt wurde, die in den anerkannten Grenzen von 2005 liegen, sondern auch über die im Kampf gegen den IS gewonnenen Gebiete in Syrien. Kurdenpräsident Barzani hatte alles auf eine Karte gesetzt, gewonnen hat er zunächst nichts. Dabei ist das Anliegen der Kurd*innen, nach Jahrzehnten der Unterdrückung unter Saddam Hussein und nach opferreichen Kämpfen gegen den IS, einen eigenen Staat zu haben, nachvollziehbar.

Doch so kritikwürdig die willkürliche Grenzziehung von 1916 durch die damaligen Kolonialmächte ist, so erscheint derzeit eine Neuverschiebung dieser Grenzen angesichts der zahlreichen Konflikte im Nahen Osten als keine sinnvolle Lösung.

Einseitige Separationsbestrebungen sind aus linker Sicht abzulehnen, stehen sie doch im Widerspruch zum Internationalismus, der die linke Außenpolitik kennzeichnen sollte. Es gilt im Fall der Kurd*innen, wie auch bei anderen Autonomiebestrebungen: Die Lösung heißt Reden. Nur mit Gesprächen ist eine friedliche Konfliktlösung möglich.

Stefan Liebich
Mitglied des Bundestages