Partei im Blick

Die Delegierten des Bundesparteitages werden im Mai einen neuen Parteivorstand wählen. Die jetzigen Parteivorsitzenden Bisky und Lafontaine stehen nicht mehr zur Verfügung. Der langjährige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch wurde öffentlich demontiert. Und spätestens das kurz darauf verkündete neue Personaltableau öffnete Tür und Tor für Spekulationen über die Zerrissenheit der jungen Partei DIE LINKE.   Der Parteivorstand  ist das politische Führungsgremium, und er trägt damit besondere Verantwortung für den innerparteilichen Umgang und die Streitkultur. Ich erwarte von den Kandidatinnen und Kandidaten hierzu eine Positionierung. Stehen sie für eine offene und produktive Streitkultur um die besseren Positionen oder zählt für sie Loyalität oder Illoyalität gegenüber dem bzw. der Parteivorsitzenden. Für mich ist eine Geschlechterquotierung der Parteivorstandsmitglieder unabdingbar, eine Ost-West-Quotierung aller Führungspositionen halte ich für falsch. Ich möchte wissen, wo jemand steht und nicht, wo er oder sie herkommt. Für mich zählen Kompetenzen und  inhaltlichen Positionen. Dabei interessiert mich auch, inwieweit die Kandidatinnen und Kandidaten in der Lage und Willens sind Mehrheitspositionen der Partei nach außen zu vertreten. Nichtsdestotrotz halte ich die Vertretung von Minderheitspositionen ebenso wie die der unterschiedlichen Strömungen für wichtig, denn diese Pluralität kann eine lebendige Diskussion und eine Weiterentwicklung von Positionen befördern. Ich hoffe, dass der jetzige Parteivorstand bis zur Neuwahl einen Programmentwurf vorlegt, zu dem sich die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten positionieren. Es liegt in ihrer Verantwortung, sofern sie gewählt werden, die Programmdebatte zu organisieren, und auch dazu interessieren mich die Vorstellungen. Ein Parteiprogramm definiert die langfristigen Ziele, es ist die Grundlage für die Entwicklung von detaillierten und umsetzbaren Konzepten im Alltag. Der neue Parteivorstand hat also nicht nur die innerparteiliche Debatte zu organisieren, er trägt auch eine große Verantwortung um die zukünftige Politikfähigkeit und den Gestaltungswillen der Partei DIE LINKE zu sichern.

Elke Breitenbach
kandidiert als Delegierte für den Bundesparteitag