Aus BVV und Ausschüssen
Geheime Öffnungszeiten
Am Mittwoch, 5. Mai verschluckte die Konsensliste in derBezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) den einen oder andereninteressanten Antrag. Dafür gab es überreichlichen Gesprächsbedarfbei den Vorlagen zur Kenntnisnahme. Glücklicherweise viele aus denBereichen Stadtentwicklung, Öffentliche Ordnung und Verkehr. Dasversprach mehrere Auftritte von Wolfram Kempe, unserem Fachmann derLinksfraktion. Bei ihm hören sich selbst Ausführungen zumStraßenausbaugesetz wie ein Krimi an.Doch bis dahin waren die mündlichen Anfragen interessanter als dieVorlagen. Wie die von Herrn Eichler (CDU) mit dem reißerischenTitel: „Geheime Öffnungszeiten der Gewächshäuser in der BotanischenAnlage“ . Leider waren Inhalt und Antwort total unspektakulär.Neu war auch, dass die anderen Fraktionen wohl dachten, sich ineinem Flugzeug zu befinden. Sie applaudierten bei jeder Landung ihrer Rednerpiloten.Viele Beiträge gab es auch zum Tagesordnungspunkt„Grundstücksangelegenheit Sportstätte am Weißensee“. Bedauerlichwar, dass das Forum BVV erneut und entschieden zu lang fürDiskussionen, die eigentlich in die entsprechenden Ausschüssegehören, genutzt wurde. Nach der durch Frau Remlinger von den Grünenbeantragten Auszeit, stiegen wir mit herben Anwürfen gegen unsereLinksfraktion erneut in dieses wichtige Thema ein. Ergebnis nachfast einstündiger Debatte: Überweisung in die zuständigenAusschüsse. Das hätten wir auch einfacher und vor allem schnellerhaben können.Zum Schluss eine gute Nachricht: Unsere Fraktion hat Zuwachsbekommen, weil eine Verordnete der vormaligen WASG ihr Mandatniedergelegt hat. Von nun an gehört auch Patrick Technau zu uns.Herzlich willkommen, wir freuen uns auf Dich!
Gabi Kuttner
Bezirksverordnete