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1. Juni 2017 extraDrei

Infos aus der BVV

Feste feiern

Viele von gemeinnützigen Vereinen oder Ehrenamtlichen organisierten Feste sind mit hohen Gebühren für die Nutzung von Straßen- oder Grünflächen belastet. Damit diese für das Gemeinwesen wichtigen Feste dadurch nicht gefährdet werden, haben SPD, LINKE und Grüne einen Beschluss erwirkt. Das Bezirksamt ist aufgefordert, Anmelder*innen von Festen mit überwiegend nicht kommerziellen Angeboten zu unterstützen.

Tempo 30 beim DGZ

Seit einigen Wochen hat die Berlin Bilingual School vorübergehend ihren Grundschulbetrieb in die »DGZ-Stadt« verlegt. Auf Antrag der Linksfraktion werden nun eine Tempo 30 Zone eingerichtet und Schilder aufgestellt, die auf die erhöhte Anzahl von Kindern im Straßenverkehr hinweisen.

Wilhelmsruher See

In einem gemeinsamen Antrag mit SPD und Grünen fordert die Linksfraktion das Bezirksamt auf, kurzfristig eine Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees zu veranlassen. Die Reinigung sollte vor dem „Tag der Stadtnatur“ am 17. Juni abgeschlossen sein. Der Antrag wurde beschlossen.

Darßer Straße

Vor zwei Jahren hat die BVV Pankow beschlossen, dass auf der Darßer Straße in der Nähe der Werkstätten der Stephanus-Stiftung eine Straßenquerung zu schaffen, die für Menschen mit Behinderungen mehr Verkehrssicherheit bieten soll. Da bisher nichts geschehen ist, haben SPD und Linksfraktion erneut einen einstimmigen Beschluss der BVV dazu herbeigeführt.