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15. Januar 2012 Linksfraktion in der BVV

Stadtrat stellt Schließungen von wichtigen Kultureinrichtungen zur Debatte

Zur Beratung des Pankower Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am kommenden Dienstag, 17.1.2012, hat der zuständige Stadtrat Torsten Kühne (CDU) einen umfangreichen Katalog von Schließungen bezirklicher Kultureinrichtungen vorgelegt.

Zu den Einsparvorschlägen gehören unter anderem die Aufgabe des Standortes der Musikschule in Buch-Karow und die Schließung Stadtteilbibliothek Karow, die Aufgabe des Kulturstandortes Ernst-Thälmann-Park, der Galerie Pankow, des Museumsstandortes Heynstraße und die Schließung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek. Neben weiteren Stellenstreichungen und Einsparungen bei Sachmitteln wird auch die Aufgabe des Programmbereichs Deutsch als Fremdsprache in der Volkshochschule Pankow vorgeschlagen und das Ende der Unterstützung der Ehrenamtsbibliotheken in Wilhelmsruh und Französisch Buchholz angekündigt.

Dazu erklärt Matthias Zarbock, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion Pankow:

Die Haushaltsberatungen für den Pankower Haushalt 2012/13 sind damit mit einem Paukenschlag eröffnet. Der Pankower Kulturstadtrat kündigt eine dramatische Zerstörung der kulturellen Infrastruktur und ihrer Angebote an. Die offene Darstellung des Kulturstadtrates zu diesem Zeitpunkt ist zu begrüßen, weil sie schon jetzt öffentlich macht, worüber in den nächsten zwei Monaten entschieden werden soll. Diese Einsparungen wären ein radikaler Ausstieg aus bezirklicher Kulturpolitik und »gestaltender Verantwortung für Kultur und Bildung in Pankow«, wie es auch das zuständige Bezirksamtsmitglied selbst einräumt. Dieser Einschätzung ist zuzustimmen, sie sollte aber weder Resignation verursachen noch ist sie entwaffnend. Wir werden das Interesse der Öffentlichkeit darauf lenken, dass für vergleichsweise geringe Einsparbeträge wichtige und von den Pankowerinnen und Pankowern dringend benötigte Kultureinrichtungen geschlossen werden sollen. DIE LINKE wird sich diesem Gemetzel widersetzen.