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16. März 2018 extraDrei

Kultur- und Bildungszentrum für Buch

Schlosspark-Einkaufspassage in Buch

Aus der 13. Tagung der BVV Pankow am 21. Februar

Die 13. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow war geprägt von verkehrspolitischen Debatten, wozu auch DIE LINKE mit etlichen Anträgen beitrug.

Die Tagung begann mit der Fragestunde der Einwohnerschaft. Themen waren u.a. der Stand beim Bauvorhaben am ehemaligen Schlachthof Landsberger Allee, der Neubau eines Supermarktes in der Falkenberger Straße und die Verkehrssicherheit in der Siedlung Schönholzer Heide.

Sören Benn, Bezirksbürgermeister von Pankow (DIE LINKE), bestätigte in seinem Bericht an die BVV, was sich als freudige Nachricht bereits herumgesprochen hatte: Der Bezirk erhält die nötigen Mittel für den Bau eines Kultur- und Bildungszentrums im Ortsteil Buch. Damit wird ein bislang unerfüllter Wunsch wahr und ein politisches Ziel, das DIE LINKE seit mehreren Wahlperioden verfolgt, realisierbar. Ein Grund zur Freude, nicht nur für die Menschen im Pankower Norden. Rot-Rot-Grün wirkt!

Die BVV überwies zudem zahlreiche Anträge in die Fachausschüsse. So soll nach einem Antrag die Dreiecksplätze an der Hosemannstraße / Naugarder Straße / Erich-Weinert-Straße und an der Krüger-/ Duncker- und Kuglerstraße nach Frauenfiguren aus Produktionen der Weißenseer Stummfilmzeit benannt werden. Ein Antrag beschäftigte sich mit der Schaffung eines Blindenleitsystems in öffentlichen Gebäuden. Der jahrelange Leerstand im Komponistenviertel, auf den die LINKE aufmerksam gemacht hat, soll durch Ordnungs- und Zwangsmittel endlich beendet werden. Die Straßenbahnhaltestellen auf der Schönhauser Allee Höhe Milastraße und Kreuzung Bornholmer Straße sollen unter das U-Bahn-Viadukt verlegt werden.

Die Fraktion der AfD hatte mal wieder Anträge gestellt, die sich bereits auf den ersten Blick als grober Unfug entlarven. Am liebsten hätte sie es wohl, dass die Fachausschüsse daraus »vernünftige« Anträge basteln. Diese Arbeit müssen die Populisten schon selbst machen. Für ihre Hetze bekommen sie ohnehin schon zu viel Aufmerksamkeit. Und: Ihnen kann man wirklich gar nichts glauben. Verordneter Paul Schlüter twitterte zur BVV: »AfD-Verordneter: ''Es ist 8 Uhr alle sind müde (...)'' Kurzer Faktencheck es ist 19:30 Uhr, selbst nach der Uhrzeit kann man sie nicht fragen, auch da sagen sie nicht die Wahrheit.« Leider ist es nur selten so lustig.

Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion Pankow