Vor 20 Jahren war’s

Die am 6. Mai 1990 stattgefundenen Kommunalwahlen führten in den drei Bezirken im Nordosten Berlin dazu, dass sich 257 Verordnete (100 Pankow (Pkw), 106 Prenzlauer Berg (PB),  51 Weißensee (Ws)) zunächst zu Stadtbezirksversammlungen (SBV) konstituierten, die ein halbes Jahr später zu Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) umbenannt wurden. Unter diesen Verordneten waren auch 68 (24 Pkw, 25 PB, 9 Ws), die der PDS angehörten. Am 10. Juni 2010 wurde im Rahmen einer Veranstaltung der BVV im Pankower Rathaussaal daran erinnert. Zunächst berichtete Herr Roder (Leiter des Bezirksmuseums) über die bisher zusammengetragenen Forschungsergebnisse zu diesem Ereignis und versetzte damit sicher viele der anwesenden Kolleginnen und Kollegen gedanklich in die damalige Situation zurück. In der anschließenden Podiumsdiskussion mit Vertretern von Parteien der damaligen Runden Tische wurden nochmals die Aufbruchstimmung der Akteure und die Anfänge demokratisch geprägter Kommunalarbeit deutlich. Dabei erzählte man von Beschlüssen, die eigentlich nicht hätten gefasste werden dürfen, von den oft überfraktionellen Problemlösungen, aber auch von Tricks um die Initiativen von uns PDS-Verordneten zu blockieren. Wir wurden damals für die undemokratischen Verhältnisse in der DDR verantwortlich gemacht. Man sprach uns das Recht ab, an der Gestaltung einer bürgernahen Verwaltung mitzuarbeiten. In Weißensee sind in der Anfangszeit PDS-Anträge prinzipiell abgelehnt worden, um sie, manchmal schon in der nächsten Sitzung der BVV, als Antrag einer anderen Fraktion wieder einzubringen. Diese Situation hielt aber nicht lange an. Nachdem sich im Laufe der Zeit die Zusammensetzung der Fraktionen änderte (durch nicht zu verantwortende Stasimitarbeit Belastete verließen die Fraktionen) und die Anträge unserer Fraktion immer sachbezogener wurden (wir waren damals gut vernetzt) stimmte die BVV schon mal unseren Anträgen zu. Auch gab es bald gemeinsame Anträge mit anderen Fraktionen. Zum Abschluss stellte der Moderator Herr Krätschell (Superintendent i.R.) die Frage nach den Wünschen der Podiumsteilnehmer an die heute aktiven BVV-Mitglieder: Sie sollten auch mal wieder außerhalb der verregelten Kategorien denken, mehr den Dialog suchen als die Konfrontation und über alle Differenzen hinweg zusammenarbeiten. Na, dann wollen wir mal! 

Axel Bielefeldt
Bezirksverordneter