Tradition oder Alibi  

Am 26. Mai war es wieder soweit. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow befassten sich mit mündlichen Anfragen, Großen Anfragen und Anträgen von Senior/Innen und ihren Interessenvertretungen. Nach der Geschäftsordnung der BVV war es ihnen nicht möglich die Drucksachen selbst einzureichen, und so übernahmen das die Fraktionen und der BVV-Vorsteher Burkhard Kleinert. 18 Große Anfragen machten ein starkes Informationsbedürfnis deutlich. Das Bezirksamt wurde unter anderem um  Auskunft über den Stand der Verhandlungen zu den Schwimmhallen Oderberger Straße und Wolfshagener Straße befragt, wann endlich der Schandfleck Kaufhallen-Ruine am Pankower Anger beseitigt wird, mit welchen Mitteln die Auswirkungen der umfangreichen  Baumaßnahmen und die, aus diesem Grund eingerichteten Ersatzverkehre des Öffentlichen Personennahverkehrs seniorenfreundlich gestaltet wird, wann die Beleuchtung des Bezirksamtsgeländes in der Fröbelstraße 17 verbessert wird und vieles mehr. Fragen, die alle Pankower angehen und nicht nur eine spezifisch seniorenpolitische Intention besaßen. So machten die Senioren deutlich, dass es ihnen um ein Pankow geht, in dem das Leben für alle Menschen unterschiedlichen Alters und kultureller Herkunft lebenswerter und attraktiver werden soll. Die Behandlung der 14 Anträge der Senioren-BVV wurde dann in die Ausschüsse überwiesen. Viele der Senioren waren darüber enttäuscht. Hatten sie doch eine lebendige, problem- und lösungsorientierte kommunalpolitische Diskussion erwartet. Das Überweisungsverfahren ließ einige zur Schlussfolgerung kommen, dass man auf diese Form der BVV zukünftig verzichten kann. „Eine Alibi- Veranstaltung bräuchten sie nicht“, so der Tenor vieler Anwesenden. „Stattdessen könnten ja die Anträge über die jeweiligen Bezirksverordneten oder Fraktionen ganzjährig eingebracht werden.“ Eine Überlegung, die ich nachvollziehen kann. Auch ich stelle fest: In diesem Jahr hat traditionell wieder eine BVV zu seniorenpolitischen Fragen stattgefunden. Ob sie eine Wirkung erzielt und wann, werden die mitunter langwierigen Antragbehandlungen in den Ausschüssen und die Beschlussfassung in der BVV zeigen. Ich hoffe auf große Teilnahme und aktive Mitwirkung der Antragsteller bei der Behandlung der Anträge in den Ausschüssen. 

Eveline Lämmer
Bezirksverordnete