Zurück zur Startseite
10. November 2017 extraDrei

Aufbruch gelingt nur gemeinsam

Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin

Vor einem Jahr ging mit Rot-Rot-Grün erstmals eine Dreierkoalition in Berlin an den Start. Gemeinsam haben wir uns viel vorgenommen: Berlin wieder zum Funktionieren bringen, Krankenhäuser, Schulen und Kitas bauen und sanieren, den steigenden Mieten entgegenwirken, Armut und soziale Spaltung bekämpfen, eine ökologische Energie- und Verkehrswende einleiten und all das mit den Menschen gemeinsam angehen.

Vieles wurde bereits auf den Weg gebracht. Der Mietanstieg in städtischen Wohnungen wurde halbiert, der Preis für das Sozialticket gesenkt, Mindestlöhne erhöht, Geflüchtete besser untergebracht, das kommunale Stadtwerk gestärkt.

Dennoch vermochte es Rot-Rot-Grün bisher kaum, wirklich Aufbruchstimmung zu vermitteln. Zu selten noch gelang es, ressortübergreifend zusammen, statt neben oder gar gegeneinander zu arbeiten. Doch das beginnt sich zu ändern. Ironischerweise war es ausgerechnet die Auseinandersetzung um den Flughafen Tegel, in der die Koalition enger zusammenrückte und sich der konservativen Opposition gemeinsam entgegenstellte.

Spürbar ist das nun auch beim Thema Schulneubau, bei dem Senat und Bezirke gemeinsam Lösungen entwickeln. Ebenso bei der deutlichen Anhebung der Mietzuschüsse für Transfergeldbeziehende, die Sozial- und Finanzverwaltung zusammen erarbeiteten. Mit dem Haushalt 2018/19 legen wir nun die Grundlage für eine riesige Investitionsoffensive. Damit daraus ein Aufbruch wird, gilt es nun Taten folgen zu lassen. Ein Anfang ist gemacht.

Udo Wolf
Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus