Zurück zur Startseite
09.10.2017 Oskar Lederer

Basistag Oktober 2017: Erste Einschätzungen nach der Bundestagswahl

Gute Stimmung bei Sandra, Pascal und Stefan auf dem Basistag der LINKEN in Pankow im Oktober 2017.

Der erste Basistag der LINKEN in Pankow nach der Wahl zum Bundestag beschäftigte sich natürlich mit dem erfolgreichen Abschneiden in Bund, Berlin und Pankow - aber auch mit den vor uns stehenden Herausforderungen durch den Rechtsruck.

Bezirksvorsitzende Sandra Brunner empfing herzlich Stefan Liebich, der zum dritten Mal von den Pankower*innen direkt in den Bundestag gewählt wurde, und Pascal Meiser, der sich ein spannendes Rennen mit der Grünen-Kandidatin in Prenzlauer Berg Ost (und Friedrichshain-Kreuzberg) lieferte und über die Landesliste erstmals in den Bundestag einzog.

Sie zog ein erstes Resümee der Wahlergebnisse in Berlin und den beiden Wahlkreisen im Bezirk Pankow:

Die Bundestagswahl war für DIE LINKE. sehr erfolgreich, wir konnten alle gesetzten Ziele erreichen. Wir haben in Berlin unser gutes Zweitstimmenergebnis von 2013 sogar leicht ausbauen können und erneut vier Direktmandate gewonnen. Nur das Ergebnis der Volksabstimmung hatten wir uns anders erhofft.

In Pankow sind wir stärkste Partei und haben 12.000 Stimmen mehr erhalten als noch letztes Jahr zur Abgeordnetenhauswahl. Stefan konnte sein Direktmandat verteidigen und den Abstand zum zweitplatzierten Bewerber von der CDU sogar ausbauen. Pascal konnte ebenfalls hohe Erst- und Zweitstimmengewinne verzeichnen und zieht in den Bundestag ein.

Wir können stolz sein auf das Erreichte! Sandra bedankte sich im Namen des Bezirksvorstands ganz herzlich bei allen Mitgliedern, den Teams der Abgeordneten sowie den Mitarbeiter*innen der Regionalgeschäftsstelle und allen Spender*innen.

Stefan Liebich beim Basistag der Pankower LINKEN, Oktober 2017.

Stefan freute sich über den deutlichen Zuwachs bei den Erststimmen in einem sich ständig wandelnden und weiter anwachsenden Bezirk und dankte allen Wähler*innen, aber besonders den Genoss*innen und seinem Team für den hoch engagierten Wahlkampf.

Breiten Platz in seiner Wahleinschätzung nahmen allerdings die negativen Ergebnisse ein: Erstmals zieht mit der AfD eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag und wird mit rassistischen, antisemitischen und islamfeindlichen Positionen drittstärkste Fraktion. DIE LINKE. und Grüne folgen erst an fünfter und sechster Stelle. Die SPD hat enorm an Zustimmung verloren und für Rot-Rot-Grün gibt es keine Mehrheit mehr im Bundestag. Stefan befürchtet daher, dass sich der politische Diskurs nach rechts verschieben wird und versichert, dass sich die Linksfraktion im Bundestag dagegen stellen wird. Erfreulicherweise ist die AfD in Pankow dagegen nur auf den fünften Platz gekommen und fünf Prozent mehr Pankower*innen haben Stefan gewählt.

Stefan tritt dafür ein, dass die neue Linksfraktion rasch einen kooperativen Umgang mit der SPD in der Opposition findet. Dazu gehört insbesondere die Klärung des Umgangs mit der AfD. Sein Fazit zum Wahlausgang ist, dass DIE LINKE. dann erfolgreich ist, wenn sie sich breit aufstellt und nicht auf nur bestimmte Milieus beschränkt.

Pascal Meiser zieht auf dem Basistag der LINKEN in Pankow eine erste Bilanz der Bundestagwahl.

Pascal erzählte von seinen Gefühlen am Wahlabend, der bis tief in die Nacht spannend war, aber letztlich doch nicht das erhoffte Direktmandat brachte. Zuerst sei er deswegen auch enttäuscht gewesen, aber am nächsten Morgen sei ihm klar geworden, dass die Wahl sehr erfolgreich war und habe sich über die enormen Zuwächse bei den Erst- und Zweitstimmen sehr gefreut.

Die Regierungspolitik in Berlin habe der LINKEN anscheinend nicht geschadet, sondern sogar Stimmenzuwächse gebracht. Das liege wohl daran, dass wir unser Profil gut herausstellen konnten und unsere Kernthemen zuverlässig vertreten. Mit 28,6 Prozent habe DIE LINKE. in seinem Wahlkreis das zweitbeste Ergebnis bei den Zweitstimmen bundesweit erzielen können, in vier von fünf Abgeordnetenhauswahlkreisen lagen wir vorne und bei den Erststimmen hat Pascal fast acht Prozent dazu gewonnen.

Sandra, Pascal und Stefan auf dem Pankower Basistag der LINKEN.

In der anschließenden Debatte wies Sandra darauf hin, dass erstmals viele Infostände zentral geplant werden mussten und trotz der großartigen Leistung mehr als 100 Infostände zum Wahlkampf durchzuführen dies auch einen großen Aufwand bedeutete. Sie kündigt an, dass es zur Hauptversammlung am 18. November eine ausführliche Wahlauswertung geben wird.

Viele Genoss*innen ergriffen die Chance den vielen aktiven Wahlkämpfer*innen zu danken und Fragen an Stefan und Pascal zu stellen.