Die LINKE nach den Wahlen

Profil der LINKEN schärfen

Nach dem hervorragenden Ergebnis bei der Bundestagswahl für DIE LINKE begann der politische Alltag. Das Zehn-Punkte-Programm der Bundestagsfraktion gilt es umzusetzen, in Thüringen und im Saarland begann die Oppositionsarbeit nach langwierigen Sondierungsrunden, in Brandenburg beginnt die rot-rote Regierungsarbeit und in NRW nahen die nächsten wichtigen Wahlen. Die Erfahrungen der bisherigen Arbeit und die Ziele der Wahlprogramme geben Orientierung, die Bedürfnisse der Wähler und die notwendige Auseinandersetzung mit politischen Konkurrenten im Alltag sind Herausforderung für jeden politisch Aktiven unserer Partei. Gleichwohl zeigen nicht nur die Auseinandersetzungen der letzten Wochen, dass die neue LINKE in der Tat noch neu ist, plural, auch heterogen. Es bedarf eben auch einer programmatischen Klärung. Die Eckpunkte gaben ausreichend Identität in der ersten Zeit des gemeinsamen politischen Wirkens. Doch auch dort wurden offene Fragen genannt. Sie wurden mit gutem Grund vertagt auf die Zeit nach den wichtigen Wahlen. Nun ist es soweit, das Vorhaben einer Programmdebatte für DIE LINKE praktisch anzugehen. Der Parteivorstand hat dazu bereits einen Beschluss gefasst, der die bisherigen Erfahrungen der Programmkommission berücksichtigt. Dort konnte noch kein gemeinsamer Entwurf in der ursprünglich geplanten Zeit vorgelegt werden. Zu groß sind scheinbar noch einige Unterschiede in Ansätzen, Grundverständnis, Positionen und Zielen. Das Forum Demokratischer Sozialismus hat sich frühzeitig für eine breite und intensive Parteidebatte zum Programm stark gemacht. Eine transparente Debatte, die bisherige programmatische Erfahrungen und Texte ebenso einschließt wie die sehr unterschiedlichen praktischen Erfahrungen der politischen Arbeit in den östlichen wie westlichen Landesverbänden, in Regierungs- oder Oppositionsverantwortung, ist nötig. Aus den Kontroversen zu Entscheidungen kommen, dann auch Kompromisse finden, wie wir Demokratischen Sozialismus verstehen und wie wir eine solche Grundidee mittelfristig in tragfähige politische Konzepte für unsere Anhänger umsetzen wollen, das wird die spannende Herausforderung der nächsten zwanzig Monate.

Stefan Liebich
Bundestagsabgeordneter