ÖBS-Tour 2010  

Arbeit statt Arbeitslosigkeit  

Der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin, der von den LINKEN im Koalitionsvertrag mit der SPD durchgesetzt wurde, bietet Langzeitarbeitslosen ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis und gleichzeitig wird darüber gesellschaftlich notwendige Arbeit organisiert, Ausgrenzung verhindert und gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt. Die Beschäftigten im ÖBS werden nach Tarifverträgen bzw. ortsüblicher Bezahlung entlohnt, sie müssen aber mindestens 7,50 Euro die Stunde verdienen – das sind mindestens 1.300 Euro im Monat. Für den ÖBS werden als Grundlage die arbeitsmarktpolitischen Instrumente des Bundes genutzt, mit Landesmitteln wird auf die jeweilige Lohnhöhe aufgestockt. Der ÖBS in Berlin startete 2006 und konnte nach langen Verhandlungen mit der Bundesregierung und der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg im August 2007 weiter ausgebaut werden. Seitdem konnten über 7.500 Arbeitsplätze in etwa 1.000 Projekten geschaffen werden.  

Nach Abwicklung neue Chance  

Immanuelkirchstraße 8 im Prenzlauer Berg: Auf den ersten Blick ein Internet-Café. Menschen sitzen an Computern, andere beugen ihre Köpfe über Papiere oder reden. Hier, im Jugend- und Bildungsservice, finden Jugendliche Unterstützung beim Bewerben, beim Überlegen, was sie überhaupt machen wollen - und zwar von einer Frau, die weiß, wie es ist, jahrelang keine Chance zu haben. Sie arbeitet heute auf einer ÖBS-Stelle und gibt ihr Wissen und ihre Erfahrungen weiter. Die Computer-Schulungen macht ein promovierter Historiker (58). Er wurde Anfang der neunziger Jahre arbeitslos, sattelte auf Computer um, aber einen Job im ersten Arbeitsmarkt gab es nicht. Eine Seniorengruppe kommt regelmäßig ins Café. Sie erschließen sich hier die Welt des Internets, wissen was twittern ist, können chatten und kennen die Debatten um Informationsfreiheit. Sie bleiben kommunikationsfähig in der modernen Welt, auch so organisiert sich soziale Teilhabe. Herr A.(62) ist für die Wartung der Computer zuständig. Der Diplomingenieur, seit der Wende immer wieder arbeitslos, ist jetzt im ÖBS. „Ein Riesenvorteil gegenüber all den anderen Maßnahmen ist die persönliche Unabhängigkeit“, sagt er. Er findet, der ÖBS muss weiter gehen. Die Arbeitslosigkeit müsse doch sowieso finanziert werden. Frau A., auch sie war lange arbeitslos, arbeitet in der daneben liegenden Bibliothek. Sie organisiert, gemeinsam mit einer gehörlosen Kollegin, Lesungen für hörende und nicht-hörende Kinder. Die gehörlose Kollegin, die auch die Daten der Bücher eingibt, hat auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance. Hier kann sie  ihre Stärken einbringen, die der Gesellschaft sonst verloren gingen.

Elke Breitenbach
Mitglied des Abgeordnetenhauses