
Die Finanz- und Wirtschaftskrise verlangt mehr als einen Schutzschirm für Banken. Wir wollen einen für die Menschen. Dazu müssen Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden. Mit Investitionen in den Bereichen Bildung und erneuerbare Energien kann dies gelingen.
Wir kämpfen für einen gesetzlichen Mindestlohn. Dies ist angesichts dessen, dass 20 von 27 EU-Staaten diesen Weg gegangen sind, überfällig und machbar. So kann die Binnennachfrage angekurbelt, Altersarmut vorgebeugt und der Staat von aufstockenden Transferleistungen entlastet werden.
Wir wollen eine gerechtere Steuerpolitik. Die, die mehr haben, müssen auch mehr zahlen, denn Steuern sind zum Steuern da. Eine Steuer in Höhe von 5 Prozent für Einkommensmillionäre und die dadurch mehr einzunehmenden 80 Mrd. Euro halten wir für richtig.
Wir kämpfen für Abrüstung statt Bundeswehr in aller Welt. Durch zivile Konfliktpräventionen können Militäreinsätze vermieden werden. Der zivile Aufbau demokratischer, ökologischer und ökonomischer Strukturen in Krisengebieten beugt Kriegen vor.
Als Ihr direkt gewählter Pankower Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag tue ich das mir mögliche dafür, dass unsere Gesellschaft demokratischer, solidarischer, gerechter, sozialer und friedlicher wird.
Mehr über meine politische Arbeit, das (fast täglich aktualisierte) Weblog, Termine, u.v.m. finden Sie auf meiner Webseite www.berlinliebich.de und auch bei facebook.
25.2.2012, 12 Uhr in Pankow mehr
Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Pankow, besucht in der kommenden Woche sowie Mitte Februar kleine und mittelständische Unternehmen in Pankow, die Förderungen aus dem Zentralen Innovationsprogramm... mehr
"Die Schließung des Klub der Republik ist - ebenso wie u.a. die des Knaack oder des Icon - eine Folge der falschen Ausrichtung der Stadtentwicklungspolitik in den 1990er Jahren. Statt auf gewinnorientierte Sanierung der... mehr
"Die vorgeschlagene Zerstörung von Kultur- und Bildungseinrichtungen in Pankow wäre unverantwortlich und darf nicht Wirklichkeit werden. Ich fordere Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) auf, Kulturstadtrat Torsten Kühne... mehr
'Stell dir vor, es ist Sozialismus, und keiner geht weg!', mit diesen Worten sprach Christa Wolf im November 1989 vielen Menschen aus dem Herzen, die den real existierenden Sozialismus nicht mehr wollten, aber den Kapitalismus... mehr
Stefan Liebich las am vergangenen Freitag in der Pankower "SchuleEins" aus "Luis und Amanda: Spinnenkackesuppe und der erste Halbgeburtstag der Weltgeschichte" vor, ach könnte doch jede Arbeitswoche so ins ... mehr
"Die CDU rudert beim Mindestlohn zurück, obwohl dieser inzwischen selbst dort Anhänger hat. Ein guter Mindestlohn wäre für viele Berlinerinnen und Berliner ein Segen, würde er ihnen doch zu einem menschenwürdigen Einkommen... mehr
"Wie u.a. in Mitte und Friedrichshain sind auch in Pankow Geschäfte für rassistische Mode, für Bannerträger der Intoleranz nicht willkommen. Die Pankowerinnen und Pankower stehen in ihrer ganz großen Mehrheit für Vielfalt und... mehr
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