Streitbar und Lebendig

Nachdem im Frühjahr der Programmentwurf der LINKEN veröffentlicht wurde, wird auch bei uns im Bezirksverband munter diskutiert. Einigkeit besteht darin, dass seine Veröffentlichung begrüßt wird. Auch die Kapitalismusanalyse stößt bei vielen Genossinnen und Genossen auf Wohlwollen. In den meisten Diskussionen spielt zudem die Eigentumsfrage als zentrales Element einer Strategie gesellschaftlicher Veränderung eine Rolle. Umstritten ist, ob erst die Lösung der Eigentumsfrage zu einer demokratischen Gesellschaft führt, oder ob die heutige Demokratie Ausgangspunkt für Veränderungen ist, ob die Umwandlung in Staatseigentum zur Überwindung des Kapitalismus führt, oder ob Vergesellschaftung weiter verstanden werden muss. Dies und andere Punkte aus dem Programmentwurf werden in der Pankower LINKEN diskutiert. Einige Basisorganisationen und Mitglieder sind der Bitte des Vorstands gefolgt, und haben ihre Beiträge verschriftlicht. Sie reichen von der Kritik am engen Arbeitsbegriff, über eine zu kurz gekommene Bewertung der DDR, ihrer Defizite und der Leistungen der Menschen, bis hin zur fehlenden Untersetzung des sozial-ökologischen Umbaus und der mangelnden Stringenz bei der Formulierung transformatorischer Politik sowie der Ablehnung starrer Haltelinien zur Übernahme von Regierungsverantwortung. All diese Kritiken werden im Bezirksvorstand diskutiert, auf Basistagen an die Mitglieder verteilt, im Internet veröffentlicht und an die Redaktionskommission des Parteivorstandes weitergereicht. Sie fließen in die Wortmeldung unseres Bezirksverbands zum Programmentwurf ein, die auf der Hauptversammlung am 2. Oktober diskutiert wird. Bis dahin: Diskutiert am 18. September in Rostock auf der Regionalkonferenz der Landesverbände der LINKEN aus dem Nordosten und am 6. November auf dem bundesweiten Programmkonvent in Hannover. Haltet die Ergebnisse eurer Debatte in den Basisorganisationen fest und gebt sie an uns weiter. Ohne Streit ist ein lebendiges Parteileben nicht zu gestalten.

Sandra Brunner
Stellv. Bezirksvorsitzende