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2. Oktober 2017 Pankow

Danke Pankow für Deine Stimme!

Wir machen was draus!

Vier Direktmandate hat DIE LINKE in Berlin wiedergewonnen, das fünfte in Friedrichshain-Kreuzberg Prenzlauer Berg-Ost knapp verpasst, das Zweitstimmenergebnis gesteigert und wieder sechs Berliner Abgeordnete der Berliner LINKEN sind im Bundestag: Wir sagen einfach nur Danke für Ihr Vertrauen und Danke an die vielen ehrenamtlichen Wahlkämpfer*innen! Unsere Abgeordneten werden eine laute Stimme gegen Rassismus, für Bürgerrechte sein und die drängendsten Probleme für die Berlinerinnen und Berliner, wie die explodierenden Mieten in den Vordergrund stellen.

In Pankow hat Stefan Liebich zum dritten Mal das Direktmandat mit 28,8 Prozent der Erststimmen geholt. Zum Hattrick erklärte Stefan Liebich: "53.618 Stimmen, fast 5.000 mehr als 2013, fünf Prozent besser als das Zweitstimmenergebnis und neun Prozent vor dem Zweitplatzierten. Danke! Bin sehr gerührt."

Im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg Prenzlauer Berg-Ost kam es zu dem vorhergesagten Kopf-an-Kopf-Rennen. Pascal Meiser von den LINKEN verpasste mit 24,3 Prozent der Erststimmen nur knapp das Direktmandat. Der Zuwachs von 7,7 Prozentpunkten bei den Erststimmen ist beeindruckend.

Im Bezirk Pankow kam DIE LINKE insgesamt auf 24 Prozent. Im Unterschied zu den anderen Ostbezirken Berlins konnte sie damit ihr Zweistimmenergebnis verbessern und absolut leicht zulegen. In sechs von neun Abgeordnetenhauswahlkreisen hatte DIE LINKE bei den Erstimmen und in sieben von neun Abgeordnetenhauswahlkreisen bei den Zweitstimmen die Nase vorne. Am stärksten war DIE LINKE in Pankow-Süd und Heinersdorf sowie in Pankow-Nord, Niederschönhausen-Süd und Französisch-Buchholz-West.

Für Berlin und Pankow lässt sich sagen: DIE LINKE legt zu, gerade im Innenstadtbereich. DIE LINKE wird urban. Ein Trend, den wir schon letztes Jahr bei den Abgeordnetenhauswahlen beobachten konnten. Und das bei gestiegener Wahlbeteiligung. Und DIE LINKE kann auch aus einer Regierungsbeteiligung heraus gewinnen.

Auch beim Volksentscheid Tegel lag Pankow berlinweit mit der Forderung, Tegel zu schließen, ganz vorn. Über 55 Prozent wollen keinen Fluglärm mehr über dem Pankower Anger und wieder ruhig schlafen. Das ist und bleibt für uns Auftrag.

So erfreulich das Ergebnis für DIE LINKE ist, der gesellschaftliche Rechtsruck, der sich mit den Bundestagswahlen verfestigt hat, lässt sich nicht weg reden. Nunmehr sitzt eine rechtsradikale Partei im Bundestag. CDU/CSU begeben sich in einen Überbietungswettbewerb mit den Rechten. Die SPD ist auf ihrem historischen Tiefststand. Die Grünen stehen kurz davor, in eine neoliberale Regierung einzutreten. Die letzten Jahre wurden vertan, um ein Bündnis links der Mitte zu verabreden. Der Kulturkampf ist ausgebrochen.

Deshalb geht es um mehr als nur ein Wahlergebnis oder Koalitionsarithmetik. Es geht um die Formulierung gesellschaftlicher Alternativen. Es gilt, für mehr soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik - verbunden mit einem solidarischen Europa - zu streiten. Für eine solidarische und demokratische Gesellschaft, die klare Kante gegen rechts zeigt und Bürgerrechte für alle achtet. Für eine Gesellschaft, in der nicht die Haltung "Deutsche zuerst" dominiert, sondern Offenheit, Toleranz und Solidarität. Die soziale Frage gehört dabei in den Mittelpunkt, um für bessere Arbeits- und Lebensverhältnisse für alle Menschen zu kämpfen, die hier leben und zu uns kommen.

Sandra Brunner
Vorsitzende DIE LINKE. Pankow