Zurück zur Startseite

Aus dem Parlamentsprotokoll

23. Juni 2011 Marion Seelig

Zur "Stellungnahme des Senats zum Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2009"

"Die Situation für Datenschutz und Informationsfreiheit hat sich meines Erachtens dramatisch zugespitzt." mehr

 
26. Mai 2011 Marion Seelig

Zur aktuellen Sicherheitsdebatte in Berlin

"Es gibt keinen politischen Grund, der diese Gewalt rechtfertigt, der es rechtfertigt, Zigtausende Berlinerinnen und Berliner für ein diffuses Weltbild in Geiselhaft zu nehmen." mehr

 
12. Mai 2011 Marion Seelig

Zum Gesetzesantrag zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

"Die Linke hat die Absenkung des Wahlalters bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses zu jeder Zeit unterstützt." mehr

 
12. Mai 2011 Marion Seelig

Zum Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

"Neben der finanziellen Unterstützung vieler Projekte ging es 2010 auch um das Thema „Politische Bildung“, das mit dem größer werdenden Abstand zur Mauer und eigener DDR-Erfahrung noch ein höheres Gewicht erhält." mehr

 
12. Mai 2011 Marion Seelig

Zum Antrag zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes

"Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit plädieren wir dafür, Kompetenz bei den Bezirken zu belassen." mehr

 
14. April 2011 Marion Seelig

Schlussfolgerungen aus der Kriminalitätsstatistik

Berlin wurde sicherer - die gestiegene Zahl von Graffiti ängstigt nur Die Grünen mehr

 
14. April 2011 Marion Seelig

Sicherheit durch Rauchmelder

Anhörung im Bauausschuss ist ein erster, guter Schritt dahin  mehr

 
31. März 2011 Marion Seelig

Keine verlängerte Speicherung von Videoaufnahmen

Völlig ungeeignetes Instrument, um einer tatsächlichen Bedrohung zu begegnen mehr

 
27. Januar 2011 Marion Seelig

Kulturelle Vielfalt verschwindet

Keine einvernehmliche Lösung in Sachen Liebigstraße 14 mehr

 
13. Januar 2011 Marion Seelig

Irgendwie dieselben alten Gegner

Der Griff in die alte Mottenkiste wird es nicht richten mehr

 

Treffer 1 bis 10 von 45