Betrieb der Pankower Kultureinrichtungen erhalten!
Angesichts der unklaren Ankündigungen über die Einschränkung der Angebote der Kultureinrichtungen des Bezirks Pankow ab 1. Februar erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion Pankow, Matthias Zarbock:
Der CDU-Stadtrat für Weiterbildung und Kultur, Dr. Torsten Kühne, hat mit der Mitteilung über die drohenden Einsparungen im Pankower Kulturbereich massive Proteste verursacht. Auch seine Ankündigung eines Notbetriebes, einhergehend mit Mittelbeschränkungen schon vor dem Haushaltsbeschluss, erregt große Verunsicherung. Die Künstler wie die ehrenamtlich Tätigen, die Kulturinitiativen wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kultureinrichtungen haben ein Recht auf klare Worte und die Einhaltung der Verträge.
DIE LINKE fordert, dass die Vorgaben der Berliner Verfassung zum Erhalt der bestehenden Einrichtungen beachtet werden: Theater sind nur dann Theater, wenn dort Aufführungen stattfinden. Galerien leben nur durch Ausstellungen; Bibliotheken werden zu Buchmuseen, wenn keine neuen Bücher angekauft werden. Der Bezirk steht in der Pflicht, mit seinen Kooperationspartnern verlässlich umzugehen. Wir fordern den Finanzstadtrat und Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) auf, keine existenzbedrohenden Maßnahmen für die Kulturlandschaft zu verfügen und die betriebsnotwendigen Mittel freizugeben.