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10. November 2017 extraDrei

Deutsche Wohnen schockt Mieter*innen

Bezirk fordert sozialverträgliche Modernisierung in Weißensee

Ohne ausführliche Vorinformationen hat die Deutsche Wohnen den Mieter*innen in der Wohnanlage Schönstraße – Große-See-Straße – Parkstraße – Blechenstraße umfangreiche, teils umstrittene Sanierungsmaßnahmen angekündigt. Zahlen dafür sollen die Mieter*innen. Obwohl die Anlage nicht in einem Erhaltungsgebiet liegt, ist ein solcher Umgang mit Mieter*innen nicht hinnehmbar.

Um eine Verdrängung der Bewohner*innen zu verhindern, hat unsere Linksfraktion mit den Grünen eine Initiative gestartet, damit Deutsche Wohnen und Bezirksamt eine Vereinbarung treffen. Die Deutsche Wohnen soll zusichern, dass die Bewohner*innen in ihrer Wohnung oder im angestammten Wohnumfeld verbleiben können. Dies soll u.a. durch Einhaltung des Mietspiegelwertes nach der Modernisierung, die Erfüllung der Wohnkostenrichtlinien für Empfänger*innen von SGB II und SGB XII (AV Wohnen) und durch Härtefallregelungen erreicht werden. Die Mieter*innen mit geringen Haushaltseinkommen dieser ehemals kommunalen Wohnanlage haben Anspruch auf Unterstützung durch das Bezirksamt Pankow für eine sozialverträgliche Durchführung der Modernisierungsmaßnahmen.

Als rot-rot-grüne Zählgemeinschaft haben wir diese Initiative in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) getragen. In der Debatte zeigte die CDU einmal mehr ihren Unwillen, sich auf der Seite der Mieter*innen zu positionieren. Deren Fraktionschef befürchtete gar, eine Beschränkung der Modernisierung auf einen normalen Standard könne dazu führen, dass nicht ausreichend Steckdosen installiert würden. Die CDU gibt sich in ihrem Auftreten im Interesse von Wohnungsunternehmen der Lächerlichkeit preis.

Der zuständige grüne Stadtrat kündigte an, unserem Anliegen Rechnung tragen zu wollen. Gespräche mit der Deutschen Wohnen zu weiteren Vorhaben im Bezirk seien bereits geplant. Man sei vorsichtig optimistisch, auch Anlagen, die eigentlich keinen besonderen Schutz genießen, im Gesamtpaket verhandeln zu können.
Ob die Deutsche Wohnen eine vertrauenswürdige Partnerin ist, wird sich erst noch zeigen müssen. Ihr „Modellprojekt“ in der Grellstraße läuft augenscheinlich nicht so reibungslos, wie sie es sich „erhofft“ hatte. Auch hier wehren sich Mieter*innen gegen die Modernisierung.

Fred Bordfeld
Bezirksverordneter