Nur K’s mit Bezirksamt

Am 27. Oktober hat sich die neue Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) konstituiert. Stärkste Fraktion mit 17 Verordneten ist die SPD, gefolgt von den Grünen mit 13 Sitzen. Die LINKE ist nur noch auf Rang drei mit 11 Verordneten. Die CDU ist mit acht Verordneten, davon nur eine Frau, und die Piraten mit sechs Männern und keiner einzigen Frau vertreten.

Als neue Vorsteherin der BVV wurde die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein gewählt. Der Alterspräsident wünschte - zur allgemeinen Erheiterung - hierzu Gottes Segen.

Anschließend wurde das neue Bezirksamts gewählt. Es wurde von sechs auf fünf Stadträte verkleinert und wird nach Proporz besetzt. Alle Fraktionen bis auf die Piraten haben Anspruch auf mindestens einen Stadtrat. Der Buchstabe K scheint wichtig zu sein, um Stadtrat zu werden - jedenfalls wurden lauter K’s gewählt.

Der alte ist der neue Bürgermeister. Matthias Köhne wurde als erster Pankower Bürgermeister wiedergewählt, nachdem er vorher angekündigt hat, nicht „Durchregieren“ zu wollen. 35 Verordnete, das heißt fünf Stimmen über der rot-grünen Zählgemeinschaft, gaben Köhne das Ja-Wort. 11 Verordneten votierten mit Nein und neun Verordnete haben sich enthalten.

Die rot-grüne Zählgemeinschaft hatte wenige Tage zuvor eine schriftliche Vereinbarung geschlossen. Um vom Land vorgegebene Einsparungen von fünf Millionen Euro zu erbringen, wollen SPD und Grüne besonders Einsparungen bei Immobilien, im Kulturbereich sowie bei den Hilfen zur Erziehung und bei Eingliederung erbringen. Eine Vereinbarung, bei der es so aussieht, als werde sie zu Lasten der von der LINKEN bislang innegehabten Ressorts Jugend, Kultur und Immobilien gehen.

Als stellvertretenden Bezirksbürgermeister wählte die BVV den bisherigen Stadtrat für öffentliche Ordnung Jens-Holger Kirchner (Grüne) mit 33 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und neun Enthaltungen. Kirchner wird wohl zukünftig des Superressort Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr betreuen. Mit demselben Ergebnis wurde die bisherige SPD-Stadträtin für Schule, Soziales und Gesundheit, Lioba Zürn-Kasztantowicz gewählt.

DIE LINKE schickte die bisherige Stadträtin für Jugend und Immobilien Christine Keil als „kleinste , aber stärkste Frau der Fraktion“ ins Rennen, so der Fraktions-Chef van der Meer. Die Kleinste wurde mit dem besten Ergebnis gewählt. 36 der 55 Verordneten votierten für sie, 11 stimmten mit Nein und acht Verordneten enthielten sich der Stimme.

Die CDU schickte einen Neuen ins Rennen, den 35 Jahre alten Physiker Torsten Kühne. Er fiel im er ersten Wahlgang durch. Nur 16 Verordnete votierten für ihn, 24 stimmten mit Nein und 15 enthielten sich. Im zweiten Wahlgang stimmten 22 Verordnete für Kühne, 14 dagegen und 19 enthielten sich. Damit war das letzte K dann auch gewählt, da nach BVV-Geschäftsordnung mehr Ja- als Neinstimmen reichen, um gewählt zu werden.

Sandra Brunner