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09.02.2011

Basistag im Rahmen der Programmdebatte

Der zweite programmatische Basistag 2011 hatte zum Thema „Der Kapitalismus heute - welche Entwicklungstendenzen gibt es und wo finden sich Anknüpfungspunkte für transformatorisches Handeln?“.

Diskutiert wurde vor allem über den Weg den DIE LINKE, was einen möglichen Transformationsprozess hin zum Demokratischen Sozialismus angeht, programmatisch einschlagen sollte. Was kann man dem Green New Deal der Grünen entgegensetzen? Wie sollte sich DIE LINKE wirtschaftspolitisch aufstellen? Wie gehen wir mit dem, heutzutage in großen Teilen der Gesellschaft prinzipiell als positiv bewerteten, da Arbeitsplätze schaffenden, jedoch auf lange Sicht die Umwelt zerstörenden, Wirtschaftswachstum um?

Über eine Vielzahl möglicher Transformationsprojekte wurde sich ausgetauscht und diskutiert; so etwa über den sozialökonomischen Umbau der Gesellschaft, u. a. durch die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs zu niedrigsten Preisen und die Konzentration kommunaler Energieunternehmen auf regenerativer und energieeffizienter Basis. Auch wurde versucht darzustellen, dass es grundsätzlich einer anderen toleranteren Diskussionskultur der Linken bedarf, die Abstand nimmt von der Fixierung auf den vermeintlichen Antagonismus von Reform und Revolution, der oftmals mündet in wechselseitiger Beschuldigung, Diffamierung und Ausgrenzung. Sehr sachkundig führten so unsere beiden Referenten Prof. Dieter Klein (RLS) und Ulla Lötzer (MdB) alle Fragen beantwortend durch den Abend.

Beitrag von Jan Gaubert