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10. November 2017 extraDrei

Stürmisch

Aus der 10. Tagung der BVV am 18. Oktober

Traditionsgemäß begann die 10. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow mit der Bürger*innen-Fragestunde. Themen waren die Umgestaltung der Pappelallee und die Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume sowie eine Ampelschaltung auf der Danziger Straße.

Anschließend berichtete Stadtrat Vollrad Kuhn (GRÜNE) über den aktuellen Stand in Bezug auf die Beseitigung von Sturmschäden. Diese wird auch in Pankow noch viel Zeit in Anspruch nehmen. Die Schadenserhebung für 100.000 Bäume im Bezirk steht noch am Anfang. Bisher werden Gefahrenstellen beseitigt und geschädigte Straßenbäume gepflegt.

Im Bereich der Stadtentwicklung berichtete Kuhn insbesondere über die Modernisierungsvorhaben der Deutsche Wohnen in der Grellstraße, zum Werkstattverfahren Michelangelostraße und über die Entwicklung eines städtebaulichen Leitbildes für das Projekt "Pankower Tor".

Im Tagungsverlauf beschloss die BVV neue Erhaltungssatzungen für die Bötzowstraße, das Komponistenviertel, den Humannplatz, die Langhansstraße und für Pankow-Süd. Zudem ging es hoch her in der BVV, als LINKE und Grüne die sozialverträgliche Durchführung eines weiteren Modernisierungsvorhabens der Deutschen Wohnen in Weißensee forderten.

Auch der Schulplatzmangel in Pankow war Thema in der BVV. Neben der vom Bezirk geplanten Neugründung von Grundschulen muss dem Mangel auch durch die Gründung von Gemeinschaftsschulen entgegengewirkt werden. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag. Denn das Schulplatzproblem wird derzeit nur auf die Folgejahre verschoben, wenn nämlich die Schüler*innen von Grund- auf weiterführende Schulen wechseln. "Gemeinschaftsschulen bedeuten eine langfristige Lösung und bieten zusätzlich positive Effekte in Bezug auf Inklusion, Lernmotivation und Binnendifferenzierung.", so Jaana Stiller, Schul-, Sport- und Gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Vertreter*innen von CDU und AfD stellten dies grundsätzlich in Frage – der Beschluss erfolgte trotzdem mit großer Mehrheit.

Matthias Zarbock
Vorsitzender der Linksfraktion