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5. Juni 2017 extraDrei

Infos aus der BVV

 

Tore der Feuerwache Blankenburg

Mit einem Dringlichkeitsantrag wendet sich die BVV über das Bezirksamt an die BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH, Gesellschaft des Landes Berlin) als Eigentümerin der Feuerwache Blankenburg. Nach jahrelanger Vernachlässigung des Gebäudes durch die Eigentümerin ist vor einigen Tagen eine gefährliche Situation entstanden: Die verrosteten Tore drohen „aus den Angeln zu fallen“ und gefährden Leib und Leben der Feuerwehrleute. Der zuständige Stadtrat Kuhn (Grüne) sicherte zu, sich schnellstmöglich der Sache anzunehmen.

Provokation der AfD verpufft

Mit einem Antrag zum Thema „politische Gewalt“ hat sich die AfD-Fraktion zu Wort gemeldet. Unter dem Deckmantel der vorgeblichen Verteidigung der Demokratie gegen extremistische Gewalt wollte sie legitime Protestformen diffamieren und letztlich einschränken. Der Antrag wurde ohne Debatte mit großer Mehrheit abgelehnt.

Graffiti

In einem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linksfraktion wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Sport, die Graffiti-Kunst im Mauerpark, an der Mauer auf dem Hang zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion, zu legalisieren und weitere freie Möglichkeiten zu schaffen, um legal der Graffiti-Kunst nachzugehen. Positive Beispiele hierfür sind das Graffiti-Projekt Lichtenberger Brücke und das Modellprojekt „Legale Spraywand“ aus Steglitz-Zehlendorf.

Block

Einladung BVV-Sitzung am 28. Juni 20178. Tagung der BVV Pankow17:30 Uhr, wie immer im BVV Saal in der Fröbelstraße 17